Kröpelin Aktuell » Politik

Sitzung des Bauauschusses

Gutteck — Wed, 25 Aug 2010 13:48:03 +0000

Am Montag, dem 30.08.2010 findet um 19.30 Uhr im Rathaus Kröpelin, Markt 1, kleiner Sitzungssaal die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Planung, Umwelt und Landschaftsschutz statt.

Tagesordnung – öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
3. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
4. Genehmigung der Niederschrift
5. Abwägungs- und Satzungsbeschluss Innenbereichssatzung Detershagen
6. Beschluss zur Klassifizierung, Kostenspaltung und Abschnittsbildung für die Abrechnung der Straßen Zur Ostsee, Schmiedegasse 1-3, Schlossstraße 1-15
7. Beschluss zur Klassifizierung, Kostenspaltung und Abschnittsbildung für die Abrechnung der Anliegerstraßen im Wohngebiet Neue Reihe
8. Beschluss zur Ausgleichsbetragserhebung gem. § 154 BauGB
9. 1. Nachtragshaushalt 2010
10. Erarbeitung einer Prioritätenliste für die Vorhaben Ausbau der Bahnhofstraße, Umbau der Mühle, Einrichtung eines Rockmuseums
11. Anfragen, Anregungen, Informationen
12. Schließung der Sitzung

Tagesordnung – nichtöffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
3. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
4. Genehmigung der Niederschrift
5. Bauvoranfragen/ -anträge
6. Anfragen, Anregungen, Informationen
7. Schließung der Sitzung

T. Gutteck
Ausschussvorsitzender

Suchwörter: Allgemein, Bauausschuss, Politik

Sommerpause beendet

Gutteck — Wed, 25 Aug 2010 13:45:55 +0000

Die politische Sommerpause ist beendet, die ersten Ausschüsse tagen inzwischen, wie mir zu Ohren gekommen ist, schon kräftig. Nicht das Sie als Bürger nur den Eindruck gewinnen, das konsequent das ignoriert wird was in der Hauptsatzung festgeschrieben wurde, nämlich das die Einladungen zu den Sitzungen auch im Internet veröffentlicht werden, nein inzwischen erhält man als Stadtvertreter auch keine Einladung zur Kenntnis mehr. Trauriger Umstand, welcher auch schon vorher mal angemahnt wurde, es bleibt zu hoffen, das dies einfach nur in den wirren der Urlaubszeit geschehen ist.

Update:

Ich möchte mich hier revidieren, ganz frisch versteckt, findet man hier auf dieser Seite die öffentlichen Bekanntmachungen.

Suchwörter: Allgemein, Politik, Politik, Stadtverwaltung

Bürgerbeteiligung Biogasanlage

Gutteck — Wed, 25 Aug 2010 13:29:32 +0000

Nächste Woche Donnerstag, genauer gesagt am 02.09.2010 findet im großen Sitzungssaal um 18.00 Uhr eine öffentliche Bürgerbeteiligung zur geplanten Biogasanlage in Kröpelin statt. Die Planungsunterlagen werden vorgestellt und anschließend gibt es die Gelegenheit Fragen zu stellen und diese zu klären.

Suchwörter: Politik, Veranstaltungen

Stadtvertretersitzung vom 15.07.2010

Gutteck — Thu, 15 Jul 2010 12:58:27 +0000

Heute am 15.07.2010 um 19.30 Uhr findet eine Stadtvertretersitzung statt.

Über folgende Tagesordnung soll beraten werden:

A) Öffentlicher Teil

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Stadtvertretung vom 17.06.2010
4. Grundstücksangelegenheiten
5. Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
6. Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Suchwörter: Politik

Tropfen auf den hohlen Zahn

Gutteck — Wed, 07 Jul 2010 13:49:29 +0000

Unsere kommunale Haushaltslage wurde ja schon mehrfach erwähnt und besprochen, auch wurde öffentlich sogar schon kritisiert, das “Wir haben kein Geld” die einzigen Worte unseres Bürgermeisters sind. Unserer Bürgermeister hat damit nicht unrecht, die finanziellen Aussichten sind nicht gerade rosig und nun heißt es konstruktiv sein und sparen, jede Ausgabe nochmal auf den Prüfstand bringen. Neue Einnahmequellen erschließen und und und …
Einen kleinen Bericht, das die gerade erlassenen Haushaltssperren, ja irgendwie doch sehr unbedeutend sind kann man auf Schusterstadt finden.

Suchwörter: Geld, Haushalt, Politik, Politik

Live aus dem Hauptausschuss

Gutteck — Thu, 10 Jun 2010 17:38:52 +0000

Heute mal live aus dem Hauptausschuss. Der Ausgabe als Zuschuss für Dsl Anschluesse für Wichmannsdorf und Einhusen wurde zugestimmt. Auch spannend die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses in Diedrichshagen, hier wird der Ortsrat nun auch ein Auge drauf werfen das dort Ordnung herrscht.

Suchwörter: Politik

Neuigkeiten

Gutteck — Wed, 09 Jun 2010 20:23:25 +0000

Während es hier aufgrund von privaten Arbeiten etwas ruhiger zugeht gibt es auf Schusterstadt ganz interessante Artikel.

Sehr spannend finde ich die Ansicht von Thomas von Schusterstadt zum Arbeitsstil des Bürgermeisters. Diese Meinung teile ich persönlich größtenteils, jeder der in der privaten Wirtschaft arbeitet kennt es, wenn Arbeit anliegt ist kein Urlaub möglich. Urlaub ist natürlich auch unserem Bürgermeister gegönnt und wenn er wie in diesem Fall auch noch für Kröpelin einsetzt ist dies natürlich löblich. Andererseits ist er der Verwaltungschef und müsste über alle Vorgänge ausreichend informieren können, weiterhin besteht ja immer die Möglichkeit gewisse Tagesordnungspunkte von der Tagesordnung zu nehmen, deshalb ist für mich das verlegen zweier Sitzungen auch unverständlich. Ich persönlich habe sowieso inhaltlich bedenken mit den Terminierung des Hauptausschusses, für mich wäre ein passender Termin immer zwischen den Stadtvertretersitzungen, nicht eine Woche vorher.
Weiterhin gibt es eine kleine Mitteilung zu einer getroffenen Aussage von Minister Volker Schlotmann (Minister für Verkehr, Bau und Landesentwicklung), welcher bei der Eröffnung des Statdmuseums Geld für die Mühle versprach. Dies ist ganz außer Frage eine schöne Sache, ich hätte es persönlich aber lieber gesehen / gelesen, das der Kröpeliner Bürgermeister in diesem Zusammenhang die Zeit nutzte und dem Minister unsere Schwachstellen (Anbindung Bützower Straße – Radweg, Schulstraße – Kurve) an der Landesstraße gezeigt hätte, damit da endlich mehr Bewegung ins Spiel kommt. Wie schon von Thomas angedeutet, heißt es hier in diesem Zusammenhang nun einen Fördermittelantrag zu stellen und das gedachte Konzept weiter auszuarbeiten.
Und noch das Ost Rock Museum. Inhaltlich bin ich wie viele andere auch, ein Befürworter eines solchen Museums. Es würde aufgrund der langjährigen Dorfrock Tradition ideal zu Kröpelin passen. Inhaltlich wäre ein solches Museum auch für Touristen in unserer Gegend ein interessantes Angebot. Der Ablauf dieser Inititiative ist wirklich durchaus fragwürdig, letztendlich sollten aber wirklich Ergebnisse folgen, sie sollten mit den Gremien abgestimmt und nicht nur Ankündigungen in der Presse sein.

Suchwörter: Politik, Politik

Umfrage Privatschule

Gutteck — Fri, 23 Apr 2010 07:46:49 +0000

Einfach zur Meinungsbildung wurde von mir nach der Vorstellungsrunde der Greenhouse School in Kröpelin, eine kleine Umfrage hier gestartet. Diese Umfrage möchte ich jetzt schließen.

An der Umfrage mit folgender Fragestellung:

Würden Sie ihr Kind auf eine Privatschule in Kröpelin schicken?
Hierfür würde ein Schulgeld fällig werden.

beteiligten sich 170 Personen, wovon 65 % mit “Ja”, 30 % mit “Nein” und 5 % mit “Ich weiß nicht” gestimmt haben. Wie realistisch diese Ergebnis auf die Kröpeliner Bevölkerung anwendbar ist, sei mal dahingestellt, aber es zeigt das Meinungsbild von 170 Lesern dieser Seite. Ich persönlich habe auch mit Ja gestimmt, weil ich die Chance auf eine staatlichen Schule als zu gering einschätze.

Der Bürgermeister hat es gestern auf der Stadtvertretung in seinem Bericht öffentlich gemacht, im Rahmen der Hauptausschusssitzung hat die Verwaltung den Auftrag erhalten die genauen Kosten die entstehen würden zu analysieren und auch die verfügbaren und benötigten räumlichen Kapazitäten zu ermitteln. Es gib inzwischen mehrere Rechnungen die recht unterschiedlich ausfallen, hier wird es zur Stadtvertretersitzung im Juni Klarheit geben.

Welchen Stellenwert eine weiterführende Schule für Kröpelin hat, darüber braucht man nicht reden, die entscheidende Frage wird sein, ob wir uns dies in der jetzigen Situation leisten können.

Ich persönlich begrüße so eine Schule absolut, obwohl ich manchmal der Argumentation für so eine Schule nicht ganz folgen mag. Man redet in diesem Zusammenhang sehr oft über die Ansiedlung von jungen Familien, da ich ja bekanntlicher weise als verheirateter Vater von 2 kleinen Kindern absolut zu dieser Zielgruppe gehöre, sehe ich es nicht immer so dramatisch wie dargestellt. Ganz außer Frage ist die Möglichkeit der Beschulung ein Kriterium für Familien, aber zumindestens bei mir und vielen gleichaltrigen Paaren kein Hauptkriterium, wie ich in zahlreichen Gesprächen in Erfahrung gebracht habe. Wir sind in dieser Generation damit aufgewachsen zu fahren, ob zum Gymnasium nach Doberan oder Neubukow, zur Lehre wo auch immer hin und nun viele Kilometer zur Arbeit, dies ist für viele ein ganz normaler Umstand, es wird als unschön aber normal betrachtet.
Für diese Zielgruppe gibt es andere Punkte die viel mehr wiegen, wie sicherer Job, nähe zum Arbeitsplatz, entsprechende Freizeitangebote (auch für die Kinder!!!), ein gesittetes und sauberes Umfeld und natürlich ansprechenden, attraktiven Wohnraum oder Baugrundstücke. Wenn wir als Stadtvertretung irgendwann das Leitziel Ansiedlung junger Familien haben sollten, was ja aufgrund der demografischen Entwicklung und aufgrund von Wegzügen in Kröpelin nötig ist, sollte man neben der Schule, diese angesprochenen Punkte nicht außer acht lassen.

Suchwörter: Bericht, Bürgermeister, Kroepelin, Meinung, Persönlich, Politik, Schule, Umfrage

Bericht über die Stadtvertretersitzung

Gutteck — Fri, 23 Apr 2010 07:14:37 +0000

Gestern Abend fand die nun mal 6. Stadtvertretersitzung dieser Legislaturperiode statt. In der insgesamt vierstündigen Mammutsitzung gab es einige sehr interessante Punkte und Entscheidungen.
Die vorherige Bürgerfragestunde fiel inhaltlich gesehen aus, weil kein Bürger Fragen an die Vertreter oder die Verwaltung hatte.
Im weiteren Verlauf gab es dann einen ausführlichen Bericht der Firma adconsult zum Bearbeitungsstand Doppik, dies auch vor dem Hintergrund der überplanmäßigen Ausgabe dafür. Zusammengefasst lässt sich erstmal sagen, das wir im Verfahrensstand schon sehr gut dastehen. Über den Sinn oder Unsinn der Doppik lässt sich streiten, aber wir sind nunmal gesetzlich verpflichtet diese einzuführen. Dieser überplanmässigen Ausgabe wurde nicht zugestimmt, weil die Kosten den Stadtvertretern zu hoch erschienen und weil auch keine verbindliche Aussage getroffen werden konnte, welche weiteren Kosten genau in den nächsten Jahren aus uns zukommen. Ich persönlich habe auch dagegen votiert, weil zum Beispiel dort die Kosten für eine Projektmanagementsoftware darin enthalten waren, wo ich persönlich die Meinung vertrete es gibt günstigere Lösungen dafür. Einen entsprechenden Hinweis auf zum Beispiel projectplace.de habe ich der Verwaltung und den Bürgermeister heute morgen gegeben.
Ein weiterer Punkt war die außerplanmäßige Ausgabe und Planungsauftragsvergabe der Freizeitanlage für Kinder und
Jugendliche. Es sollte eine Kleinfeldanlage mit Kunstrasen im Bereich des Kröpi Krossi entstehen. Hier hatte die Stadt einen Fördermittelbescheid erhalten, aber es waren auch noch Eigenmittel zu tragen. Im letzten Jahr, in der letzten Legislaturperiode wurde hier der Verwaltung der Auftrag erteilt, sich um Fördermittel zu kümmern. Bei damaligen Projektentwurf gab es 2 Bauabschnitte einmal so ein Multifunktionsfeld und dann auch noch als 2. Bauabschnitt entsprechende Sportanlagen (Laufbahn, Weitsprunggruben etc.). Dies sollte vor dem Hintergrund entstehen, das unsere Grundschüler, nicht mehr entlang des Autobahnzubringers zum Sportplatz müssen. Leider ist aufgrund der finanziellen Situation der 2. Bauabschnitt nicht in Sicht und so machte für die Mehrheit der Stadtvertreter dies auch keinen Sinn, weil sich entsprechende ähnliche Anlagen im direkten Umfeld befinden. Auch die Folgekosten der Anlage waren nicht geklärt. Hier wurde dann der Beschluss gefasst den Fördermittelbescheid zurückzugeben, was zum ersten Mal in Kröpelin geschehen ist.
Der nächste Punkt der Tagesordnung war die Information das die Errichtung einer Biogasanlage geplant wird und sich zur Zeit im Genehmigungsverfahren befindet. Um alle relevanten Punkte berücksichtigen zu können, wurde von der Stadtvertretung beschlossen, das eine Einwohnerversammlung dazu unter Mitwirkung der entscheidenden Behörde dem Staatlichen Amt für Umwelt und Natur Rostock durchgeführt werden soll.
Als nächstes Stand die Festsetzung der Einzugsbereiche der örtlich zuständigen Schulen auf der Tagesordnung. Die Stadt Kröpelin sollte hier das Einvernehmen mit der Satzung des Landkreises herstellen, dies hat Sie nur in der Zuständigkeit der Grundschule getan.
In den anschließenden Anfragen, wurde die Veröffentlichung von Protokollen und Einladungen in den Schaukästen und im Internet kritisiert, hier wird seitens der Verwaltung nachgebessert.

Suchwörter: Politik

6. öffentliche Stadtvertretersitzung

Gutteck — Tue, 20 Apr 2010 06:40:24 +0000

Am Donnerstag, den 22.04.2010 findet um 19.30 Uhr im Rathaus die 6. öffentliche Stadtvertretersitzung der Stadt Kröpelin statt. Die Tagesordnung kann man hier finden.

Suchwörter: Allgemein, Politik, Politik, Stadtvertretung

Kurze Wege für schnelle Entscheidungen

Gutteck — Fri, 12 Mar 2010 14:46:02 +0000

Das Thema Photovoltaik ist ein ganz spannendes, doch für den Laien ein nicht unbedingt immer verständliches. Die einzelnen Möglichkeiten, die Kosten und und und….
Da bei diesem Thema aufgrund von staatlichen Entscheidungen die Zeit drängt und die Gewinnmöglichkeiten von Jahr zu Jahr geringer werden, wird das Thema jetzt aktiv besprochen und Beratungen geführt werden. Damit dies möglichst zeitnah geschieht, wurde dafür der Weg einer gemeinsamen Sitzung des Betreffenden Gremien angesetzt. So wird sich am 25. März der Ausschusses für Wirtschaft und Gewerbe, der Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt- und Landschaftsschutz und der Hauptausschuss auf einer gemeinsamen außerordentlichen Sitzung damit befassen.

Suchwörter: Bauausschuss, Gewerbeausschuss, Hauptausschuss, Politik, Politik

Stadtvertretersitzung am 10.12.2009

Gutteck — Thu, 03 Dec 2009 12:50:59 +0000

Am Donnerstag, den 10.12.2009 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 4. öffentliche Stadtvertretersitzung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende (vorläufige) Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter sowie der vorliegenden Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (29.10.2009)
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt Kröpelin
Beschluss-Nr.: STV 36-4/2009
Nachbesetzung von zwei Mitgliedern im Rechnungsprüfungsausschuss lt. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kröpelin nach Beschluss der Stadtvertretung vom 29.10.2009 (Rechtskraft 18.11.2009)
Beschluss-Nr.: STV 37-4/2009
Materialien der Stadt Kröpelin, die der Öffentlichkeitsarbeit dienen (Antrag der SPD-Fraktion)
Beschluss-Nr.: STV 38-4/2009
Überprüfung aller Stadtvertreter auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR (Antrag der KL-Fraktion)
Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil der Sitzung
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
B) Nichtöffentlicher Teil
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (29.10.2009)
Grundstücksangelegenheiten
~~gestrichen~~
Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Suchwörter: Allgemein, Politik, Stadtvertretung

Öffentliche Bekanntmachung zur Hauptausschusssitzung am 02.12.2009

Gutteck — Mon, 30 Nov 2009 20:07:21 +0000

Am 02.12.2009 ab 19.30 Uhr (kleiner Sitzungssaal des Rathauses) findet die erste öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.

Folgendes hat Herr Wunschik auf die Tagesordnung gesetzt:

A . öffentlicher Teil der Hauptausschusssitzung
1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Änderung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Dringlichkeitsanträge, Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte und
Absetzung von Tagesordnungspunkten
3. Genehmigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
4. Information über den Schulstandort Kröpelin, Orientierungsstufe 5 + 6
5. Antrag des Ortsrates Jennewitz auf Errichtung eines Spielplatzes im OT Jennewitz
6. Informationen, Anfragen, Anregungen
7. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B . nichtöffentlicher Teil der Hauptausschusssitzung

1. Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Änderung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- Dringlichkeitsanträge, Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte und
Absetzung von Tagesordnungspunkten
3. Genehmigung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
4. Beschluss-Nr. HA 2-3/2009, Beschluss über eine befristete Absenkung der Kaltmiete
eines Mietobjektes
5. Information Obdachlosenhilfe / Betreutes Wohnen in der Stadt Kröpelin
6. Personalangelegenheiten
7. Bericht über lfd. Rechtsstreitigkeiten
8. Informationen, Anfragen, Anregungen
9. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Tagesordnung als PDF siehe Stadtwebseite, (sehr versteckt!)

Suchwörter: Hauptausschuss, Politik, Politik

Öffentliche Sitzung des Bauausschusses

Gutteck — Fri, 20 Nov 2009 15:18:30 +0000

Nach der Veröffentlichung der neuen Hauptsatzung, sind die Ausschusssitzungen prinzipiell öffentlich, gewisse Tagesordnungspunkte werden vergleichbar zur Stadtvertretersitzung nicht öffentlich abgehandelt.
Aus diesem Grunde möchte ich auf die am Montag den 23.11.2009 um 19.30 Uhr, im Rathaus stattfindende Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt und Landschaftsschutz (Kurz: Bauausschuss) hinweisen. Haupttagesordnungspunkt wird der Haushalt 2010 sein.
Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, bei solch einer Ausschusssitzung wird es meines Wissens keine Einwohnerfragestunde vergleichbar zur Einwohnerfragestunde in der Stadtvertretung geben. Ich werde das im Vorfeld aber nochmal recherchieren.

Suchwörter: Allgemein, Politik

Änderung der Besetzung des Finanzausschusses

Gutteck — Fri, 30 Oct 2009 21:37:48 +0000

Die Besetzung des Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften wurde gestern Abend geändert, nachdem Herr Dombrowski sein Amt niedergelegt hat wurde mehrheitlich Herr Winkler als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss gewählt.

Suchwörter: Politik, Politik

Sitzung zum regionalen Raumentwicklungsprogramm

Gutteck — Mon, 05 Oct 2009 19:43:06 +0000

Wie letzte Woche in der Presse erwähnt, fand eine Sitzung zum regionalen Raumentwicklungsprogramm statt. Leider konnte ich in meiner Position als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung aus beruflichen Gründen nicht teilnehmen. Wie festgestellt ist Kröpelin im jetzigen Planentwurf touristisches “Niemandland”, jedoch wurde ihm aus meiner Sicht Sicht der Status eines Tourismusentwicklungsraum zustehen.
Um als Tourismusentwicklungsraum zu gelten muss eines der folgenden Kriterien erfüllt sein:

Räume, die gemäß Gutachtlichem Landschaftsrahmenplan Mittleres Mecklenburg/Rostock in der
Landschaftsbildbewertung als „sehr hoch“ eingestuft worden sind,
Gemeinden mit direktem Zugang zur Küste
Gemeinden mit direktem Zugang zu Seen größer 10 km²,
Biosphärenreservate,
Naturparke,
Übernachtungsrate (Gemeinden mit mehr als 7.000 Übernachtungen/1.000 Einwohner),
Bettenzahl absolut (Gemeinden mit mehr als 100 Betten),
kulturelles Angebot von landesweiter Bedeutung.

Der spannendste Punkt ist die Bettenanzahl, wobei hier meiner Ansicht nach nur gewerbliche Betten betrachtet werden, das sind Betten in Berherbungungsbetrieben mit mehr als 8 Betten. Nach kurzer Analyse konnte ich feststellen das wir in Kröpelin und dessen Ortsteilen mehr als die vorgegebene Anzahl der 100 Betten haben. Entsprechende Informationen sind vielfach auf den Homepages der Leistungsträger abrufbar. Eine kurze Bestandsliste wurde unkompliziert von mir der Verwaltungsliste zu gearbeitet. Ich denke damit dürften wir ohne Probleme den Status eines Tourismusentwicklungsraum erhalten.

Suchwörter: Entwicklung, Politik, Politik, Stadtentwicklung

Komisch komisch

Gutteck — Mon, 05 Oct 2009 19:17:48 +0000

Letzte Woche gab es ein Interview unseres Bürgermeisters Herrn Wunschik in der OZ, was mich teilweise etwas entsetzte. Laut unser aktuellen Hauptsatzung sind alle Personalangelegenheiten nicht öffentlich zu behandeln, zumindestens wenn Sie der Stadtvertretung bekannt werden. Dies gilt auch für den Bürgermeister, wenn es Sitzungsinterna betreffen. Als neuer Stadtvertreter weiß ich zwar nicht, ob dies in einer Sitzung behandelt worden war, aber es entsetzt mich trotzdem das Herr Wunschik öffentlich über Abmahnungen redet.
Spannend ist auch das anscheinend das Konzept des Mühlenvereins und des Bürgermeisters für die Mühle laut Interview nicht überein gehen. Erstaunlich für mich das Herr Wunschik als ehemaliger Polizist, Dipl. Sozialarbeiter und Kurator, so genau einschätzen kann, das die vom Kröpeliner Mühlenverein, dessen Vorsitzende Frau Reichler übrigens Bauingenieurin ist, veranschlagten 200.000 EUR für den Mühlenumbau nicht ausreichen werden. Vielleicht benötigen ja beide Konzepte unterschiedliche Ausbaustufen der Mühle?
Spannend ist auch die Ansicht des Bürgermeister das Streit mit der Stadtvertretung herrscht bezüglich der Ausgaben für Rechtsanwaltskosten. Als Stadtvertreter kann ich hier keinen Streit erkennen, es gibt klare Haushaltsvorgaben, die hier eindeutig seitens des Bürgermeisters überschritten wurden, ganz egal um welche Haushaltsstelle / inhaltlichen Fakt es sich dabei gehandelt hat. Es gibt keinerlei Streit darüber, ob wie dargestellt, sich ein Bürgermeister rechtlichen Rat einholen kann, dies kann er gerne sinnvoll im Rahmen der gewährten Hausmittel machen. Aber ich persönlich, als ehemaliger Auszubildener der Verwaltung, denke auch wenn Herr Wunschik kein Jurist und wie selber von Ihm festgestellt kein Verwaltungsfachmann ist, es gibt genügend ausgebildete Kräfte in seinem Verwaltungsteam die man um juristischen Rat befragen kann, bevor externe Kosten verursacht werden. Dabei handelt es sich aber um meine private Meinung.

Suchwörter: Bürgermeister, Politik, Politik, Stadtvertretung

11. Mitgliederversammlung des Städte und Gemeindetages MV

Gutteck — Wed, 16 Sep 2009 07:47:09 +0000

Heute bin ich als Delegierter der Stadt Kröpelin bei der 11. Mitgliederversammlung des Städte und Gemeindetages MV e.V. in Güstrow zu Gast. Auf der angesetzten Tagesordnung steht inhaltlich nur ein Bericht, die Wahl des Vorstandes und eine Satzungsänderung. Begleitend findet eine kommunale Messe statt, wo sich Anbieter verschiedener kommunaler Leistungen präsentieren und vorstellen, darunter auch die in Kröpelin bekannten Firmen Ad-KOMM und Kubus.

Suchwörter: Politik

Der Bürgerbus, wann fährt er nun?

Gutteck — Fri, 04 Sep 2009 07:26:08 +0000

Wie gestern berichtet startet der Kröpeliner Bürgerbus am 10. September. Der Begriff Bürgerbus ist hier etwas verwirrend, weil es handelt sich um ein Anrufsammeltaxi, koordiniert von der Kröpeliner Stadtverwaltung. Realisiert wird dieser Fahrdienst durch 2 ortsansässige Taxiunternehmen, Taxi May und Taxi Häger.
In der ersten Phase bis 31. Dezember soll es einen Probebetrieb geben, um zu sehen wie es von den Bürgern angenommen wird und ob die ausgearbeiteten Routen sich bewähren.

Bürgerbus wie kann ich Ihn nutzen?

Bei Interesse muss man am Vortag die gewünschte Fahrt bis 12 Uhr im Rathaus unter 85111 anmelden, dadurch ist erstmal die Hinfahrt gesichert. Die Rückfahrt muss man dann sehen, weil ja niemand abschätzen kann wie lange der Arztbesuch oder der Einkauf dauert.
Das Taxi fährt immer dienstags und donnerstags zu den Einkaufsmärkten, zu den Ärzten und zum Rathaus.

Es wird laut Presse 2 Linien geben:

Linie 1

8.40 Uhr ab Boldenshagen (ab Haustür)
8.45 Uhr Wichmannsdorf (alter Konsum),
8.50 Uhr Diedrichshagen (alter Konsum),
8.53 Uhr Jennewitz (Bushaltestelle/Büge),
8.55 Uhr Hundehagen (Bushaltestelle/Behrens),
8.58 Uhr Wedenberg (alte Kaufhalle),
9.00 Uhr Strandstraße (ab Haustür),
9.02 Uhr Markt.

Auf Wunsch würden die Taxifahrer zwischen 8.00 – 8.30 Uhr auch Detershagen und Hanshagen ansteuern.

Diese Linie wäre um 9.04 Uhr am Plusmarkt und um 9.06 Uhr am Pennymarkt.

Zurück geht es dann ab 10.00 Uhr vom Pennymarkt und ab 10.02 Uhr vom Plusmarkt.

Die Fahrpreise liegen zwischen 2-5 EUR.

Linie 2

9.15 Uhr in Brusow an der B 105
9.17 Uhr Brusow (Spielplatz),
9.20 Uhr Schmadebeck (ab Haustür),
9.24 Uhr Einhusen (Bushaltestelle),
9.27 Uhr Groß Siemen (Feuerwehr),
9.30 Uhr Klein Siemen (Dorfmitte),
9.34 Uhr Altenhagen (alter Konsum)
9.36 Uhr Stadtholz (ab Haustür),
9.40 Uhr Bützower Straße (ab Haustür).

Mit dieser Linie kommt man um 9.40 am Plusmarkt an und um 9.42 am Pennymarkt.

Zurück geht es dann um 10.50 Uhr ab dem Pennymarkt und 10.52 ab dem Plusmarkt.

Die Fahrpreise liegen auch hier zwischen 2 und 5 EUR.

Suchwörter: Bürger, Einwohner, Politik

Partnerstadt Hude feiert 777 Jahre

Gutteck — Thu, 03 Sep 2009 12:45:02 +0000

Unsere Partnerstadt Hude feiert dieses Jahr Ihr 777 jähriges bestehen. Vom 28.08. – 27.09.2009 wird jedes Wochenende ausgiebig gefeiert. Weitere Informationen findet man unter www.777-jahre.hude.de.
Erstmal an dieser Stelle ganz Herzliche Glückwünsche nach Hude. An den einzelnen Wochenenden werden auch Vertreter aus Kröpelin in Hude präsent sein.

Suchwörter: Hude, Partnerschaft, Politik

Tagesordnung Stadtvertretersitzung 10.09.2009

Gutteck — Thu, 03 Sep 2009 12:07:05 +0000

Am Donnerstag, den 10.09.2009 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 2. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende Tagesordnung.

A) Öffentlicher Teil

1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter sowie der vorliegenden Entschuldigungen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (09.07.2009)
6. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt Kröpelin
7. Beschluss-Nr.: STV 8-2/2009
Beschluss über die Auftragsvergabe Leistungen Inneneinrichtung Stadtmuseum Kröpelin
8. Bestellung der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
9. Beschluss-Nr.: STV 20-2/2009
Wahl der Ortsteilvertretungen (Nachnominierung der SPD-Vorschläge)
9.1. Ortsrat für die Ortsteile Schmadebeck, Groß Siemen, Einhusen
9.2. Ortsrat für die Ortsteile Jennewitz, Diedrichshagen, Wichmannsdorf, Horst, Boldenshagen, Hundehagen
10. Stellungnahme des Bürgermeisters, Herrn Wunschik zur überplanmäßigen Ausgabe Haushaltsstelle 0200.6550 Gerichts- und Anwaltskosten – Sachverständigerkosten
11. Beschluss-Nr.: STV 9-2/2009
Widerspruch des Bürgermeisters, Herrn Wunschik gegen den Beschluss der Stadtvertretung über die Änderungsanträge der Stadtvertreterin Frau Reichler und des Stadtvertreters Herrn Schwarz zur Beschlussvorlage 403-38/2009 v. 28.05.2009
12. Beschluss-Nr.: STV 10-2/2009
Widerspruch des Bürgermeisters, Herrn Wunschik gegen den Beschluss der Stadtvertretung zur Beschlussvorlage Nr.: 409-38/2009 der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke auf Erweiterung der Tagungsordnung zur Stadtvertretersitzung vom 28.05.2009
13. Beschluss-Nr.: 403-38/2009
Überplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 0200.6550 Gerichts- und Anwaltskosten Sachverständigerkosten
14. Beschluss-Nr.: STV 11-2/2009
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Kröpelin für das Haushaltsjahr 2009
2. Finanz- und Investitionsplan der Stadt Kröpelin für die Jahre 2008 – 2013
15. Beschluss-Nr.: STV 12-2/2009
Beschluss über die Widmung externer Räumlichkeiten zum Trauzimmer des Standesamtes Kröpelin hier: Trauzimmer Gut Klein Nienhagen
16. Änderung der Hauptsatzung
17. Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil der Sitzung
18. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B) Nichtöffentlicher Teil

19. Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
20. Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
21. Grundstücksangelegenheiten
22. Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
23. Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Dr. J. Borchardt
Stadtvertretervorsteher

Suchwörter: Politik, Politik, Stadtvertretung

Finanzausschuss konstituierte sich

Gutteck — Wed, 26 Aug 2009 07:07:50 +0000

Gestern Abend konstituierte sich der Finanzausschuss. Zum Vorsitzenden wurde der sachkundige Einwohner Thorsten Ruf gewählt. Herr Ruf war schon in der vorherigen Legislaturperiode Vorsitzender des Finanzausschusses. Zum ersten Stellvertreter wurde Herr Thomas Wendt gewählt.
Aus persönlicher Sicht finde ich dies sehr gut und begrüße das Herr Ruf Vorsitzender des Ausschusses geworden ist, er hat diesen Ausschuss sehr solide und fachlich kompetent geleitet.

Suchwörter: Politik

Politische Sommerpause beendet

Gutteck — Tue, 25 Aug 2009 08:46:03 +0000

Die politische Sommerpause ist so gut wie beendet. Wie berichtet konstituierten sich schon der Sozial- und der Gewerbeausschuss. Gestern Abend gab es die konstituierende Sitzung des Ortsrates Altenhagen, Vorsitzender wurde Herr Rach. Heute Abend gibt es die konstituierende Sitzung des Finanzausschusses und morgen tagt der Hauptausschuss. Am 7. September konstituiert sich der Ausschuss für Stadtentwicklung (Bauausschuss) und am 10.September gibt es die nächste Stadtvertretersitzung.

Suchwörter: Politik

Gewerbeausschuss

Gutteck — Thu, 13 Aug 2009 09:40:00 +0000

Gestern Abend konstituierte sich der Ausschuss für Wirtschaft und Gewerbe. Vorsitzender ist Herr Timm Burghardt, sein Stellvertreter ist Herrn Thomas Lehner.

Suchwörter: Politik

Verkehrskonzept

Gutteck — Tue, 11 Aug 2009 19:34:48 +0000

Wie die Umfrage ergab, brauchen wir in Kröpelin ein Verkehrskonzept. 76 Prozent der Abstimmenden wünschen sich ein Verkehrskonzept, 15 % sind der Ansicht wie benötigen keins und 9 % interessiert das Thema nicht. Ich werde dieses Thema in den Bauauschuss von Kröpelin hereintragen.

Suchwörter: Politik

Kreistag konstituierte sich

Gutteck — Thu, 16 Jul 2009 11:59:55 +0000

Gestern konstituierte sich der Kreistag für den Landkreis Bad Doberan. Als einziger Kröpeliner ist Manfrad Schwarz von den Linken als Kreistagsmitglied dabei. Herr Schwarz wurde auch als 2. Stellvertreter des Kreistagspräsidenten gewählt.

Suchwörter: Kreistag, Landkreis Bad Doberan, Politik

Konstituierende Sitzung der Stadtvertretung

Gutteck — Fri, 10 Jul 2009 09:11:49 +0000

Gestern Abend fand die konstituierende Sitzung der Stadtvertretung statt. Nach eröffnenden Worten von ältesten Stadtvertreter Herrn Schleritt und dem Bürgermeister Herr Wunschik, wurde die Wahl bestätigt. Im Anschluss ging es um die Wahl des Stadtvertretervorstehers, zur Wahl standen Dr. Jürgen Borchardt und Franz Stellmach. In der geheimen Wahl erhielt Herr Dr. Borchardt 14 Stimmen und Herr Stellmach 3 Stimmen, somit ist Dr. Borchardt der neue / alte Stadtvertretervorsteher.
Dr. Borchardt verpflichtete dann alle Stadtvertreter.
Danach folgte ein Sachthema, die SPD Fraktion hatte den Antrag gestellt das die Hauptsatzung geändert werden sollte, gemeinschaftlich wurde inhaltlich die Absichtserklärung abgegeben in der nächsten Sitzung im September die Hauptsatzung neu zu beschließen.
Im Anschluss folgten dann wieder Wahlen und Besetzungen. Als erste Position ging es um die Wahl des 1. Stellvertreters des Stadtvertretervorstehers, zur Wahl stand Herr Thomas Gutteck, welcher einstimmig zum Stellvertreter bestimmt wurde. Als 2. Stellvertreter wurde Herr Jörg Diederichs (12:5 Stimmen) gewählt.
Weiterhin wurden die stellvertretenden Bürgermeister gewählt und ernannt. 1. Stellvertreter ist Frau Erdmann, 2. Stellvertreter Frau Kühl.

Danach erfolgte die Besetzung der Ausschüsse und Ortsteilvertretungen, welche sich wie folgt darstellt.

Hauptausschuss – 6 Stadtvertreter

Thomas Wendt
Jörg Diederichs
Karin Reichler
Manfred Schwarz
Paul Schlutow
Veikko Hackendahl

Stellvertreter Hauptausschuss – 6 Stadtvertreter

Thomas Gutteck
Helmut Lehner
Frank Schwanitz
Andrea Russnak
Peter Schleritt
Franz Stellmach

Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften – 5 Stadtvertreter und 3 sachkundige Einwohner

Frank Schwanitz
Dr. Borchardt
Thorsten Ruf
Manfred Schwarz
Ulli Dombrowski
Anja Wendt
Thomas Wendt
Veikko Hackendahl

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt und Landschaftsschutz – 5 Stadtvertreter und 3 sachkundige Einwohner

Karin Reichler
Jörg Diederichs
Joachim Klein
Paul Schlutow
Berthold Wendt
Thomas Gutteck
Joachim Bockholt
Franz Stellmach

Ausschuss für soziale Belange sowie Kultur, Bildung und Sport, Partnerschaften – 5 Stadtvertreter und 3 sachkundige Einwohner

Frank Schwanitz
Dietlind Schuster
Rosita Lehner
Andrea Russnak
Dieter Satorius
Roswita Käker
Ines Brüsehafer
Tim Burghardt

Ausschuss für Wirtschaft und Gewerbe – 5 Stadtvertreter und 3 sachkundige Einwohner

Helmut Lehner
Dietlind Schuster
Thomas Lehner
Peter Schleritt
Roland Bull
Jutta Dankert
Ortwin Prüter
Tim Burghardt

Rechnungsprüfungsausschuss – 3 Stadtvertreter

Helmut Lehner
Ines Brüsehafer
Veikko Hackendahl

Auf die Ortsteilvertretungen gehe ich in einem gesonderten Beitrag ein.

Danach folgte die Wahl des Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages MV. Hier gab es 2 Vorschläge, einmal unser Bürgermeister und einmal Herr Thomas Gutteck. Bei der Abstimmung erreichten beide 8 Stimmen bei 1 Enthaltung. Das Los entschied dann für Herrn Thomas Gutteck. Als Stellvertreter wurde der Bürgermeister Herr Wunschik gewählt.

Im Anschluss gab es Informationen zu den Widersprüchen des Bürgermeisters gegen Beschlüsse der letzten Sitzung der Stadtvertretung, Informationen zu Anfragen und einige allgemeine Anregungen.

Nach Schließung der Sitzung gab Dr. Borchardt den zahlreich erschienenen Bürger inoffiziell nochmal das Recht anfragen zu stellen, was leider nicht genutzt wurde.

Suchwörter: 2009, Politik, Politik, Stadtvertretung

Konstituierende Sitzung der Stadtvertretung

Gutteck — Sun, 05 Jul 2009 19:13:34 +0000

Am Donnerstag den 9. Juli 2009 findet die konstituierende Sitzung der Stadtvertretung statt. Folgende Punkte stehen zur Beratung.

Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtvertretung und danach
- Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied der Stadtvertretung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Anträge zur Änderung der Tagesordnung
Genehmigung der Tagesordnung
Beschluss-Nr.: 1-1/2009
Beschluss der Stadtvertretung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin am 07.06.2009
Wahl des/der Stadtvertretervorstehers/ Stadtvertretervorsteherin unter Leitung des an Lebensjahren ältesten Stadtvertreters
Verpflichtung des/ der neugewählten Stadtvertretervorstehers/ Stadtvertretervorsteherin und Übergabe der Sitzungsleitung
Verpflichtung der Stadtvertreter durch den/ die Stadtvertretervorsteher/ Stadtvertretervorsteherin
Beschluss-Nr.: 2-1/2009
Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung
Wahl der zwei Stellvertreter des/ der Stadtvertretervorstehers/ Stadtvertretervorsteherin
Wahl der Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters
Ernennung der Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters zu Ehrenbeamten
Beschluss-Nr.: 3-1/2009
Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses sowie die stellvertretenden Hauptausschussmitglieder
Beschluss-Nr.: 4-1/2009
Wahl der Mitglieder der beratenden Fachausschüsse
1. Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
2. Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt und Landschaftsschutz
3. Ausschuss für soziale Belange sowie Kultur, Bildung und Sport, Partnerschaften
4. Ausschuss für Wirtschaft und Gewerbe
5. Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss-Nr.: 5-1/2009
Wahl der Mitglieder der Ortsteilvertretungen
1. Ortsrat für die Ortsteile Altenhagen, Klein Siemen, Klein Nienhagen
2. Ortsrat für die Ortsteile Schmadebeck, Groß Siemen, Einhusen
3. Ortsrat für die Ortsteile Jennewitz, Diedrichshagen, Wichmannsdorf, Horst, Boldenshagen, Hundehagen
Beschluss-Nr.: 6-1/2009
Wahl des Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages
Beschluss-Nr.: 7-1/2009
Information über die zwei Widersprüche des Bürgermeisters gegen Beschlüsse der Stadtvertretung vom 28.05.2009
Anregungen, Anfragen, Informationen
Schließung der konstituierenden Sitzung

Spannend sind die 2 Widersprüche des Bürgermeisters gegen Beschlüsse der letzten Stadtvertretung. Diese Beschlüsse wurden mit überwiegender Mehrheit der Stadtvertreter geschlossen und stellten den Willen der Stadtvertreter war. Der Bürgermeister besitzt das Recht zum Widerspruch falls eine Beschluss geltendes Recht verletzt oder das Wohl der Gemeinde gefährdet. Als Stadtvertreter bin ich sehr auf die Informationen gespannt.

Suchwörter: Politik

Feuerwehr nur bedingt Einsatzfähig

Gutteck — Fri, 03 Jul 2009 11:04:36 +0000

Gestern gab es einen Artikel in der Ostseezeitung mit Titel “Wehren nur bedingt einsatzbereit”. Der Artikel behandelt das aktuelle Problem, das unsere Kröpeliner Wehr halt nur bedingt Einsatzfähig ist, die knapp 80 Kameraden arbeiten vielfach außerorts. Dazu kommt das diese teilweise Probleme mit Ihren Arbeitgebern kriegen bzw sogar bei Bewerbung wegen der Feuerwehrmitgliedschaft abgelehnt werden. Gemeindewehrführer Bull stellte fest das Sie am Tage einfach zu wenig Leute zur Verfügung haben. Eine gebildete Arbeitsgruppe nahm sich dem Problem an. Im Artikel wird ein Bezug zur Wirtschaft geschlagen und folgende Aussage getroffen:

… „Was wir in der AG angefasst haben, wirkt auch tief in wirtschaftliche Gefilde hinein“, unterstreicht Bull
und erläutert: „Manche Unternehmer fragen sich, warum sie sich einen Kopf um die Zukunft der Wehr ihrer Gemeinde machen sollen, wenn sich doch mit ihnen in der Gemeinde in den letzten Jahren bei der Auftragsvergabe nicht ausreichend auseinandergesetzt wurde. …

Zitat Ostseezeitung “Wehren nur bedingt einsatzbereit” vom 03.07.2009 – Thomas Hoppe

Weiterhin wird gefordert das wir näher zusammenrücken und zusammenarbeiten, aus diesem Grunde gibt es am Sonntag den 12.Juli wieder einen Gewerbestammtisch der Feuerwehr.

Im wesentlichen stellt der Artikel ein bekanntes Problem da, die Lösung dafür ist für mich ein eindeutiger Auftrag an die Politik. Ungeachtet des Artikels gab es bei mir schon eine Absprache mit dem stellvertreten Wehrführer, über die Einbindung von Werbebannern zu aktuellen Kampagne “Köpfe gesucht”, siehe rechts.
Die Sichtweise bezüglich der Wirtschaftsunternehmen sehe ich als sehr einseitig, weil nicht nur die Gemeinde ist für die Feuerwehr zuständig sondern wir alle. Unternehmer die so denken, sollten dringend darüber nachdenken, wer denn kommen soll wenn Ihr Unternehmen brennt, oder gar ihr privates Heim.
Ich sehe da zum Beispiel erstmal einen anderen Ansatzpunkt, zum Beispiel ein städtisches Bekenntnis zur Feuerwehr, zum Beispiel sollte eine Pflichtvorraussetzung bei Neueinstellung eines Gemeindearbeiters die aktive Mitgliedschaft in der Feuerwehr Kröpelin sein.
Weiterhin solche Sachen das Leute in Bewerbungen bei Firmen abgelehnt wurden, weil Sie Feuerwehrmitglieder sind, sowas sollte man öffentlich machen. Für Zeitungen ist das ein interessantes Thema und wenn solche Unternehmen öffentlich bekannt sind, kann ja jeder von uns einschätzen, ob er überhaupt mit solchen Unternehmen in geschäftlichen Kontakt treten möchte. Ich weis das klingt jetzt nach öffentlichen Druck, man sollte natürlich erstmal hinterfragen, warum dies ein Ablehnungsgrund sei, weil eigentlich meines Wissen nach, kann das Unternehmen zum Beispiel bei einen Einsatz tagsüber auch mittel erhalten bzw der Angestellte Verdienstausfall. Ich denke hier ist eine öffentliche Aufklärungsarbeit notwendig.

Suchwörter: Feuerwehr, Kroepelin, Politik, Politik

Vorläufige Sitzverteilung

Gutteck — Mon, 08 Jun 2009 06:15:09 +0000

Die vorläufige Sitzverteilung der Stadtvertretung sieht wie folgt aus:

CDU – 5 Sitze: Borchardt, Schuster, Reichler, Lehner, Diederichs
SPD – 4 Sitze: Wendt, Brüsehafer, Prüter, Gutteck
Die Linke – 2 Sitze: Schwarz, Russnak
Freie Wählergemeinschaft – 2 Sitze: Schlutow, Schleritt
Interessengemeinschaft Jennewitz – 1 Sitz: Schwanitz
Kröpeliner Liste – 3 Sitze: Hackendahl, Stellmach F., Burghardt

Diese Ergebnis ist vorläufig, weil der Wahlausschuss muss dies noch bestätigen und prüfen und die Kandidaten könnten ja noch auf Ihr Mandat verzichten.

Suchwörter: Politik

Kandidaten der Kröpeliner SPD stellen sich vor

Gutteck — Thu, 04 Jun 2009 18:10:21 +0000

Kandidaten der Kröpeliner SPD auf dem Kröpeliner Markt am Freitag, 05.06.2009 zwischen 9:00 und 11:30 Uhr

Eine weitere gute Gelegenheit, um mit den Kandidaten der Kröpeliner SPD noch vor der Kommunalwahl ins Gespräch zu kommen, bietet sich am Freitag den 5. Juni zwischen 9 und 11 Uhr, am Stand auf dem Kröpeliner Marktplatz.

Informationen zu den sieben Kandidaten und zu ihrem Arbeitsprogramm für die kommenden fünf Jahre finden sich im Internet unter:
www.schusterstadt.de

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik, SPD

Wen soll man wählen?

Gutteck — Thu, 04 Jun 2009 13:41:43 +0000

Die interessante Frage wenn man wählen sollte, sollte jeder für sich selber bestimmen. Man sollte, meiner Meinung nach, seine Wahlentscheidung danach fällen, welche fachliche Kompetenzen der Kandidat hat, wo seine Interessen / Motivation liegen, was er schon gemacht hat und das dieser auch eine eigene Meinung dokumentiert und vertreten kann. Inhaltlich ist für mich auch sehr wichtig, das der Kandidat mittels einen stichhaltigen Wahlprogrammes klar gemacht hat, wofür er einstehen will.

Suchwörter: Politik

Qual der Wahl

Gutteck — Thu, 04 Jun 2009 07:02:26 +0000

Am Sonntag haben Sie die Qual der Wahl, insgesamt 3 Stimmzettel sollen mir Kreuzchen versehen werden. Wir wählen in Kröpelin das Europaparlament, den Kreistag und die Stadtvertretung. In den letzten Wochen wurden wir ja nun via Postsendung, via Zeitungswerbeanzeigen und mit Veranstaltungen umfangreich ~~belästigt~~ informiert, doch in einzelnen Gesprächen die ich in den letzten Tagen führte, waren die Meinungen noch vollkommen offen, meist nicht auf Kommunaler Ebene, sondern bei der Europawahl. Die Europawahl ist für uns eine sehr wichtige Wahl, weil mal stark vereinfacht ausgedrückt, inzwischen werden ein Teil der Gesetze auf Ebene der Europäischen Union beschlossen. Besser gesagt die Europäische Union erlässt Gesetze mit Handlungsanweisungen für dessen Mitgliedsstaaten, welche diese mit eigenen Gesetzen ausfüllen. Aufgrund dieser Tatsache ist die Europawahl eigentlich inhaltlich nicht so zu vernachlässigen, wie es manch einer meint.

Suchwörter: Politik

Besuch in Arnage

Gutteck — Thu, 04 Jun 2009 06:53:51 +0000

Wie der Stadtvertretervorsteher und der Bürgermeister auf der letzten Stadtvertretersitzung berichtet haben war eine Delegation aus Kröpelin anläßlich von Feierlichkeiten über Herrentag in Arnage. Dort präsentierten Sie die Stadt Kröpelin, übergaben ein Gastgeschenk und genossen ein paar schöne Tage in unser Partnergemeinde.

Suchwörter: Arnage, Politik

SPD Kreistagskandidat

Gutteck — Tue, 02 Jun 2009 08:36:50 +0000

Die SPD stellt einen eigenen Kreistagskandidaten, weitere Informationen über Herrn Thomas Wendt, kann man hier finden: http://www.schusterstadt.de/kreistag

Suchwörter: Politik

Warum sollten Sie mich wählen?

Gutteck — Mon, 25 May 2009 20:18:23 +0000

Warum sollten Sie mich wählen?

1. Ich bin Kröpeliner und engagiere mich seit Jahren für unsere Stadt.

Ich wohne, lebe und arbeite in Kröpelin. Alle Entscheidungen betreffen mich, meine Familie und meine Arbeit direkt. Als Kröpeliner und als Touristiker bin ich an der Entwicklung von Kröpelin interessiert. Seit Jahren engagiere ich mich politisch und Kröpelin und stand auch helfend der Feuerwehr, dem Karnevalsverein und unserer Fußballjugend bei der Gestaltung ihrer Webseiten beiseite.

2. Ich bin Familienvater und kenne die Probleme von Familien in Kröpelin.

Auf meine Familie und meinen Sohn wirken sich die kommunalpolitisch getroffenen Entscheidungen aus. Die Zukunft der Stadt hat Einfluss auch auf die Zukunft meines Kindes.

3. Ich bin Dipl. Sozialverwaltungswirt (FH) und kenne die Rechte und Pflichten eines Stadtvertreters.

Als gelernter Verwaltungsfachangestellter und studierter Dipl. Sozialverwaltungswirt (FH) kenne ich die rechtlichen Grundlagen, die Rechte und Pflichten als Stadtvertreter und kann die Auswirkungen von Beschlüssen gut abschätzen. Ich kenne mich sowohl in der Verwaltung als auch durch meine jetzige Tätigkeit im Tourismus in der freien Wirtschaft aus, verstehe die jeweiligen unterschiedlichen Sichtweisen und Anforderungen und kann die zwischen beiden oft herrschenden Probleme gut unter einen Hut kriegen.

4. Ich bin im Tourismus tätig und an der nachhaltigen Entwicklung von Kröpelin interessiert.

Ich bin beim Kröpeliner Tourismuszentrum Mecklenburgische Ostseeküste angestellt, eine Vielzahl unserer Vermieter befindet sich auch in Kröpelin und dessen Umfeld, deshalb bin ich an der nachhaltigen Entwicklung von Kröpelin interessiert.

5. Ich habe eine eigene Meinung, welche ich seit Jahren offen äußere und auch vertrete.

Seit Jahren äußere ich meine Meinung zu vielen lokalpolitischen Themen offen auf www.kroepeliner.de. Ich vertrete diese Meinung auch gegenüber anderen.

Wenn Sie mehr über mich, meine Ansichten und das Wahlprogramm wissen möchten, sprechen Sie mich an oder lesen Sie dazu auf www.kroepeliner.de nach.

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik

Tagesordnung 38. Stadtvertretersitzung

Gutteck — Sun, 24 May 2009 18:16:52 +0000

Am Donnerstag, den 28.05.2009 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 38. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Bürgerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende Tagesordnung.

A) Öffentlicher Teil
1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter sowie der vorliegenden Entschuldigungen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (29.04.2009)
6. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
7. Beschluss-Nr.: 397-38/2009
Städtebauliche Erneuerung Kröpelin „Innenstadt“ Maßnahmeprogramm
8. Beschluss-Nr.: 398–38/2009
Auftragsvergabe Straßenausbau der Anliegerstraße Wedenberg/Ausbau der
Anliegerstraße
9. Beschluss-Nr.: 399-38/2009
Auftragsvergabe Straßenausbau der Anliegerstraße Wedenberg/Straßenbeleuchtung
10. Beschluss-Nr.: 400–38/2009
Auftragsvergabe Bau einer biologischen Kleinkläranlage im OT Groß Siemen
11. Beschluss-Nr.: 401–38/2009
Kauf eines Großflächenspindelmähers für den Bauhof – Tischvorlage
12. Beschluss-Nr.: 402-38/2009
Außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Straße L 122 – Diedrichshagen Ortseingang Haushaltsstelle 6345.9500
13. Beschluss-Nr.: 403-38/2009
Überplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 0200.6550 Gerichts- und Anwaltskosten – Sachverständigerkosten
14. Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil der Sitzung
15. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B) Nichtöffentlicher Teil
16. Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
17. Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
18. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretersitzung (29.04.2009)
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
21. Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Dr. J. Borchardt
Stadtvertretervorsteher

Suchwörter: Politik, Stadtvertretung

Schade

Gutteck — Fri, 15 May 2009 09:55:13 +0000

Auf der Webseite unseres Bürgermeisters Herr Wunschik zur Kreistagswahl, www.kuesten-land.de, gab es anfänglich noch eine Kommentarfunktion, leider ist diese jetzt verschwunden oder so gut versteckt, das ich Sie nicht wiederfinde.
Finde ich sehr schade, weil ich hatte dort eine Frage an Herrn Wunschik als Kreistagskandidaten gestellt, welche er mir auch ausführlich beantwortet hat. Nun wollte ich eine weiterführende Frage stellen und nun ist die Funktion weg, schade.

Interessieren würde es mich trotzdem, deshalb stelle ich meine Frage einfach hier, da ich ja weiß das Herr Wunschik hier auch mit liest.

Sehr geehrter Herr Wunschik,

danke für Ihre Antwort. Inhaltlich haben Sie meine Grundfrage erfasst. Ihr Vergleich zur letztjährigen Bürgermeisterwahl hinkt hier, meiner Ansicht nach, ein bisschen, weil es dabei um sehr unterschiedliche einzuordnende Positionen und Rechststellungen geht. Ich muss Ihnen aber vollkommen zustimmen, in einer gelebten politischen Auseinandersetzung, hat nur der Erfolg der mit Argumenten überzeugt.
Aber in grundsätzlichen Entscheidungen zum Beispiel bei irgendwelchen Entwicklungsplänen, können Sie ja gute Argumente besitzen, aber die haben andere für Ihre Gemeinden auch, und dann?
Ich wollte jetzt auch keinesfalls erfahren mit wem Sie sympathisieren wollen, aber es stellt sich für mich die Frage, welchen Sinn hat es, einen Einzelkandidat, ungeachtet Ihrer Person, zu wählen.
Es ist schön, das Sie sich der öffentlichen Angelegenheiten und den Bürger verpflichtet fühlen, aber mich würde interessieren, was Ihre konkreten persönlichen Ziele sind, für die Sie sich einsetzen möchten. Diese Interesse habe ich, erstens um nicht, umgangssprachliche ausgedrückt, „die Katze im Sack zu kaufen“ und zweitens um auch Ihre Leistungen bewerten zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Gutteck

Suchwörter: Politik, Politik

CDU Ortsverband stellt Kandidaten vor

Gutteck — Wed, 13 May 2009 18:51:03 +0000

Der CDU Ortsverband Kröpelin stellt am 19.05. seine Kandidaten für die Kommunalwahl vor. Jeweils um 15.00 und 19.00 Uhr sind interessierte Bürger in das Gesellschafthaus zum Raben eingeladen. Die Möglichkeit Fragen und Wünsche an die Kandidaten zu äußern besteht.

Suchwörter: 2009, CDU, Kommunalwahl, Politik, Zum Raben

Ich vs Kröpeliner Liste

Gutteck — Tue, 12 May 2009 20:25:00 +0000

In der letzten Woche, bei den hitzigen Diskussionen, kam irgendwie der Eindruck auf, das ich bedenken bei der Kröpeliner Liste habe. In den Kommentaren habe ich ja schon versucht zu erklären, wo meine Intension bei dem Artikel lag und das es dabei keinesfalls um die Kröpeliner Liste ging, sondern vielmehr um etwas anderes, auf das ich jetzt nicht weiter eingehen möchte. In einem persönlichen Gespräch mit Herrn Mann von der Kröpeliner Liste konnten wir das Thema nun endgültig klären und abschließen. Ich konnte in dem Gespräch sehr schnell merken, wir haben das gleiche Ziel, es geht uns um Kröpelin. Mein Eindruck vom damaligen Treffen der Kröpeliner Liste wurde bestätigt. Die sehr ähnlichen Ziele kann man auch wunderbar in den einzelnen Programmen der SPD und der Kröpeliner Liste nachlesen.
Aus den Diskussionen haben ich aber erkannt, das es gewisse rechtlich Unsicherheiten gibt und ich denke ich werde dies zum Anlass nehmen, wenn meine Zeit es zulässt, einige Beiträge über Rechte und Pflichten der Stadtvertreter und das Wesen der Stadtvertretung an sich zu verfassen. Bevor dies falsch verstanden wird, ich denke es könnte interessant für viele Kröpeliner sein, die sich mit damit nicht intensiv befasst haben, aber auch für alle Kandidaten und Stadtvertretern könnte es interessant sein, wie aus verwaltungstechnischer Sicht einiges einzuordnen ist. Sowas erfordert natürlich etwas Recherche und ich hoffe das ich die Zeit dazu finde.

Suchwörter: Kroepelin, Kröpeliner, Politik, Politik

Erwartungen an einen Stadtvertreter

Gutteck — Sat, 09 May 2009 19:37:00 +0000

In den Kommentare habe ich es ja schonmal angedeutet, das ich ausführlich darauf eingehen möchte, was ich persönlich von einem Stadtvertreter erwartet. Hier mal ein paar Gedanken von mir, die keinesfalls den Anspruch erheben umfassend zu sein, sondern vielmehr möchte ich einiges hervorheben.

Prinzipiell sollte sich der Vertreter für Kröpelin interessieren, die Stadt nicht nur als den Ort seiner Wohnung / Schlafstätte sehen, sondern als den Ort in dem er lebt. Als Stadtvertreter sollte man seine eigenen Rechte und Pflichten kennen und verstehen, gesetzestreu sein und auch seine eigene Stellung im rechtlichen Entscheidungsgefüge verstehen und einordnen können. Man sollte Demokratie verstehen und auch damit umgehen können, auch wenn Entscheidung gegen den eigenen Willen ausfallen. Besonders dahingehend sollte ein Stadtvertreter auch ein „dickes Fell“ besitzen, das heisst wenn man sich bei Beschlüssen hitzig streitet, sollte man später doch dies beiseite schieben können und gemeinsam ein Bier trinken können, es ja keine Entscheidung gegen die eigene Person.
Als Stadtvertreter sollte man sich eine eigene Meinung bilden können, sich nicht auf in Beschlussvorlagen vorgefertige Begründungen verlassen, sondern diese auch kritisch hinterfragen und eigene Gedanken mit einfliessen lassen. Man sollte seine eigene Meinung auch verteidigen können, aber auch soweit offen sein, sich von guten Gegenargumenten überzeugen zu lassen. Ein Stadtvertreter sollte auch den Mut haben, mal zu sagen, ich kann dies jetzt noch nicht entscheiden, es ist nichts schlimmes daran, länger darüber nachzudenken. Entscheidungen sollten wohlüberlegt getroffen werden, die langfristige Wirkung / Auswirkung der Entscheidung, auch über die Legislaturperiode hinaus sollte betrachtet werden. Ein Stadtvertreter sollte kreativ und auch offen für Visionen sein, er sollte nicht Einzelinteressen folgen, sondern das Beste für die Entwicklung der Stadt wollen.
Im Idealfall sollte sich ein Stadtvertreter auch für die Stadt Kröpelin engagieren.

Ich könnte diese Liste jetzt noch weiter fortsetzen, aber ich denke jeder sollte seine Anforderungen an einen Stadtvertreter selber für sich bestimmen. Mir ist auch klar, das dies ein Idealtypisches Bild ist, jeder Stadtvertreter aufgrund von persönlichen Umständen manches mehr oder minder stark vorrantreibt, aber im Grunde genommen sollte man sich meiner Meinung nach daran messen können.

Suchwörter: Politik, Stadtvertretung

Wonach wird die Wahlentscheidung gefällt?

Gutteck — Wed, 06 May 2009 19:52:23 +0000

Hier mal die Auswertung der Umfrage, wonach die Bürger Ihre Wahlentscheidung fällen.

Wonach entscheiden Sie, bei der Wahl einer Person zur Stadtvertretung?

Fachkompetenz (65,0%)
Persönlichkeit (24,0%)
soziales Engagement (20,0%)
Bekanntheit (9,0%)

Wähler: 82

Suchwörter: Meinung, Politik, Umfragen

Wahlkampf

Gutteck — Wed, 06 May 2009 19:13:28 +0000

In knapp 1 Monat ist Kommunalwahl und so recht ist von Wahlkampf in Kröpelin nichts zu merken. Zwar gab es öffentliche Veranstaltungen der Kröpeliner Liste und der SPD und auch einen Flyer der SPD, aber vielmehr nicht. Das stimmt natürlich so auch nicht, ich vergesse bei dieser Betrachtung fast die FDP Wahlplakate die überall in der Stadt hängen. Inhaltlich finde ich diese sehr amüsant – “Stark vor Ort – FDP”, bei nur einem Kandidaten passt das nicht so Recht. Hiermit möchte ich nichts gegen Herrn Habel sagen, welcher seit Jahren erfolgreich die FDP in Kröpelin am Leben erhält, am manches passt nun wirklich nicht.
Worauf ich eigentlich hinaus will ist, wo bleibt der Wahlkampf in Kröpelin? Wenn ich mal über den Ortsrand Richtung Kühlungsborn schaue, gibt es dort massiv Anzeigen, Flyer und Informationen aller Gruppierungen, sogar ein Wahlkampf Kernthema mit der Schwimmhalle ist gefunden, und bei uns?
Ich finde es traurig das uns anscheinend so wenig bewegt!

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik, Politik, Wahl

Rückblick auf die Legislaturperiode 2004 – 2009

Gutteck — Sun, 03 May 2009 04:15:54 +0000

Unser Stadtvertretervorsteher Dr. Jürgen Borchardt gab in der letzten Stadtvertretersitzung folgenden Rückblick auf die Legislaturperiode 2004 – 2009.

Sehr geehrte Damen und Herren,
die letzte Kommunalwahl fand am 13. Juni 2004 statt und am 15. Juli 2004 die konstituierende Sitzung der neu gewählten Stadtvertretung. Mit der heutigen Sitzung beenden wir in der Stadtvertretung die Legislaturperiode 2004 – 2009, sofern es nicht besondere dringende Vorkommnisse gibt, dass wir uns vor dem 9. Juli 2009 nochmals versammeln müssen.
Gestatten Sie mir nun einen Rückblick auf die vergangenen 5 Jahre.
Die Stadtvertretung tagte mit der heutigen Sitzung insgesamt 37-mal. Sie hat im öffentlichen Teil über 250 Beschlussvorlagen und im nichtöffentlichen Teil über 142 Beschlussvorlagen beraten und abgestimmt. Insgesamt sind das 392 Beschlussvorlagen = 10,6 pro Sitzung.

Die Ausschüsse haben wie folgt getagt:

28 x der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt und Landschaftsschutz
27 x der Hauptausschuss
26 x der Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
24 x der Ausschuss für soziale Belange sowie Kultur, Bildung und Sport, Partnerschaften
je 7 x der Ausschuss für Wirtschaft und Gewerbe sowie der Rechnungsprüfungsausschuss
Von den drei Ortsräten war der Ortsrat Jennewitz hinsichtlich der durchgeführten Versammlungen am aktivsten. Er hat sich 29-mal versammelt, gefolgt von Altenhagen mit 20 Sitzungen.

Zur Anwesenheit der Stadtvertreter:

2 x waren alle 17 Stadtvertreter anwesend: 03.03.2006, 21.02.2008
9 x 16 Stadtvertreter
8 x 15
12 x 14
3 x 13
2 x 12
1 x 10 – in der Urlaubszeit am 09.08.2006
Prozentual gesehen, ergibt sich daraus eine Anwesenheit der Stadtvertreter von rund 86 %.
Namentlich möchte ich die Stadtvertreter auf den ersten drei Plätzen nennen:
3. Platz: Je 33 x anwesend: Herr Ruf, Herr Prüter, Herr Schwarz
2. Platz: Je 34 x anwesend: Frau Brüsehafer, Herr Diederichs
1. Platz: Je 36 x anwesend: Frau Reichler, Frau Markarsky, Herr Batke und meine Wenigkeit
Soweit die Statistik der vergangenen Legislaturperiode.
Um die letzten 5 Jahre noch einmal kurz Revue passieren lassen zu lassen, habe ich aus meiner Sicht die wichtigsten Beschlüsse der Stadtvertretung herausgesucht und chronologisch aufgelistet.

Im Jahr 2004

- Änderung der Verkehrsführung für den Bereich der Bützower Straße 29 – 64
- Ausschreibung und Auftragsvergabe (= 2 Beschlüsse auf verschiedenen StvS) für die Baumaßnahme „Neugestaltung des Parkplatzes“
- Neubau der Feuerwehrzufahrt
- Neubau einer Unterstellhalle für den Bauhof
- Aufstellen eines Schüttgutsilos zur Sicherstellung des Winterdienstes
- Ausbau des Hohlweges
- Wegebau im B-Plan Nr. 1 der Ortslage Altenhagen
- Ländlicher Wegebau B 105 – Detershagen
- Einbau einer Akustikdecke in den Gruppenräumen der Kita Pusteblume
- Aufstellung und den Entwurfs- und Auslegebeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.3 „Jugendhotel und Reiterhof in Diedrichshagen“

Im Jahr 2005

- Im März 2005 gab es dazu den entsprechenden Abwägungsbeschluss
- Sanierung der Straße Neue Reihe
- Abbruch des ehemaligen MTS Gebäudes in Jennewitz
- Themenvorgabe für das Objekt „Kunst am Bau“ Großer Parkplatz: Kröpelin + Ortsteile
- Ein heißes Thema über Monate war die neue Struktur der Freiwilligen Feuerwehr. Im März und im September gab es dazu die entsprechenden Beschlüsse der Stadtvertretung: 8/5/1
- Planungsauftragsvergabe über die Straßenausbaumaßnahmen Schmiedegasse in Wichmannsdorf und der Weidestraße / Duggenkoppel in Kröpelin
- Erneuerung der Stützmauer in der Dammstraße
- Die Planung – Leistungsphase 3 – für das Buswartehaus mit öffentlicher Toilette wird im April einstimmig beschlossen.
- Die Ausschreibung für den Bau der Maßnahme wird im September mit 8/7/1 befürwortet.
- Abbruch der ehemaligen Bürstenfabrik und Physiotherapie Markt 4 als Voraussetzung für die
- Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes mit Städtebaufördermitteln
- Modernisierung / Sanierung / Umbau des ehemaligen polytechnischen Zentrums in Kröpelin zur Jugendbegegnungsstätte
- Baumaßnahme Ländlicher Wegebau Altenhagen – Groß Siemen
- Umbaumaßnahme der ehemaligen Grundschule für den Einzug der Kita „Villa Kunterbunt“

Im Jahr 2006

- Komplexe Erschließung und Straßenausbau in Bölkenhufen
- Planungsauftragsvergabe für das Dorfgemeinschaftshaus in Diedrichshagen Phase 1 – 3
- Auftragsvergabe „Kunst im Raum“ auf dem Parkplatz Rostocker Straße
- Bestellung eines Feuerwehrfahrzeuges vom Typ ELW
- Das DRK wird als Träger für die Jugendbegegnungsstätte eingesetzt.
- Instandsetzung der Treppenanlage auf dem Schulgelände Schulstraße
- Erarbeitung einer Kostenschätzung für den Ausbau der Mühle
- Abstimmung zur Nutzung des Gebäudes Hauptstraße 5 als Bibliothek und Museum
- Umfangreiche Sanierung des Feuerwehrgerätehauses in Altenhagen
- Erwähnen möchte ich auch den lang diskutierten Beschluss über die Finanzierung der Ortschronik Altenhagen.

Im Jahr 2007

- Auftragsvergabe Neubau Buswartehäuschen mit öffentlicher WC-Einrichtung auf dem Parkplatz: 10/1/5
- Fertigstellung „Kunst im Raum“ auf dem großen Parkplatz: Der Kristall aus Klinkern widerspiegelt das Thema Kröpelin und seine Ortsteile nach der Gemeindegebietsreform.
- Das Dauerthema „Aufhebung der Regionalen Schule“ fand zum 31. Juli 2007 sein trauriges Ende.
- Konzeption Stadtmuseum Kröpelin
- Beschluss über den Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Modernisierung/Instandsetzung der Evangelisch-Lutherischen Kirche zu Kröpelin
- Neugestaltung des Pausenhofes in der Grundschule
- Umzug der Grundschule in die ehemalige Regionalen Schule
- Planungsauftragsvergabe Neubau Dorfgemeinschaftshaus in Diedrichshagen Phase 4 – 9
- Auf Antrag der CDU: Kostenschätzung für eine Geh- und Radweganbindung Bützower Straße zum vorhandenen Radweg Stadtholz.

Im Jahr 2008

- Planungsauftragsvergabe im Februar und Auftragsvergabe im August Ländlicher Wegebau von Wichmannsdorf bis zur Gemeindegrenze Kühlungsborn. Die feierliche Übergabe der Straße fand am 28. November statt.
- Auftragsvergabe Komplettabbruch des Bestandsgebäudes als Voraussetzung für die
- Auftragsvergabe der Baulose für den Neubau des Gemeindezentrums mit Feuerwehrstellplatz in Diedrichshagen
- Am 5. Dezember wurde das Dorfgemeinschafthaus feierlich eröffnet und den Einwohnern zur Nutzung übergeben. Es ist für mich bis heute unverständlich, warum Herr Schlutow dazu nicht eingeladen wurde.
- Auftragsvergabe für die Errichtung einer Bushaltestelle an der Kreuzung Jennewitz L11.
Die Bushaltestelle konnte pünktlich zum Start des neuen Schuljahres fertig gestellt werden.
- Planungsauftragsvergabe Komplexe Erschließung der Straße Wedenberg
- Sanierung der Einfriedung in der Kita „Villa Kunterbunt“
- Auftragsvergabe Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahme Rathaus Kröpelin: Südterrasse, Haupttreppe und Fenster
- Auftragsvergabe Modernisierung / Instandhaltung Hauptstraße 5 für die Bibliothek und das Museum

Im Jahr 2009

- Am 26. Februar 2009 wurden verschieden Planungsauftragsvergaben beschlossen, wie:
• Verlängerung der Straße im Gewerbegebiet Südwest,
• Ländlicher Wegebau L122 – Diedrichshagen,
• Straßenausbau Anschluss Wohngebiet „Am Hasenberg“
• Aus- und Umbau der Mühle
- Am 07.April erfolgte die feierliche Übergabe des neuen Spielplatzes Straße des Friedens.

Ich habe bei dem Rückblick auf die letzten 5 Jahre bewusst eine ausführliche Variante gewählt. Nicht nur die Auflistung der gefassten Beschlüsse bzw. der realisierten Maßnahmen zeigt, dass die Stadtvertretung auf eine erfolgreiche Legislaturperiode zurückblicken kann.
Was diese Stadtvertretung bisher ausgezeichnet hat, ist, dass sie in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung immer einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen konnte und durch Bildung von Rücklagen für zukünftige Investitionen vorgesorgt hat. Wir haben also – wie man so schön sagt – nicht über unsere Verhältnisse gelebt.

So wurden von der unteren Rechtsaufsichtsbehörde für den aufgestellten Haushaltsplan 2009 keine Verstöße gegen geltendes Haushaltsrecht festgestellt. Wenn ich mir allerdings verschiedene Ausgaben des letzten halben Jahres anschaue, befindet sich unsere bisherige solide Finanzpolitik in einem negativen Trend. Um dem Einhalt zu gebieten, kommt der nächsten Stadtvertretung eine ganz neue aber dringliche Aufgabe zu.
In Zeiten des Wahlkampfes stehen verständlicherweise kommunalpolitische Themen im Mittelpunkt vieler Diskussionen in Kröpelin. Was allerdings diesmal neu ist, dass die Arbeit der Stadtvertretung schlecht geredet wird und dass Fraktionen verbal attackiert werden.
Die Mitglieder aller Fraktionen dieser Stadtvertretung haben stets einen respektvollen Umgang miteinander gepflegt. Dafür möchte ich mich bei jedem Einzelnen von Ihnen sehr herzlich bedanken.
Gerade das letzte halbe Jahr hat gezeigt, wie wichtig eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit in den Ausschüssen und in der Stadtvertretung ist.

Bedanken möchte ich mich bei allen Mitarbeitern der Stadtverwaltung und ausdrücklich bei den Amtsleitern Frau Erdmann, Frau Kühl und Herrn Kropp für eine angenehme, vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Besonders bedanken möchte ich mich bei Herrn Schlutow. Bei ihm hatte ich stets das Gefühl, mit Anstand und Respekt behandelt zu werden, auch wenn es zu Meinungsverschiedenheiten kam.

Abschließend möchte ich folgenden Auszug aus dem §23 der Gemeindeordnung als Hinweis für die Stadtvertreter zitieren:

Nach Ablauf der Wahlperiode üben die bisherigen Stadtvertreter ihr Mandat bis zur konstituierenden Sitzung der neugewählten Stadtvertretung aus (Absatz 7).
Die Verschwiegenheitspflicht besteht auch nach der Beendigung des Mandats fort (Absatz 6).

Dr. Jürgen Borchardt
Stadtvertretervorsteher

Suchwörter: Politik, Stadtvertretung

Tagesordnung 37. Stadtvertretersitzung

Gutteck — Mon, 27 Apr 2009 18:52:36 +0000

Am Mittwoch, den 29. April 2009, findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 37. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin und wahrscheinlich die letzte dieser Legislaturperiode statt. Im Anschluss an die Bürgerfragestunde beraten die Stadtvertreter über folgende Tagesordnung:

A) ÖFFENTLICHER TEIL:

1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

2. Anträge zur Änderung der Tagesordnung
- Dringlichkeitsanträge, Anträge der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte und Absetzung von Tagesordungspunkten

3. Genehmigung der Tagesordnung

4. Beratung über Einwendungen zu den Niederschriften vom 26.02.2009 und 26.03.2009

5. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt

6. Beschluss-Nr.: 386-37/2009
Maßnahmeprogramm 2009 – Städtebauliche Erneuerung Stadt Kröpelin

7. Beschluss-Nr.: 387-37/2009
Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Detershagen – Aufstellungsbeschluss

8. Beschluss-Nr.: 388-37/2009
Schulkomplex “Am Mühlenberg” – Umstellung der Wärmeerzeugungsanlage Auftragsvergabe Los 1 Heizungsinstallation

9. Beschluss-Nr.: 389-37/2009
Schulkomplex “Am Mühlenberg” – Umstellung der Wärmeerzeugungsanlage Auftragsvergabe Los 2 Bauhaupt

10. Beschluss-Nr.: 390-37/2009
Jahresrechung 2008 der Stadt Kröpelin und Entlastung der Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2008

11. Bericht des Stadtvertretervorstehers
Rückblick auf die Legislaturperiode 2004-2009

12. Informationen, Anfragen, Anregungen

13. Schließung des öffentlichen Teils der Stadtvertretersitzung

B) Nichtöffentlicher Teil

14. Grundstücksangelegenheiten

15. Personalangelegenheiten

Dr. J. Borchardt

Suchwörter: Politik, Politik, Stadtvertretung

Kreistagskandidat Hubertus Wunschik

Gutteck — Sat, 18 Apr 2009 04:49:01 +0000

Unser Bürgermeister Hubertus Wunschik kandidiert auch für den Kreistag, wir auch zur Bürgermeisterwahl letztes Jahr hat er eine Webseite dazu geschaltet näheres siehe www.kuesten-land.de.

Suchwörter: 2009, Kreistag, Landkreis Bad Doberan, Politik, Wahl

Wer ist das eigentlich?

Gutteck — Thu, 16 Apr 2009 17:19:09 +0000

Gestern Abend veröffentlichte ich die Liste der Kandidaten für die Wahl der Stadtvertretung. Spannend fand ich die Vielfalt der Parteien die auf der Liste sind, Herr Habel von der FDP und auch Herr Termann von den Bündnis 90 / die Grünen, schaffen doch eine gewisse Parteienvielfalt. Viele der Kandidaten sind ja bekannt, manche dagegen weniger, zum Beispiel Herr Termann, von dem ich persönlich noch nie was gehört habe, aber auch die Webseite von Bündnis 90 / die Grünen gibt nicht wirklich viele Informationen preis, siehe www.baddoberan-wird-gruen.de/Steffen-Termann.2663.0.html. Ich bin gespannt mal einiges von diesem Herrn zu hören.

P.S.: Übrigens Bündnis 90 / die Grünen sind die mit dem WUMS! (Erläuterung siehe hier.)

Suchwörter: Politik

Kandidaten Kommunalwahl

Gutteck — Wed, 15 Apr 2009 19:07:51 +0000

Nachdem letzte Woche der Wahlausschuss getagt hat und alle eingereichten Wahlvorschläge geprüft hat, stehen folgende Kandidaten für die Kommunalwahl zur Verfügung.

lfd. Nr.	Name Partei oder Wahlgruppe sowie Einzelbewerber mit Kurzbezeichnung	Familienname, Vorname
1.	Christlich Demokratische Union CDU	Dr. Borchardt, Jürgen
2.	Christlich Demokratische Union CDU	Reichler, Karin
3.	Christlich Demokratische Union CDU	Lehner, Helmut
4.	Christlich Demokratische Union CDU	Schuster, Dietlind
5.	Christlich Demokratische Union CDU	Lehner, Thomas
6.	Christlich Demokratische Union CDU	Lehner, Rosita
7.	Christlich Demokratische Union CDU	Ruf, Thorsten
8.	Christlich Demokratische Union CDU	Lehmann, Angelika
9.	Christlich Demokratische Union CDU	Klein, Joachim
10.	Christlich Demokratische Union CDU	Schmidt, Hans-Georg
11.	Christlich Demokratische Union CDU	Diederichs, Jörg
12.	Christlich Demokratische Union CDU	Arndt, Andre´
13.	DIE LINKE	Schwarz, Manfred
14.	DIE LINKE	Russnak, Andrea
15.	DIE LINKE	Wendt, Berthold
16.	DIE LINKE	Eckert, Ursula
17.	DIE LINKE	Eckert, Marlis
18.	DIE LINKE	Bull, Roland
19.	Sozialdemoktatische Partei Deutschlands SPD	Wendt, Thomas
20.	Sozialdemoktatische Partei Deutschlands SPD	Brüsehafer, Ines
21.	Sozialdemoktatische Partei Deutschlands SPD	Gutteck, Thomas
22.	Sozialdemoktatische Partei Deutschlands SPD	Dankert, Jutta
23.	Sozialdemoktatische Partei Deutschlands SPD	Bockholt, Joachim
24.	Sozialdemoktatische Partei Deutschlands SPD	Käker, Roswitha
25.	Sozialdemoktatische Partei Deutschlands SPD	Prüter Ortwin
26.	Freie Demokratische Union FDP	Habel, Bernd
27.	Bündnis 90/Die Grünen	Termann, Steffen
28.	Freie Wählergemeinschaft Kröpelin	Sartorius, Dieter
29.	Freie Wählergemeinschaft Kröpelin	Dombrowski, Ulrich
30.	Freie Wählergemeinschaft Kröpelin	Karow, Stefan
31.	Freie Wählergemeinschaft Kröpelin	Kruse, Reiko
32.	Freie Wählergemeinschaft Kröpelin	Markarsky, Elli
33.	Freie Wählergemeinschaft Kröpelin	Peters, Gerhard
34.	Freie Wählergemeinschaft Kröpelin	Schleritt, Peter
35.	Freie Wählergemeinschaft Kröpelin	Winkler, Guido
36.	Freie Wählergemeinschaft Kröpelin	Schlutow, Paul
37.	Interessengemeinschaft Jennewitz	Schwanitz, Frank
38.	Interessengemeinschaft Jennewitz	Lieske, Hans-Jürgen
39.	Interessengemeinschaft Jennewitz	Zeitzen, Petra
40.	Interessengemeinschaft Jennewitz	Burow, Ilona
41.	Interessengemeinschaft Jennewitz	Rose, Anja
42.	Wählergemeinschaft Kröpeliner Liste	Stellmach, Franz
43.	Wählergemeinschaft Kröpeliner Liste	Stellmach, Olaf
44.	Wählergemeinschaft Kröpeliner Liste	Hackendahl, Veikko
45.	Wählergemeinschaft Kröpeliner Liste	Mann, Karl-Heinz
46.	Wählergemeinschaft Kröpeliner Liste	Burghardt, Tim
47.	Wählergemeinschaft Kröpeliner Liste	Steinlein, Steffen
48.	Wählergemeinschaft Kröpeliner Liste	Lützow, Regina
49.	Wählergemeinschaft Kröpeliner Liste	Mohaupt-Dassow, Birgit
50.	Wählergemeinschaft Kröpeliner Liste	Zitterbart, Ralf
51.	Wählergemeinschaft Kröpeliner Liste	Roßmann, Iris-Johanna
52.	Wählergemeinschaft Kröpeliner Liste	Höwler, Andreas
53.	Wählergemeinschaft Kröpeliner Liste	Degele, Susanne
54.	Einzelbewerber	Puskeiler, Martin

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik, Politik

Wahlprogramm

Gutteck — Tue, 14 Apr 2009 17:26:54 +0000

Hier mal das Wahlprogramm, für das die SPD Kandidaten, also auch ich, in den nächsten Jahren einstehen möchten.

WIR für eine bürgerfreundliche Verwaltung
• Kröpelin muss langfristig Grundzentrum erhalten bleiben,
• Einwohner müssen aktiv über die Entscheidungen informiert und mit einbezogen werden,
• Ortsbeiräte müssen aktiv in die Politik integriert werden.

WIR für flottes Vorankommen:
• Erarbeitung eines umfassenden Verkehrkonzeptes für Kröpelin,
• attraktive Bus-Wartehäuschen und sichere Halteplätze am Markt und in allen Ortsteilen,
• Ausbau, Instandhaltung und Lückenschluss öffentlicher Wege und Straßen,
• Ausbau der Rad- und Wanderweganbindungen aller Ortsteile und in Richtung Ostsee.

WIR für nachhaltigen Wohnungsbau
• Stadtbereiche attraktiv gestalten z.B. Schaffung eines grünen Ringes um Kröpelin
• Wohnungswirtschaft als städtischen Eigenbetrieb wieder in Kröpelin betreiben
• Bezahlbaren Wohnraum fördern, schaffen und erhalten
• Schaffung von Bauland durch Ausweisung und Erschließung oder Unterstützung von Investoren

WIR für vielfältige Nahversorgung
• Nahversorgung im Stadtzentrum fördern und Ansiedlung von wohnortnahem Einzelhandel und Gewerbe unterstützen
• Arbeitsplatzentwicklung vor Ort fördern, durch Unterstützung der vorhandenen Unternehmen und Unterstützung von Neugründungen und Ansiedlungen
• mit Gewerbetreibenden und Vertretern der Landwirtschaft regelmäßig die Interessenlagen beraten

WIR für lebendige Freizeit und Kultur
• Kröpelins Kultureinrichtungen und historische Bausubstanz pflegen und erhalten
• Vielfältige Kulturangebote und Feste der Vereine und Ortsteile unterstützen
• Bolz- und Spielflächen bedarfsgerecht erhalten

WIR für sorgsame Energienutzung
• Dezentrale Energieversorgung anstreben und voranbringen
• Modernste Energieträger nutzen, regenerative Energiegewinnung ausbauen

WIR für eine sichere Stadt
• Für Zivilcourage und bürgerschaftliches Engagement werben, Gemeinschaftssinn stärken
• Durch Jugendsozialarbeit Drogen- und Alkoholmissbrauch vorbeugen, Schulsozialarbeit unterstützen
• Feuerwehren bei ihrer verantwortungsvollen Aufgabe bestmöglich unterstützen

WIR für gesundes Leben in der Stadt
• Verbesserung des Ortsbildes durch erhöhte Sauberkeit und Ordnung
• Zusammenkommen der Generationen fördern
• die Luftqualität und Lebensqualität in der Stadt verbessern

WIR für die Bildungsstadt Kröpelin
• Kröpelin muss alle Bedingungen eines Schulstandortes erfüllen, alle Initiativen in diese Richtung sind zu unterstützen.
• Erhaltung, Sicherung und Förderung der Einrichtungen der Kinder- und Erwachsenenbildung

WIR für zukunftssolide Stadtfinanzen
• Erhaltung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt
• Keine Privatisierung von Stadteigentum.

Das ausführlich Wahlprogramm kann man hier finden.

Suchwörter: Politik, SPD

Wahre Worte – Kommunalwahl

Gutteck — Sat, 04 Apr 2009 20:22:13 +0000

Wenn ich dabei bin ehrlich meine Meinung zu äußern, dann kann ich Thema Kommunalwahl auch noch anschneiden. Wahrscheinlich fühlen sich durch diesen Beitrag gleich die Falschen angesprochen, aber es fällt mir schwer es nicht so provozierend zu formulieren. Es soll hier kein Rundumschlag sein, weil ich einiges für sehr gut erachte, aber ein paar kritische Gedanken muss ich schon loswerden.
Ich habe in den letzten Wochen an einigen Sitzungen teilgenommen und mich mit sehr vielen Leuten unterhalten bezüglich der Thematik Kommunalwahl und was da so teilweise geäußert wurde, hat mich umgehauen, im positiven als auch negativen Sinne.
Als erstes, Kommunalpolitiker werden zu wollen scheint trendy zu sein, zumindest ist es in Kröpelin ein neuer Trend, wenn man plötzlich um die 50 Kandidaten für die Stadtvertretung hat. Dieser Umstand an sich ist sehr schön, weil nur eine gute Mischung an Stadtvertretern kann uns voranbringen, aber die Motivation dafür ist für mich manchmal fragwürdig. Da wird auf die lokalpolitische Arbeit geschimpft, von Durchsetzung unserer Interessen, frischen Wind (ich hoffe ich habe jetzt alle, nicht das sich einer vergessen fühlt) usw. ist die Rede. Da frag ich mich bloß, wo waren diese Leute denn die letzen 5 Jahre? Wenn es so schlecht ist, warum gibt es den Ruck durch Kröpelin und dessen Ortsteile erst 2009? Auch als Einwohner kann man sehr viel erreichen! Es gibt Einwohnerfragestunden, man kann die Stadtvertreter ansprechen usw.. Um es bildlich zu sagen, es ist für mich unverständlich sich am Ende hinzustellen und zu sagen der Kuchen schmeckt nicht, wenn man vorher beim Backen der hätte sein können, der die Zutaten reicht und in die Schüssel gibt.
Zweitens, Stadtvertreter sind an Gesetze und Satzungen gebunden, nach denen Sie handeln müssen. Hierbei sei aber gesagt, es gibt natürlich vielfältige Spielräume, die ich teilweise auch nicht ausgenutzt sehe, man muss aber vorsichtig sein ob das Ausnutzen dieser Spielräume nicht auch negativ sein kann.
Drittens, man möge sich doch mal klar werden, dass die Arbeit eines Stadtvertreters Zeit erfordert. Die Beschlussvorlagen, Protokolle usw. sollten auch gelesen, verstanden und kritisch hinterfragt werden. Neben den Sitzungen, sollten auch eigene Gedanken entwickelt und ausgearbeitet werden. Wer das Ausmaß nicht abschätzen kann, sollte sich mal mit einem der jetzigen Stadtvertreter unterhalten und wer nicht weis, was ich mit Beschlussvorlagen verstehen meine, der sollte sich einfach mal den Haushaltsplan plus Beschluss dazu geben lassen. Wer diese Zeit nicht aufbringen kann sollte es lassen, weil untätige unwissende „Ja-Sager“ als Stadtvertreter brauchen wir meiner Meinung nach nicht.
Viertens Stadtvertreter zu sein, bedeute meiner Meinung nach auch für Gesamt – Kröpelin zu denken und nicht für irgendeinen Ortsteil. Wenn irgendwann aufgrund finanzieller Engpässe oder in der allgemeinen Planung die Frage steht, eine Straße dort oder in meinem Ortsteil, dann sollte man sich klar sein, das die Entscheidungsgründe nicht seinen können „Bei mir, weil ich die Interessen vertrete“, sondern eher, wo wird Sie am dringendsten gebraucht, wie erreiche ich den maximalen Nutzen mit dem eingesetzten Kapital und und. Ich weis ich habe das jetzt an Ortsteilen festgemacht, gleiches gilt auch für die Stadt Kröpelin. Nicht das man mich falsch versteht, ich halte es übrigens für wichtig Mitglieder aus den Ortsteilen in der Stadtvertretung zu haben um einen besseren Informationsfluss zu haben. Aber wie gesagt, man möge sie vorher im Klaren sein, das es nicht um Einzelinteressen gehen kann, sondern um die Stadtentwicklung an sich.
Fünftens, wir sind nicht die USA, wir können nicht einfach Geld drucken. Kröpelin ist finanziell solide aufgestellt, dank der guten Arbeit der letzten Jahre, aber auch wir können nicht alles verwirklichen, weil wir das Geld nicht haben. Bei allen Wünschen, Ideen und Plänen, sollte man die Finanzierbarkeit nicht vergessen und man möge sich plötzlich nicht wundern, das wenn etwas für gut befunden wurde, es aber plötzlich erst in 3 Jahren Realität wird, weil vorher lassen es die finanziellen Mittel nicht zu. Für wenn ich hier böhmische Wälder aufzeige, der möge ich sich mal mit Einwohner aus Klein Nienhagen unterhalten, die Umpflasterung der Dorfstraße war schon zu Zeiten der Existenz der Gemeinde Altenhagen vor 5 Jahren ein lang diskutiertes Thema und ist immer noch nicht Realität.

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik

Kandidaten Kröpeliner Liste

Gutteck — Sat, 04 Apr 2009 18:15:10 +0000

Einen Überblick über die Kandidaten der Kröpeliner Liste für die Wahl zur Stadtvertretung, kann man inzwischen auf deren Homepage oder direkt hier finden.

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Kroepelin, Politik, Stadtvertretung

SPD Kandidaten beschlossen

Gutteck — Wed, 01 Apr 2009 11:13:46 +0000

Wie berichtet traf sich am Montag, die SPD Ortsfraktion und beriet das Wahlprogramm für die nächsten Jahre. Weiterhin nominierte der SPD-Ortsverein Rerik Salzhaff Kröpelin schon in einer vorhergehenden Sitzung die Kandidaten für die Kommunalwahl 2009.
Zur Wahl für die Stadtvertretung stellen sich folgende Kandidaten:

Thomas Wendt
Ines Brüsehafer
Thomas Gutteck
Jutta Dankert
Joachim Bockholt
Roswitha Käker
Ortwin Prüter

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik, SPD, Stadtvertretung

SPD Ortsverein traf sich

Gutteck — Tue, 31 Mar 2009 07:49:26 +0000

Gestern Abend traf sich der SPD Ortsverein. Neben den Kandidaten für die Wahl zur Stadtvertretung waren auch einige Gäste anwesend, unter anderen auch Herr Mann von der Kröpeliner Liste. In lockerer Atmosphäre wurde dann das Wahlprogramm und auch den “Fahrplan” für den die SPD Kandidaten in den nächsten 5 Jahren eintreten wollen besprochen und diskutiert.
Schnell lies sich erkennen, das von den Anwesenden zur Wahl stehenden “Vereinigungen” durchaus ähnliche Ziele verfolgt werden. Eine Veröffentlichung des Wahlprogramms erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Suchwörter: Politik

SPD Ortsverein trifft sich

Gutteck — Sun, 29 Mar 2009 17:35:29 +0000

Am Montag trifft sich der SPD Ortsverein in der Gaststätte „Marktstübchen“ in Kröpelin. Auf der Veranstaltung stellen sich die Kandidaten der die Wahl zur Stadtvertretung vor. Besprochen sollen unter anderem Probleme und Brennpunkte in Kröpelin und dessen Ortsteilen werden.
Interessierte Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen und können sich auch inhaltlich mit Vorschlägen einbringen.

Suchwörter: Politik, Politik, SPD

3. Sitzung der Kröpeliner Liste

Gutteck — Fri, 27 Mar 2009 19:40:24 +0000

Gestern Abend fand das 3. Treffen der Kröpeliner Liste statt und ich habe die Chance genutzt und das Treffen besucht. Es hat ja immer einen Beigeschmack, wenn man als Kandidat einer anderen Vereinigung, eine solche Veranstaltung besucht, aber ich sah mich gestern Abend mehr in der Position des Betreibers von Kroepeliner.de und als sachkundiger Einwohner und weniger als Kandidat für die Kommunalwahl. Ich möchte gern meinen Eindruck in ein paar Sätze bringen, und sage von vorhinein direkt, es handelt sich dabei um meine persönliche Meinung und es solle auch keiner versuchen “zwischen” den Zeilen zu lesen, weil da steht nichts reinformuliert.
Mein erster Eindruck war sehr positiv, insgesamt waren, falls ich mich nicht verzählt habe, 26 Personen, davon 21 Mitglieder der Kröpeliner Liste anwesend. Ich empfand es, als sehr schön, soviel interessierte Einwohner an einem Tisch zu haben. Nach dem üblichen Vorgängen (Begrüßung, Genehmigung der Niederschrift) wurde gleich ein wichtiger Punkt diskutiert, das Wahlprogramm.
Das Programm wurde in den vorherigen Sitzungen erarbeitet und es galt die Formulierungen der Zielstellungen zu überprüfen, was in einer regen sachlichen Diskussion stattfand. Inhaltlich gesehen handelt es sich dabei um ein fundiertes Programm, erarbeitet am direkten Willen der Bürger, welches ich ohne Frage größtenteils selbst unterschreiben würde, sprich mich dafür einsetzen würde. In den Diskussionen um die einzelnen Punkte, wurde mir bewusst, das vereinzelt Hintergrundwissen zu den Sachverhalten fehlt, das liegt aber in dem, von mir schon vor Jahren angekreideten Zustand begründet, das der Informationsfluss in der Kommunalpolitik eigentlich kaum vorhanden ist. Viele Bürger wissen nicht warum, strittige Fragen so entschieden wurden oder warum einzelne Projekte im Entwicklungsstand weniger intensiv voran getrieben werden, zum Beispiel die Geschichte mit der Bahnhofsstraße. Einige Punkte des Wahlprogramms muss man auch kritisch bezüglich der Finanzierbarkeit betrachten, aber in der Gesamtheit ist es ein sehr gutes Wahlprogramm.
Nach der Diskussion und dem Beschluss des Wahlprogrammes, wurden die einzelnen Kandidaten für die Kommunalwahl bestimmt. Eine Veröffentlichung der Namesliste nehme ich jetzt nicht vor, soviel sei aber verraten die Kröpeliner Liste tritt mit 1 Kreistagskandidaten und 12 Kandidaten für die Stadtvertretung an. Eine Namensliste folgt sobald die Verantwortlichen der Kröpeliner Liste diese selbst veröffentlichen.

Fazit:
Das stellt sich für mich die Frage, warum erst jetzt und nicht schon bei der letzten Wahl? Darüber brauchen wir aber nicht mehr zu reden, weil wir können es nicht ändern. Die Gedanken die dort zusammengetragen wurden haben Hand und Fuß und ich persönlich würde mir einfach wünschen, das bei dieser Kommunalwahl der Wähler vornehmlich danach entscheidet, wer sich einen Kopf um Kröpelin macht, eine eigene Meinung besitzt und diese auch vertritt. Unter diesen Voraussetzungen werden wir eine sehr gute Mischung in der Stadtvertretung haben.

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik, Politik, Stadtvertretung, Wahl

Mitgliedsversammlung Nr.2

Gutteck — Sun, 22 Mar 2009 23:12:58 +0000

Am 26.03. 2009, um 19 Uhr findet die 2. Mitgliederversammlung der Kröpeliner Liste im Raben statt.

Suchwörter: Politik, Politik

Kröpeliner – ein Printexemplar?

Gutteck — Sun, 22 Mar 2009 18:52:35 +0000

Seit Donnerstag Abend wird “Kröpeliner – die sozialdemokratische Zeitung für die Schusterstadt” verteilt, dabei handelt es sich nicht um eine Offline Ausgabe von Kroepeliner.de, sondern um von der SPD aufgelegtes kleines Blättchen, wo sich die einzelnen Kandidaten für die bevorstehende Kommunalwahl zu Wort melden und sich vorstellen.
Da ich auch für die SPD als Kandidat für Stadtvertretung antrete, gab es auch einen kleinen Artikel von mir in diesem Exemplar und dieser löste viele unterschiedliche Reaktionen aus. Einerseits Mißverständnis, Kroepeliner.de und SPD?, dazu muss ich sagen Kroepeliner.de ist keine SPD Seite, sondern meine Private, da ich aber ein Kandidat bin, kann sich jeder auf Kroepeliner.de umfangreich über meine Ansichten informieren.
Ein Teil meines Artikel (Einkaufsmöglichkeiten) löste vielmehr auch die Frage auf, ob man in Kröpelin auch alles erwerben kann. Resümierend kamen wir zu dem Schluss, bei Schuhen gibt es Engpässe, aber wir haben auch schon eine Menge Schuhläden hier gehabt.

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik, Politik, SPD

Kröpeliner Liste trifft sich

Gutteck — Mon, 16 Mar 2009 20:06:09 +0000

Die neu gegründete Kröpeliner Liste trifft sich am Mittwoch, dem 18. März, um 19 Uhr zu ihrer nächsten Sitzung im Gesellschaftshaus zum Raben in Kröpelin. Auf dieser sollen die Kandidaten für die Kommunalwahlen am 7. Juni benannt werden. Alle Einwohner der Stadt Kröpelin und ihrer Ortsteile sind laut Presse herzlich dazu eingeladen.

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik, Stadtvertretung

Konjunkturpaket II in Zahlen

Gutteck — Mon, 16 Mar 2009 19:02:36 +0000

Das Konjunkturpaket II in Zahlen bedeutet für den Landkreis Bad Doberan 7,07 Mio. Euro, davon 5,87 Mio. Euro für die Bildungsinfrastruktur und 1,2 Millionen Euro für die Verkehrsinfrastruktur. Geplant ist wohl das die Kommunen für alle Vorhaben 15 Prozent Eigenmittel zahlen müssen.

Suchwörter: Politik

Sitzung des Wahlausschusses

Gutteck — Wed, 11 Mar 2009 20:29:45 +0000

Der Wahlausschuss für die Kommunalwahl am 07.06.2009 sitzt zum ersten Mal am 07.04.2009 (nicht wie im Ostseeanzeiger veröffentlicht 2008) um 18 Uhr im Rathaussaal zusammen, um die eingereichten Wahlvorschläge zu prüfen und über deren Zulassung oder Zurückweisung zu entscheiden. Diese Sitzung ist öffentlich.

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik

Besetzung des Wahlauschusses

Gutteck — Wed, 11 Mar 2009 20:19:19 +0000

Die Mitglieder des Wahlausschuss für die Kommunalwahl am 07.06.2009 sind inzwischen bestimmt und er setzt sich wie folgt zusammen:
Vorsitzende: Frau Erdmann (Stadtverwaltung Kröpelin)
Schriftführerin: Frau Bachmann (Stadtverwaltung Kröpelin)
Beisitzer: Verena Nieschalk, Monika Schmidt, Erich Batke, Sabine Woller
Stellvertreter: Anne-Dore Jachmann, Fred Christoph, Angelika Harder, Claudia Melzer

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik

Kröpeliner Liste

Gutteck — Mon, 09 Mar 2009 19:07:46 +0000

Näheres zu neu gegründeten Kröpeliner Liste kann man nun unter www.kroepeliner-liste.de finden, wie Herrn Mann in den Kommentaren mitgeteilt hat.

Suchwörter: Politik

„Kröpeliner Liste“ gegründet

Gutteck — Fri, 06 Mar 2009 09:49:48 +0000

In den letzten Tagen hat sich die Wählergemeinschaft „Kröpeliner Liste“ gegründet. Zum Vorsitzenden der Wählergemeinschaft wurde Franz Stellmach gewählt, zum Stellvertreter Karl-Heinz Mann, zur Schriftführerin ist Diana Kruse, zur Kassewärtin Vivian Schmidt und als Beisitzer Steffen Steinlein, Martin Framm und Olaf Stellmach.
Die Kröpeliner Liste, möchte auch mal andere Schwerpunkte in die politische Arbeit in Kröpelin einfließen lassen und sich stärker für die Interessen der Kröpeliner einsetzen. Auf der nächsten Veranstaltungen am 18. März sollen die Kandidaten für die Kommunalwahl bestimmt werden.

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Kroepelin, Politik, Stadtentwicklung

Baumaßnahme Wohngebiet Wedenberg

Gutteck — Mon, 02 Mar 2009 20:08:44 +0000

Die Stadtverwaltung Kröpelin und der “Zweckverband Kühlung” laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an diesem Donnerstag, den 05.03.2009, um 19.00 Uhr in den Rathaussaal zur öffentlichen Bürgerbeteiligung über die Straßen- und Erschließungsbaumaßnahme für das Wohngebiet “Wedenberg” in Kröpelin ein.

Suchwörter: Politik, Stadtentwicklung

Aus der Stadtvertretung

Gutteck — Fri, 27 Feb 2009 05:10:46 +0000

Die gestrige Stadtvertretersitzung war wieder sehr interessant. In der Einwohnerfragestunde gab es wieder interessante Anregungen von Herrn Reimer.
Im Laufe der Sitzung wurde Herr Radler für sein 60-jähriges Engagement in der Feuerwehr ausgezeichnet. Im weiteren beschloss die Stadtvertretung die Ernennung zum Ehrenbeamten der neuen Wehrführern für die Löschgruppen Altenhagen und Schmadebeck. Leider gab es dabei einen kleinen Fauxpas, ein Stadtvertreter Diedrichs selber seine Ernennung zum Ehrenbeamten, was irgendwie unbemerkt blieb und einen Verstoss gegen § 24 der Kommunalverfassung von MV darstellt.
Die weiteren Tagesordnungspunkte der Sitzung wurden fast einvernehmlich undiskutiert beschlossen.
Der Bürgermeister berichtet über Bemühungen der Ansiedlung einer privaten Schule in Kröpelin. Ergänzend wurde auch die Auftragsvergabe zur Planung der Mühle beschlossen, um entsprechende Fördermittelanträge erarbeiten zu können.

Leider war von dem angesprochen Idee der SPD Fraktion (siehe hier) im öffentlichen Teil nichts zu hören.

Suchwörter: Politik, Politik, Stadtvertretung

Rubikon mal umgeschaut

Gutteck — Thu, 26 Feb 2009 06:19:59 +0000

Eine spannende Idee gab es gestern Abend auf der Fraktionssitzung der SPD. Hier wurde das vorgestellte RUBIKON (Rechnerunterstütztes Haushaltsbewertungs- und Informationssystem der Kommunen), welches Kröpelin eine gesicherte Leistungsfähigkeit (siehe Gesichert Leistungsfähig) bescheinigt, mal näher ausgewertet und über den Tellerrand auch für die zukünftige Entwicklung von Kröpelin geschaut. Wie festzustellen ist, besitzen die an Kröpelin grenzenden Gemeinden Reddelich und Retschow, wie heißt es so schön eine “Weggefallene dauernde Leistungsfähigkeit”.
Bei beiden Gemeinden hat das jeweils konkrete Hintergründe, die mit Investitionen in der Vergangenheit und heutigen hohen Schulden zu tun hat. Allerdings haben diese beiden Gemeinden, dank Ihrer Investitionen, viele Einwohner, vor allem junge Familien gewinnen können. Eine Eingemeindung könnte den Bürgern in den eingemeindeten Orten auch in den nächsten Jahren Investitionen ermöglichen und sichert der Stadt Kröpelin dauerhaft den Status eines Grundzentrums.

Es ist davon auszugehen das die SPD Fraktion auf der heutigen Stadtvertretersitzung einen Antrag stellen wird, das die Stadt Kröpelin den Gemeinden Reddelich und Retschow die Eingemeindung anbieten soll.

Suchwörter: Politik

Gesichert Leistungsfähig

Gutteck — Sun, 22 Feb 2009 23:28:38 +0000

Die Ostseezeitung vom Wochenende stellte Rubikon (Rechnerunterstütztes Haushaltsbewertungs- und Informationssystem der Kommunen) vor, ein Projekt des Innenministeriums für Gemeinden und Rechtsaufsichtsbehörden zur Bewertung der kommunalen Haushaltslage (Leistungsfähigkeit der Gemeinde).
Insgesamt wird dort die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinden bewertet.

Kröpelin wird dort eine gesicherte Leistungsfähigkeit bescheinigt.:

Hier mal die Einzelbewertung aufgrund des Jahresabschluss aus dem Haushaltsjahr 2007

Bereich	Haushaltskennzahlen	Wert
	Gemeindenummer	13 0 51 041
	Gemeinde	Kröpelin
	Einwohner (EW) per 31.12.06	5.012
Haushaltszahlen
a)	Einnahmevolumen Verwaltungshaushalt (VWH) in €	5.113.708
	Ausgabevolumen VWH	5.113.708
	nach Abzug von Altfehlbeträgen struktureller (jahresbezogener) Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt 2007	kein
a1)	Fehlbetrag im Vermögenshaushalt (VWH) in €	kein
b)	noch ungedeckte Altfehlbeträge der Gemeinde in €	keine
c)	mittelfristig neue strukturelle Fehlbedarfe in der Finanzplanung	keine
d)	Haushaltsausgleich am Ende des Finanzplanungszeitraumes	ja
e)	genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept (HSK) vorhanden? 1= ja / 0 = nein (nicht in allen Fällen ist ein HSK erforderlich)	0
f)	freier Finanzspielraum / Nettoinvestitionsmittel € je EW	105,04
f1)	freier Finanzspielraum am Ende der Finanzplanung	ja
g)	Zuführung vom VMH an VWH in €	0
h)	Mindestbestand allgem. Rücklage	74.566
	Bestand der allgem. Rücklage in € (ohne RL mit gesetzlicher Zweckbindung) per 31.12.2007 in €	2.057.527
i)	festgesetzter / genehmigter Höchstbetrag Kassenkredite in der Haushaltssatzung in €	480.000
j)	Bürgschaften, Gewährverträge, Patronatserklärungen, sonstige Einstandspflichten in €	0
k)	Gesamtbetrag der Investitionskredite in €	5.790.015
	€ je EW	1.155
l)	Zinsen für Investkredite (Kernhaushalt) in €	253.803
	Tilgung für Investkredite (Kernhaushalt) in €	243.005
	fiktive Restlaufzeit i. Jahren (aufgerundet)	17
m)	Schulden aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften in €	0
n)	Zuschüsse / Verlustausgleiche an Eigenbetriebe, Umlagen an Zweckverbände in €	0
o)	Zuschüsse an kommunale Unternehmen in Privatrechtsform in €	0
p)	Bewertung latenter Risiken	keine
	Gesamtpunktzahl RUBIKON	35
Zusätzliche Angaben zur Gemeinde
q)	Gemeinde	Kröpelin
	Personalkosten der Gemeinde ohne Amtsverwaltungsaufgaben und Kindertageseinrichtungen u.ä. in €	779.418
	Personalkosten je Einwohner in €	156
	durchschnittliche Amtsumlage je Einwohner in €	0
	freiwillige Leistungen	383.438
	Quote: Ausgaben für freiwillige Leistungen im Verhältnis zu den Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushaltes	7,50%
	Ausgaben für freiwillige Leistungen € je EW	76,5
	Hebesatz zur Grundsteuer A	210
	Hebesatz zur Grundsteuer B	310
	Hebesatz zur Gewerbesteuer	290

Quelle: http://www.im.mv-regierung.de/rubikon

Fazit:

Insgesamt gesehen haben unsere ehemaligen Bürgermeister also gut gewirtschaftet.

Suchwörter: Finanzen, Politik, Stadtverwaltung

Stellenauschreibung

Gutteck — Thu, 19 Feb 2009 07:42:11 +0000

Auf der offiziellen Stadthomepage ist seit ein paar Tagen eine Stellenausschreibung veröffentlicht, die ich als sehr komisch empfinde. Gesucht wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/einen Sachbearbeiter/in im Bereich Finanzverwaltung zur Erfassung und Bewertung des städtischen Vermögens.
Inhaltlich gesehen lässt diese Auschreibung einige wichtige Informationen vermissen, sprich ob es eine volle Stelle oder in Stunden begrenzte Stelle (wöchentliche Arbeitszeit) ist, weiterhin fehlt die Information ob die Stelle zeitlich begrenzt ist oder unbefristet.
Der sonst übliche Hinweis das Menschen mit Behinderungen bei gleicher Qualifikation bevorzugt eingestellt werden ist auch nicht zu finden.

Wenn man sich zusätzlich die Mindestvoraussetzung so anschaut, ist diese Ausschreibung aus meiner Sicht sehr auffällig, weil hier eine sehr ungewöhnliche Kombination an Ausbildungen gewünscht wird. Hier wird vorausgesetzt das 2 Berufe erlernt wurden und weiterhin studiert worden ist. Solch Mindestvoraussetzungen in dieser Kombination sind sehr ungewöhnlich und schränken den Bewerberkreis unnötig ein und ich gewinne hier den Eindruck die Voraussetzungen wurden anhand der Qualifikation / Werdegang einer bestimmten Person angelehnt.

Weiterhin finde ich diese Ausschreibung sowieso sehr komisch, weil diese Einstellung anscheinend im Zusammenhang mit der Einführung der Doppik steht. Im Zusammenhang mit der Einführung der Doppik wurde aber schon eine Stelle geschaffen. Außerdem solch eine zusätzliche Stelle muss ja auch finanziert werden und der mit dem Haushaltplan beschlossene Stellenplan gibt darüber keine Auskunft.

Update 19.02.2009

Inzwischen ist die Stellenausschreibung von der Webseite verschwunden.

Suchwörter: Allgemein, Meinung, Politik, Politik, Stadtverwaltung

Themen für den Bauauschuss

Gutteck — Fri, 13 Feb 2009 19:59:25 +0000

Am Montag tagt wieder der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Planung, Umwelt- und Landschaftsschutz, kurz Bauausschuss, hier meinerseits die kurze Frage ob irgendwelche “Probleme”, Umstände usw. angesprochen werden sollten. Wenn bitte kurz hier als Kommentar. Danke.

Suchwörter: Politik

Tagesordnung 35. Sitzung der Stadtvertretung

Gutteck — Fri, 13 Feb 2009 05:25:24 +0000

Am Donnerstag, d. 26. Februar 2009 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal) die
35. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter sowie der vorliegenden Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Beschluss-Nr.: 368-35/2009
Ernennung des stellvertretenden Wehrführers für die Löschgruppe Altenhagen und Schmadebeck zum Ehrenbeamten
Beschluss-Nr.: 369-35/2009
Planungsauftragsvergabe Gewerbegebiet „Südwest“ – Verlängerung der Erschließungsstraße B
Beschluss-Nr.: 370-35/2009
Planungsauftragsvergabe für den Ländlichen Wegebau L 122 – Diedrichshagen
Beschluss-Nr.: 371-35/2009
Ausgleichsbetragserhebung gemäß § 154 BauGB für Lindenstraße, Wismarsche Straße, Schwaansche Straße, Bützower Straße
Beschluss-Nr.: 372-35/2009
Auftragsvergabe Hauptstraße 5 – Los 5 A Metallbau- und Schlosserarbeiten
Beschluss-Nr.: 373-35/2009
Auftragsvergabe Hauptstraße 5 – Los 5 B Aufzugsanlage
Beschluss-Nr.: 374-35/2009
Auftragsvergabe Umrüstung der Heizanlage des Schulkomplexes

Los 3 Elektro-/Fernmeldetechnik – Tischvorlage

Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen
im öffentlichen Teil der Sitzung
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B) Nichtöffentlicher Teil

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretersitzung
Grundstücksangelegenheiten
Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Dr. J. Borchardt
Stadtvertretervorsteher

Suchwörter: Politik, Politik, Stadtvertretung

Thema Bürgerbus

Gutteck — Thu, 12 Feb 2009 19:05:35 +0000

In das im Wahlkampf aufgekommene Thema des Bürgerbusses kommt Bewegung. Laut Informationen aus dem Rathaus, gab es schon Gespräche des Bürgermeisters mit dem Deutschen Roten Kreuz und der Volkssolidarität, die sich bereit haben diesen „Bürgerbus“-Fahrdienst zu übernehmen.
Von noch zu bestimmenden Stationen aus sollen Fahrten organisiert werden zu den Kröpeliner Einkaufsmärkten, Ärzten oder auch z.B. zum Rathaus. Denkbar wäre der Einsatz des „Bürgerbusses“ dienstags und freitags in der Zeit von 9.00 bis 12.00 Uhr.

Nun muss der tatsächliche Bedarf ermittelt werden, dazu wird seitens des Bürgermeisters gebeten dieses Formblatt auszufüllen und im Rathaus abzugeben.

Suchwörter: Politik, Stadtentwicklung, Stadtverwaltung

Einreichung von Wahlvorschlägen

Gutteck — Wed, 11 Feb 2009 05:14:49 +0000

Ab jetzt bis spätestens 06. April 2009 18.00 Uhr können Wahlvorschlägen für die Wahl der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin am 07. Juni 2009 beim Gemeindewahlleiter der Stadt Kröpelin, Markt 1, Zimmer 19, schriftlich eingereicht werden.

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik, Stadtvertretung

10 Jahre Partnerschaft Arnage – Kröpelin

Gutteck — Tue, 10 Feb 2009 20:13:56 +0000

Das 10-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft zwischen Arnage und Kröpelin wird vom 21. bis zum 24. Mai in Arnage gefeiert. Zur Teilnahme an der Fahrt sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kröpelin
recht herzlich eingeladen. Bei Interesse bitte bis zum 2. März an das Sekretariat des Bürgermeisters, Tel. 038292-85111 melden.

Suchwörter: Arnage, Politik, Stadtverwaltung

Ein paar Anmerkungen

Gutteck — Fri, 06 Feb 2009 19:26:47 +0000

Ich denke man sollte ein paar Anmerkungen zur der Darstellung von Herrn Schlutow bringen.

Es verwirrt mich etwas das Herr Schlutow selber Datenschutzbeauftragter war, weil somit kontrollierte er sich ja irgendwie selber, weil der Datenschutzbeauftragte ist dafür zuständig die Einhaltung des Datenschutzes durch die Verwaltung zu kontrollieren und inhaltliche Maßnahmen zu Einhaltung zu treffen.

Ein Blick ins Gesetz zeigt, das dies inhaltlich auch nicht so geht.

§ 20 DSG M-V Behördlicher Datenschutzbeauftragter

(1) Die Daten verarbeitende Stelle hat schriftlich einen behördlichen Datenschutzbeauftragten sowie einen Vertreter zu bestellen. Der behördliche Datenschutzbeauftragte soll Beschäftigter der Daten verarbeitenden Stelle sein; soweit dadurch die Erfüllung seiner Aufgaben nicht beeinträchtigt wird, können mehrere Daten verarbeitende Stellen denselben behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellen. Bestellt werden darf nur, wer dadurch keinem Interessenkonflikt mit sonstigen dienstlichen Aufgaben ausgesetzt wird und die zur Erfüllung seiner Aufgabe erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzt. Der behördliche Datenschutzbeauftragte ist bei der Anwendung seiner Fachkunde auf dem Gebiet des Datenschutzes unabhängig und weisungsfrei. Er ist dem Leiter der öffentlichen Stelle unmittelbar unterstellt, kann sich direkt an ihn wenden und darf wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden. Die Beschäftigten der Daten verarbeitenden Stelle können sich ohne Einhaltung des Dienstweges in allen Angelegenheiten des Datenschutzes an ihn wenden.
(2) Die Bestellung zum behördlichen Datenschutzbeauftragten kann befristet werden. Sie kann schriftlich widerrufen werden, wenn ein Interessenkonflikt mit seinen anderen dienstlichen Aufgaben eintritt oder sonst ein wichtiger Grund in entsprechender Anwendung von § 626 des Bürgerlichen Gesetzbuches vorliegt. Vor der Entscheidung über den Widerruf ist der behördliche Datenschutzbeauftragte zu hören. (3) Der behördliche Datenschutzbeauftragte hat die Aufgabe, die Daten verarbeitende Stelle bei der Ausführung dieses Gesetzes sowie anderer Vorschriften über den Datenschutz zu überwachen und Hinweise zur Umsetzung zu geben. Er kann Auskünfte verlangen und Einsicht in Akten und Dateien nehmen, soweit dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ist. Berufs- und Amtsgeheimnisse können ihm nicht entgegengehalten werden. Zu seiner Unterstützung kann er sich jederzeit an den Landesbeauftragten für den Datenschutz wenden. Zu seinen Aufgaben gehört es insbesondere, auf die Einhaltung der Datenschutzvorschriften bei der Einführung von Datenverarbeitungsmaßnahmen hinzuwirken, die bei der Verarbeitung personenbezogener Daten tätigen Personen durch geeignete Maßnahmen mit den Bestimmungen dieses Gesetzes sowie den sonstigen Vorschriften über den Datenschutz vertraut zu machen, die Daten verarbeitende Stelle bei der Umsetzung der nach den §§ 18, 21 und 22 erforderlichen Maßnahmen zu unterstützen, das Verzeichnis nach § 18 zu führen und die Vorabkontrolle nach § 19 durchzuführen. (4) Das Verzeichnis nach § 18 Abs. 1 kann von jedermann eingesehen werden. Dies gilt nicht für die Angaben nach § 18 Abs. 1 Nr. 7 und die Verfahren, die nach § 24 Abs. 4 Nr. 2 und 3 nicht der Auskunftspflicht unterliegen.

Wenn man sich diesen Gesetzesabschnitt näher betrachtet, bedeutet es der Datenschutzbeauftragte soll Beschäftigter sein, in keinem Interessenkonflikt mit der Tätigkeit stehen und dem Leiter der öffentlichen Stelle unmittelbar unterstellt.
Das sind rechtlich 3 Gründe warum Herr Schlutow es rechtlich gesehen nicht sein dürfte. Der Passus dem Leiter der öffentliche Behörde unmittelbar unterstellt, schließt meiner Meinung nach explizit aus, der der Leiter es auch sein kann.

Ungeachtet dessen, muss ich Herrn Schlutow aber Recht geben, ich denke auch, dass der Datenschutz in der Stadtverwaltung Kröpelin von den Amtsleitern und Mitarbeitern korrekt eingehalten wurde.
Bei den wohl strittigen Anfragen gelten die rechtlichen Vorschriften des § 15 DSG M-V (Übermittlung an inländische nicht-öffentliche Stellen), welche der Verwaltung einen Handlungsspielraum zugesteht, dieser kann vom Sachbearbeiter oder grundlegend vom Leiter der öffentliche Behörde definiert werden.

Suchwörter: Bürgermeister, Politik, Politik, Stadtverwaltung

Verbesserung der Breitbandversorgung ländlicher Räume

Gutteck — Mon, 02 Feb 2009 18:43:02 +0000

Auf der Stadthomepage ist ein sehr interessanter Beitrag zu finden, auf welchen ich hiermit mal hinweisen wollte, weil er gerade für einige unsere Ortsteile interessant sein könnte.

Verbesserung der Breitbandversorgung ländlicher Räume

Sehr geehrte Damen und Herren,

durch den Bund und das Land werden Fördermittel im Zeitraum von 2008 bis 2010 für die Gemeinden bereit gestellt, um allen Bürgern und Unternehmen den Zugang (Anschluss) an die Breitbandversorgung (z.B. DSL-Anschluss) zu ermöglichen.
Daher möchte ich prüfen, ob im ländlichen Raum der Stadt Kröpelin und ihrer Ortsteile Bedarf zur Bereitstellung bzw. zum Ausbau einer Breitbandversorgung besteht. Sollte dieser Bedarf nachgewiesen werden, würde ich einen Förderantrag an das Ministerium für Land-wirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz stellen.

Ein Fragebogen zur Ermittlung des Bedarfs ist im Rathaus erhältlich und bis zum 10.02.2009 ausgefüllt dort abzugeben.

Sie können den Fragebogen hier Downloaden >>>

Die Umfrage wird anonym durchgeführt. Sie können aber, falls Sie es wünschen, Ihre Kontaktdaten freiwillig eintragen. Diese stehen nur der Projektgruppe zur Verfügung und werden nicht an Dritte weiter gegeben.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Frau Panke, Bauamt, Tel. 038292-85.133

gez. Hubertus Wunschik
Bürgermeister

Suchwörter: Ortsteile, Politik, Stadtentwicklung, Stadtverwaltung

Schulstreik

Gutteck — Thu, 29 Jan 2009 07:09:32 +0000

Hierbei handelt es sich im einen eingesandten Beitrag von Herrn Winkler:

Manchmal hilft reden wirklich! Nach dem gestrigen Sturm der Entrüstung haben sich heute die Wogen geglättet. Zusätzlich zur Herausgabe detaillierter Informationen durch unsere Schule zum Streik in der kommenden Woche, fand ein klärendes Gespräch zwischen Schulleitung und Eltern statt, auf dem sachlich über die Problematik diskutiert wurde.
Als wesentliche Punkte wurden herausgestellt, dass Teile des Lehrerkollegiums von ihrem Streikrecht Gebrauch machen, die Betreuung der Kinder aber am 03.02.2009 während der regulären Schulzeit garantiert ist. Dazu sollten alle Eltern das durch die Klassenlehrer mitgegebene Formular bis zum Freitag ausfüllen.
Als Konsequenz bleibt die Erkenntnis, dass rechtzeitiges Aufeinanderzugehen und frühzeitige Gespräche oftmals dazu beitragen, Probleme bereits vor deren Entstehung zu lösen.

Suchwörter: Politik, Schule

Wahlbezirke beschlossen

Gutteck — Wed, 28 Jan 2009 19:33:18 +0000

Auf der Stadtvertretersitzung am letzten Donnerstag hat die Stadtvertretung, Frau Erdmannzum Gemeindewahlleiter bestimmt und weiterhin für die Wahlen am 7. Juni und am 27. September, folgende Wahlbezirke beschlossen:

Wahlbezirk 1: Altenhagen, Klein Siemen und Klein Nienhagen.
Wahlbüro: Feuerwehrgerätehaus Altenhagen.
Wahlbezirk 2: Jennewitz, Boldenshagen, Horst, Hundehagen, Diedrichshagen und Wichmannsdorf. Wahlbüro: Gemeindehaus Dietrichshagen.
Wahlbezirk 3: Kröpelin.
Wahlbüro: Grundschule.
Wahlbezirk 4: Kröpelin.
Wahlbüro: Rathaus
Wahlbezirk 5: Kröpelin.
Wahlbüro: Awo-Seniorenzentrum
Wahlbezirk 6: Schmadebeck, Groß Siemen, Einhusen.
Wahlbüro: Feuerwehrgerätehaus Groß Siemen.
Wahlbezirk 7: Briefwahlbezirk im Kröpeliner Rathaus.

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik, Wahl

Warum möchte ich Stadtvertreter werden?

Gutteck — Tue, 27 Jan 2009 20:12:08 +0000

Seit knapp 2 Wochen , erscheint (–>>> rechts) ein Werbebanner für mich für die Wahl zur Stadtvertretung 2009. Heute möchte ich meine Beweggründe erklären, warum ich kandidiere.

Kurz:

Ich habe mich entschieden hier zu leben. Ich habe einen 3 jährigen Sohn für den ich verantwortlich bin und deshalb möchte ich gerne daran mitwirken wie und was sich hier entwickelt, damit wir in einem schönen Ort wohnen.

Lang:

Hier könnte ich jetzt ausholen, das der Mensch ein Gesellschaftswesen ist und eine Gesellschaft sich nur entwickelt, wenn jedes Mitglied seinen Beitrag leistet, aber das spare ich mir jetzt bewusst.
Ich bin Familienvater, bin Dipl. Sozialverwaltungswirt (FH), habe über Regionalentwicklung diplomiert und beschäftige mich nun seit Jahren mit Tourismus, damit habe ich einen guten Hintergrund und Wissen mich für mein Kröpelin einzusetzen. Ich beschäftige mich nun schon seit längerem mit Lokalpolitik und denke oft, das ist in Kröpelin mehr drin. Dieses Gefühl, was ich dann habe, bringt mich einfach dazu zu sagen, hier muss neuer Wind rein, man kann doch dies und dies (die Beispiele kommen ein bisschen zeitnäher zur Wahl, nicht das ich meine Gedanken später überall lesen darf) machen. Dieses Gefühl treibt mich auch schon seit Jahren unentgeltlich zu Fraktionssitzungen der SPD, um dort meine Meinung und meine Gedanken auszutauschen. Ich kann mich hinstellen und meckern, aber ich weis das bringt nichts, wenn man anpacken kann, sollte man dies tun und ich weis das man als Stadtvertreter mehr Möglichkeiten dazu hat.
Wenn ich jetzt weiter ausholen würde, würde eventuell Frust an jetzigen Gremien durchklingen, deshalb möchte ich dies vermeiden.

In den nächsten Wochen werde ich öfters meine Gedanken zu Kröpelin mit seinen Ortsteilen äußern.

Suchwörter: 2009, Politik, Politik, Stadtvertretung, Wahl

Bericht aus der Stadtvertretersitzung

Gutteck — Fri, 23 Jan 2009 07:59:11 +0000

Die gestrige Sitzung der Stadtvertretung war sehr gut besucht und es sind einige sehr interessante Sachen zu berichten. Die Anfangs rein öffentlich geplante Sitzung wurde auf Antrag um einen nichtöffentlichen Teil ergänzt.
Im weiteren gab es zu erfahren, das das von Herrn Winkler schon seit längeren angesprochene Problem des nicht beleuchteten Buswartehäuschen an der Bundesstraße (Brusow) so gut wie erledigt ist, entsprechende Aufträge sollen durch die Verwaltung ausgelöst worden sein.
Weitere Anfragen in der Bürgerfragestunde behandelten die Schulsituation, die Straßenbausituation in der Gemeinde Schmadebeck und die Verschwiegenheit.
Laut Bericht des Bürgermeisters ist inzwischen verbindlich ein Antikorruptions – Dienstanweisung angelehnt an das geltende Beamtenrecht in der Stadtverwaltung eingeführt worden. Wie er ausdrücklich hervorhob, nicht weil er seinen Mitarbeiter Korruption unterstellt, sondern vielmehr damit dieser Umstand geregelt ist. Weiterhin berichtete der Bürgermeister, das es ein Gespräch mit dem Bürgermeister der Stadt Kühlungsborn Herrn Karl gab, bezüglich des Weges Wichmannsdorf – Kühlungsborn (zur Erinnerung der Weg wurde ja nur halb gebaut), mit dem Resultat das es in Kühlungsborn zeitweise keine Bemühungen gibt diesen Weg auf Kühlungsborner Seite auszubauen. Es soll aber zugesichert worden sein, dass der jetzige Weg instand gehalten wird.
Im Zuge der Stadtvertretersitzung gab es dann einen sehr ausführlichen Vortrag der Beraterfirma adconsult bezüglich der Einführung der doppelte Buchführung, welche für Gemeinden ab 2012 Pflicht ist. Der sehr ausführliche Vortrag schaffte doch eher Verwirrung und hätte mit der einfachen Erklärung, dass sich die als Doppik bezeichnete Buchführung vergleichbar zu der von jedem Unternehmer geführten ist. Sie ist lediglich um eine Finanzrechnung erweitert. Aus meiner Sicht wurde auch die damit verbundene Inventarisierung sehr übertrieben dargestellt, weil meines wissen auch hier GWG (gering – wertige – Wirtschaftsgüter) zusammengefasst werden können, das heißt bildlich gesprochen es muss nicht jeder Schraube gezählt werden.
Zusammengefasst eine sehr spannende Veranstaltung, die aufgrund der Bürgerbeteiligung auch zeigte das Interesse an Politik besteht.

Suchwörter: Politik, Stadtentwicklung, Stadtvertretung

Um 17 Sitze geht es.

Gutteck — Tue, 20 Jan 2009 09:20:42 +0000

Diese Jahr wird in Kröpelin die Stadtvertretung neu gewählt. Laut § 4 Kommunalwahlgesetz von MV, ist die Anzahl der Stadtvertreter bei Gemeinden von 4.501 bis zu 6.000 Einwohnern auf 17 geregelt. Laut Statistischem Landesamt liegen unsere Einwohnerzahlen bei rund 4850 Einwohnern, also dürfen wir 17 Gemeindevertreter bestimmen.

Suchwörter: 2009, Kommunalwahl, Politik

Konjunkturpaket II

Gutteck — Fri, 16 Jan 2009 07:37:55 +0000

Unter dem Titel “Wettlauf um die Millionen” widmet die Ostseezeitung heute einem Artikel dem Konjunkturpaket II, welcher sich inhaltlich wie folgt zusammenfassen lässt: In den Städten und Gemeinden in MV hat ein Wettlauf um die Millionen aus dem Konjunkturpaket II begonnen, es werden Listen erarbeitet für Sanierung / Neubau von Immobilien, um dann entsprechend vorbereitet zu sein.
Das ist natürlich ein spannendes Thema, aber bislang sind keinerlei Details über die Vergabe der Förderungen bekannt. Aus Kröpeliner Sicht sehe ich dies aber entspannt, solche Listen gibt es bei uns schon lange. Vorangetrieben vom Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung …. (kurz Bauausschuss) Herrn Bockholt und seiner Ausschussmitglieder wurden in Zusammenarbeit mit der Verwaltung, entsprechende Projekte für die nächsten Jahre schon definiert. Es wurde vorgeplant und Kostenschätzungen sind erarbeitet worden. Aus Kröpeliner Sicht sind die Grundlagen also meines Wissen gelegt, nun muss man sich nur noch zu “richtigen Zeit, bei der richtigen Stelle anstellen” und vielleicht bestehen dann Möglichkeiten der Förderung.
Bei all dieser Euphorie sollte man aber immer kritisch hinterfragen wie viel Sinn macht das jeweilige Projekt, weil aus der Erfahrung der letzten Jahre gibt es meiner Ansicht einige “Förderungsruinen” bei uns.

Suchwörter: Bauausschuss, Politik, Politik, Stadtentwicklung

34. öffentliche Stadtvertretersitzung

Gutteck — Wed, 14 Jan 2009 20:26:01 +0000

Am Donnerstag, den 22. Januar 2009, findet um 19.30 Uhr die 34. öffentliche Sitzung der Kröpeliner Stadtvertretung statt.
Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde sollen laut offizieller Webseite der Stadt Kröpelin die Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter über nachfolgende Tagesordnung beraten: Wunderlich nur das ein nichtöffentlicher Teil geschlossen wird, wenn keiner eröffnet wurde, aber ich denke das war nur ein Veröffentlichungsfehler.

ÖFFENTLICHER TEIL:

1. Eröffnung der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Anträge zur Änderung der Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge, Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte und Absetzung von Tagesordnungspunkten

3. Genehmigung der Tagesordnung

4. Beratung über Einwendungen zu den Niederschriften vom 04.12.2008
Genehmigung der Niederschrift vom 04.12.2008

5. Bericht des Bürgermeisters

6. Beschluss-Nr.: 366-34/2009
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens in der Stadt Kröpelin -Projektmanagement ad consult

7. Beschluss-Nr.: 367-34/2009
Europa- und Kommunalwahlen 2009
a) Einteilung von Wahlbereich
b) Wahl des Gemeindewahlleiters

8. Informationen, Anfragen, Anregungen

9. Schließung des nichtöffentlichen Teils

Suchwörter: Politik, Stadtvertretung

Kreisgebietsreform

Gutteck — Tue, 13 Jan 2009 20:46:20 +0000

Ja die Kreisgebietsreform ist auch eine niemals endende Geschichte. Als ich mich während meines Verwaltungsstudiums damit ausgiebig beschäftigen durfte, hielt ich Sie im Grundkonzept für eine sehr gute Sache, doch leider ist vom Grundkonzept nicht mehr viel übrig. Traurigerweise entwickelt Sie sich meiner Ansicht zu einem Machtspiel für egomanische Politiker und nimmt kaum Rücksicht auf gewachsene geografische Tendenzen und die Wirtschaft in MV. Auf Schusterstadt hat Thomas Wendt (SPD) mal ein paar lesenswerte Gedanken über die Auswirkungen für Kröpeliner verfasst.
Die Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig Tourismus hat er nur Ansatzweise erläutert, dies werde ich die Tage mal aufgreifen und näher beleuchten.

Suchwörter: Politik

Änderung des Kommunalwahlgesetzes

Gutteck — Tue, 13 Jan 2009 08:05:39 +0000

Die geplante Änderung des Kommunalwahlgesetzes, um Rechtsextreme in politischen Ämter wie Bürgermeister und Landräte zu verhindern, stößt zunehmend auf Kritik. Laut dem innenpolitischen
Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, sind die Pläne von den Experten als nicht praktikabel eingeschätzt worden. Nach dem Entwurf sollen künftig die Wahlausschüsse Kandidaten für Landräte und Bürgermeister ablehnen können, deren Grundgesetztreue bezweifelt wird.
Gut es wäre jetzt sicher interessant was für “Experten” dies sind, aber inhaltlich sehe ich sowas als klaren Einschnitt in mein Wahlrecht. Also nicht das ich jemals solch einen Kandidaten wählen würde, das verbietet mir schon mein gesunder Menschenverstand, aber durch diesen Entwurf können nun Einzelne(Wahlausschuss) Entscheidungen treffen und somit die Wahl beeinflussen.
Hier wird dem Wähler die Entscheidung abgenommen. Spekuliert man hier weiter kann man sich damit ganz schnell ungeliebte Konkurrenz vom Hals schaffen. Wo fängt Grundgesetztreue an, wo hört Sie auf?
Wie soll ein Wahlausschuss diese Entscheidung treffen, wenn man in Parteiverbotsverfahren nicht mal zu den Entscheidungen kommt?

Suchwörter: Kommunalwahl, Mecklenburg Vorpommern, Politik, Politik

Stadtverwaltung geschlossen

Gutteck — Sun, 11 Jan 2009 19:58:15 +0000

Am Donnerstag den 22.Januar, bleibt das Rathaus und die Stadtbibliothek wegen einer Mitarbeiterschulung geschlossen.

Suchwörter: Politik

Haushalt beschlossen

Gutteck — Sun, 07 Dec 2008 19:26:56 +0000

Auf der Stadtvertretersitzung am letzten Donnerstag wurde nach ausführlicher Erklärung durch die Kämmerin Frau Kühl der Haushaltsplan, sowie der Finanz- und Investitionsplan, einstimmig beschlossen.

Suchwörter: Politik, Stadtverwaltung

Kröpelin soll sauberer werden

Gutteck — Wed, 03 Dec 2008 20:15:27 +0000

Wie aus der heutigen lokalen Presse zu entnehmen war, gibt es Bemühungen das Kröpelin sauberer werden soll, da die Belastung für städtische Mitarbeiter in den öffentlichen Grünanlagen unzumutbar ist. Aus diesem Grunde sollen nun Tütchenbehälter aufgestellt werden, die Angebote sind schon eingeholt.

Suchwörter: Politik, Stadtentwicklung

Kreisgebietsreform – Never Ending Story

Gutteck — Thu, 27 Nov 2008 20:22:32 +0000

Die Kreisgebietsreform scheint eine “Never Ending Story” zu werden, die anscheinend nun aus Prinzip durchgesetzt werden soll. Gestern haben sich die Spitzen der SPD/CDU-Koalition in Schwerin auf ein 6 Kreise + 2 Kreisfreie Städte Modell verständig. Für Kröpelin würde dies bedeutet, das der zuständige Kreis Bad Doberan mit dem Kreis Güstrow zusammengehen würde.
Für meinen Geschmack ist die ganze Geschichte sehr komisch, ursprünglich war eine Funktionalreform (Neuverteilung der Aufgaben zwischen Land, Kreis und Kommune) geplant und in diesem Zusammenhang sollten auch die Funktionseinheiten (Städte und Kreise) entsprechend der Aufgaben neu strukturiert werden. Inzwischen reden wir aber nur noch von der Kreisreform, und nicht mehr von der Funktionalreform. Man will nun Strukturen bauen, dessen Aufgaben zwar schon klar sind, anhand bestehender Aufgaben, aber ob diese Aufgaben sinnvoll angeordnet sind bleibt offen. Für mich ein komischer Weg. Sicherlich hat eine Neustrukturierung der Verwaltungseinheiten sinnvoll und notwendig, aber um dies zu können, muss man doch erstmal sehen, was diese zu leisten haben.

Suchwörter: Politik

Straße von Kröpelin-Wichmannsdorf zur Gemeindegrenze Kühlungsborn fertiggestellt

Gutteck — Tue, 25 Nov 2008 18:15:34 +0000

Bereits im Jahr 2000 war vorgesehen, den stark beschädigten Schotterweg zwischen Wichmannsdorf und Kühlungsborn als Gemeinschaftsmaßnahme der Gemeinde Jennewitz und der Stadt Kühlungsborn neu zu bauen. Der Gemeinde entstanden hohe Unterhaltungskosten und die Bürgerinnen und Bürger von Wichmannsdorf forderten eine neue Straße.

Die Träger öffentlicher Belange wurden beteiligt, Förderanträge beim Landkreis Bad Doberan, Sachgebiet Dorferneuerung gestellt. Da der Gemeinde Jennewitz der finanzielle Eigenanteil fehlte, erklärte sich die Stadt Kühlungsborn bereit, diesen Betrag zu tragen.

Nach der Eingemeindung der Gemeinde Jennewitz in die Stadt Kröpelin im Jahr 2004 wurde ein erneuter Fördermittelantrag beim Landkreis Bad Doberan, Sachgebiet Dorferneuerung gestellt, jedoch nur von der Stadt Kröpelin.

Den Zuwendungsbescheid über 65 % Förderung der Straßenbaumaßnahme erhielt die Stadt Kröpelin im Juli 2008. Nach der öffentlichen Ausschreibung erfolgte die Auftragsvergabe an die Firma becker bau GmbH u. Co. KG, Rövershagen. Die Straße wurde in der Zeit vom 08.09. bis zum 24.10.2008 ausgebaut. Die Betonspurbahn ist 1.168 m lang, die Spurbreite beträgt 1,00 m und der Mittelstreifen ist 1,00 m breit. Die Gesamtkosten betrugen 174.070,44 Euro. Als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme für die versiegelten Flächen wurden Ulmen und Hecken gepflanzt. Bei den Ulmen handelt es sich um eine krankheitsresistente Neuzüch-tung, deren relevanten Pflanzendaten auf einem in den Baum integrierten Computerchip abgespeichert sind.

Die Stadt Kröpelin und deren Einwohner, vor allem die Einwohner von Wichmannsdorf, sind sehr froh, dass dieser Straßenbau realisiert wurde und hoffen, dass die Stadt Kühlungsborn den Kühlungsborner Teilbereich der Verbindungsstraße bald ausbauen wird.

via Pressemitteilung Stadt Kröpelin

Suchwörter: Kroepelin, Politik, Wichmannsdorf

Private Kunstakademie Altenhagen

Gutteck — Tue, 18 Nov 2008 14:01:24 +0000

Das man hier zu Zeit weniger von unserem Bürgermeister Herrn Wunschik ließt ist darin begründet, das man üblicherweise 100 Tage vergehen lässt bis ein erstes Resümee gezogen wird.
Ich möchte heute dies mal brechen und über 2 Konzepte schreiben, die inzwischen ja auch schon in der Presse aufgetaucht und vom Hauptausschuss und Stadtvertretung abgesegnet sind. Hier wird deutlich das Herr Wunschik aus Kulturbereich stammt.
Das 1. Konzept bezieht sich auf die Schaffung einer privaten Kunstakademie in Altenhagen, hier soll das vorhandene Ensemble des Gutshaus für eine private Kunstakademie genutzt werden. Die Finanzierung soll aus privaten Mitteln und damit nicht kommunalen Mitteln erfolgen. Der Gedanken eine privaten Kunstakademie ist natürlich ein Interessanter, gerade in unserer Region haben wir ein breites Potential an Künstlern, die bedingt durch die Außenstelle der FH Wismar in Heiligendamm hier verlieben sind, daran sieht man schon die Auswirkungen der Region. Eine Kunstakademie, welche höchstwahrscheinlich die erste in MV wäre, zieht natürlich Interesse auf uns, was sie aus marketingtechnischer Sicht positiv auf den Ort auswirken würde.
Das 2. Konzept befasst sich mit der Nutzung der Mühle für ein Kunststipendium. Hierbei soll die Mühle als Ausstellungsraum und Atelier genutzt werden. Periodisch wechselnde Künstler würden mittels Kunststipendium die Möglichkeit erhalten in Kröpelin zu arbeiten und ihre Werke zu präsentieren.
Dieses durchaus interessante Modell, erzeugt natürlich auch permanente Aufmerksamkeit für die Stadt Kröpelin.

Ich persönlich empfinde beide Modelle durchaus interessant und Sie stellen einen ganz neuen Weg da. Das leidige Thema hierbei ist natürlich wirklich die Finanzierung mit der alles steht und fällt, aber solange es keine Belastungen für den städtischen Haushalt gibt, sollte man diese Konzepte intensiv weiterverfolgen, weil dadurch kann Aufmerksamkeit errungen werden, die den Ort bekannter macht.

Suchwörter: Politik

Grundlagen für Kommunalpolitiker

Gutteck — Wed, 12 Nov 2008 07:55:50 +0000

Grundlagen und Sonderfälle von Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern
Sonnabend, 15. November 2008
09:30 Uhr -16:30 Uhr
Schwerin

Das Seminarangebot richtet sich vor allem an Kommunalpolitiker in Mecklenburg-Vorpommern, die sich als Kandidaten, Organisatoren oder Wahlhelfer mit der Vorbereitung und Durchführung von kommunalen
Wahlen befassen.
Im Juni 2009 werden in Mecklenburg-Vorpommern die Gemeinde- und Stadtvertretungen sowie die
Kreistage neu gewählt.
Das Seminar soll mit interessanten Beispielen ein technisches Handwerkszeug für eine optimale Vor- und
Nachbereitung kommunaler Wahlen vermitteln und das kommunalrechtliche Wissen der Teilnehmer
verbreitern.
Der Referent gibt einen Überblick über die kommunalrechtlichen Grundlagen für die Aufstellung von Kandidaten(-listen) für die kommunalen Parlamente in M-V. Er erläutert den notwendigen Inhalt, die Form und Fristen der Wahlvorschläge.

Flyer Seminarprogramm 15.11.2008

Suchwörter: Politik

Stadtvertreter Frank Unger legt Mandat nieder

Gutteck — Wed, 05 Nov 2008 21:18:24 +0000

Der Stadtvertreter Frank Unger, hat aufgrund der Verlegung seines Hauptwohnsitzes zum 19.08.2008 seit Mandat niedergelegt. Nachrücker in die Stadtvertretung ist Herr Peter Schleritt aus Diedrichshagen.

Suchwörter: Politik

Tagesordnung 32. Stadtvertretersitzung

Gutteck — Mon, 20 Oct 2008 18:10:33 +0000

Am Donnerstag, dem 23. Oktober 2008, findet um 19.30 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal) die 32. öffentliche Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende Tagesordnung:

A) ÖFFENTLICHER TEIL:

1. Eröffnung der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Anträge zur Änderung der Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge, Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte und Absetzung von Tagesordnungspunkten

3. Genehmigung der Tagesordnung

4. Beratung über Einwendungen zu den Niederschriften vom 27.08.2008
Genehmigung der Niederschrift vom 27.08.2008

5. Bericht des Bürgermeisters

6. Beschluss-Nr.: 337-32/2008
Auftragsvergabe Moderniserung/Instandsetzung Hauptstraße 5
Los 1 – Bauhauptgewerke

7. Beschluss-Nr.: 338-32/2008
Auftragsvergabe Modernisierung/Instandsetzung Hauptstraße 5
Los 2 – Dachdecker- und Klempnerarbeiten

8. Beschluss-Nr.: 339-32/2008
Auftragsvergabe Modernisierung/Instandsetzung Hauptstraße 5
Los 3 – Fliesenarbeiten

9. Beschluss-Nr.: 340-32/2008
Auftragsvergabe Modernisierung/Instandsetzung Hauptstraße 5
Los 4 – Tischlerarbeiten

10. Beschluss-Nr.: 341-32/2008
Auftragsvergabe Modernisierung/Instandsetzung Hauptstraße 5
Los 6 – Maler- und Bodenbelagsarbeiten

11. Beschluss-Nr.: 342-32/2008
Auftragsvergabe Modernisierung/Instandsetzung Hauptstraße 5
Los 7 – Trockenarbeiten

12. Beschluss-Nr.: 343-32/2008
Auftragsvergabe Modernisierung/Instandsetzung Hauptstraße 5
Los 8 – Außenanlagen

13. Beschluss-Nr.: 344-32/2008
Auftragsvergabe Modernisierung/Instandsetzung Hauptstraße 5
Los 10 – Heizungs- und Sanitärinstallation

14. Beschluss-Nr.: 345-32/2008
Auftragsvergabe Modernisierung/Instandsetzung Hauptstraße 5
Los 11 – Elektro- und Fernmeldeinstallation

15. Beschluss-Nr.: 346-32/2008
Auftragsvergabe Modernisierung/Instandsetzung Hauptstraße 5
Los 12 – Grundleitungen und Außenentwässerung

16. Beschluss-Nr.: 347-32/2008
Modernisierung/Instandsetzung Hauptstraße 5 (Bibliothek und Museum)
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

17. Beschluss-Nr.: 348-32/2008
Mittelüberschreitung Gewerbesteuerumlage

18. Informationen, Anfragen, Anregungen

19. Schließung des öffentlichen Teils

B) NICHÖFFENTLICHER TEIL

20. Grundstücksangelegenheiten

21. Informationen, Anfragen, Anregungen

22. Schließung des nichtöffentlichen Teils

Suchwörter: Politik, Politik, Stadtvertretung

Seminar zur Gemeindevertretung

Gutteck — Thu, 18 Sep 2008 06:09:47 +0000

Passen zum Thema Wahl Kommunalwahl 2009 richtet die Friedrich Ebert Stiftung am 11.Oktober in Schwerin ein Seminar mit dem Titel “Ich möchte Gemeindevertreter werden! Grundlagen der Kommunalpolitik” aus. Hier geht es vordergründig darum, die Rechte und Pflichten eines Gemeindevertreters und die Einordnung der Gemeinde im Rechtssystem zu klären.

Für die Teilnahme wird ein Teilnahmebeitrag von 5 € erhoben, den Sie bitte vor Beginn oder während der Veranstaltung entrichten. Schüler und Arbeitslose sind beitragsfrei, Studenten zahlen die Hälfte.

Weitere Informationen kann man im Veranstaltungsprogramm finden.

Hierbei handelt es sich meiner Meinung nach um eine wirklich interessante Veranstaltung für alle denen bis dato die Möglichkeiten einer Stadtvertretung nicht klar sind bzw die darüber nachdenken nächstes Jahr bei der Kommunalwahl anzutreten.

Suchwörter: Politik, Politik

Kommunalwahl 2009 in Kröpelin

Gutteck — Mon, 15 Sep 2008 18:03:37 +0000

Wie bereits verkündet finden am 7. Juni 2009 die Kommunalwahlen in M-V statt. Auch in Kröpelin wird gewählt, die Stadtvertretung ist neu zu besetzen.
Da man öfters das Gefühl gewinnt, zumindestens geht es mir so und es wird oft an mich so herangetragen, möchte ich hiermit irgendwie den Wahlkampf eröffnen und dies mit der Aussage, das Ich (Thomas Gutteck) 2009 bei der Wahl um die Kröpeliner Stadtvertretung antreten werde.

Aus diesem Grunde wird es hier bis zur Wahl öfters politische Themen geben bzw ich werde die Ansichten und Ziele für die ich einstehen möchte näher erläutern.

Suchwörter: Kommunalwahl, Politik, Politik, Stadtverwaltung

Nachtragshaushalt beschlossen

Gutteck — Thu, 04 Sep 2008 20:06:35 +0000

Letzte Woche gab es ja noch eine Stadtvertretersitzung die bis dato hier noch keine Beachtung gefunden hat. In aller Eile wurde noch ein Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht und von den Stadtvertretern beschlossen.
Dieser ist laut Presse wegen erhöhter Kosten bei einzelnen Projekten nötig geworden. Zum Beispiel das dringend benötigte Dorfgemeinschaftshaus mit Feuerwehrgeräteteil ist deutlich teurer geworden, auch wurden die geplanten Fördermittel verringert. Der Vermögenshaushalt wurde um knapp 543 900 Euro ausgestockt auf 3,122 Millionen Euro. Die Deckung erfolgt aus Rücklagen, laut Presse müssen etwa 1,741 Millionen Euro müssen in diesem Jahr entnommen werden und somit schrumpft die Rücklage auf voraussichtlich rund 316 000 Euro.
In der Ostseezeitung wurde erläutert, das Fördermittel meist nicht mehr fließen, wenn tatsächlich gebaut wird, das die Stadt bei vielen Projekten in Vorkasse geht und genehmigte Fördermittel
später nicht mehr ausgereicht werden.

Für mich ist dies unlogisch, meiner Ansicht nach, werden in Haushaltsplänen bei der Planaufstellung für Projekte, etwaige Fördermittel nicht mit eingerechnet, in Theorie ist der Plan so zu erstellen, das die Stadt das Projekt selber finanzieren kann. Eine Förderung ist dann wenn Sie ausgereicht wird eine willkommene Einnahmequelle und wird dann erst wirksam im Haushaltsplan, als eine außerplanmäßige Einnahme.

Die Liste der Vorhaben 2008 ist lang, wobei manche meiner Ansicht mehr oder weniger sinnfrei sind, in diesem Zusammenhang verweise ich nochmal auf die Sanierung eines Abschnitts der Verbindungsstraße
zwischen Wichmannsdorf und Kühlungsborn, wo um es mal beim Namen zu nennen ein halber Weg bis zu Gemeindegrenze gebaut wird.

Suchwörter: Politik, Politik

Kommunalwahl 2009

Gutteck — Tue, 02 Sep 2008 11:05:22 +0000

7. Juni 2009 als Termin für die Kommunalwahlen in M-V festgelegt

Da die fünfjährige Wahlperiode der am 13. Juni 2004 gewählten Kommunalvertretungen im nächsten Jahr abläuft, hat gemäß § 6 des Kommunalwahlgesetzes die Landesregierung auf Vorschlag des Innenministers für die Kommunalwahl 2009 den Wahltag zu bestimmen. Die Landesregierung hat dafür Sonntag, den 7. Juni 2009 festgelegt.

“Die politischen Parteien und Wählergemeinschaften können nun mit dem Aufstellungsverfahren für ihre Kandidaten beginnen”, sagte Innenminister Lorenz Caffier.

Gemeinsam mit der Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeister wird gemäß § 57 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes am 7. Juni 2009 auch die Wahl der Gemeindevertretungen und der Kreistage stattfinden. Außerdem werden zeitgleich die Wahlen zum Europaparlament abgehalten.

Innenminister Lorenz Caffier: “Wir erwarten von der Zusammenlegung des Kommunalwahl- und Europawahltermins eine höhere Wahlbeteiligung und außerdem können Kosten gespart werden, weil z.B. die wahlorganisatorischen Vorbereitungen oder das Versenden der Wahlbenachrichtigungen gemeinsam erfolgen können.”

via Pressemitteilung Innenministerium

Suchwörter: Politik

Ernennung des Bürgermeisters der Stadt Kröpelin

Gutteck — Fri, 29 Aug 2008 19:44:07 +0000

Heute fand die offzielle Ernennung des neuen Bürgermeisters der Stadt Kröpelin statt. Viele Intressierte waren gekommen um den förmlichen Akt zu erleben. Durchgeführt wurde Sie von Alt Bürgermeister Schlutow, der Herrn Wunschik ein paar Worte mit auf den Weg gab und ihm den Haushaltsplan, die Kommunalverfassung, das Amtssiegel und den Rathausschlüssel übereichte.Anschliessend wurde Herr Wunschik auch von den Kröpeliner Kindern der Villa Kunterbunt mit einem Lied begrüßt. Auch von dieser Stelle, alle Gute an Herrn Wunschik.

Suchwörter: Bürgermeister, Politik, Politik

Öffentliche Bekanntmachung – Ernennung des Bürgermeisters

Gutteck — Thu, 28 Aug 2008 18:25:55 +0000

Zur öffentlichen Amtseinführung von Herrn Hubertus Wunschik

- Ernennung des Bürgermeisters der Stadt Kröpelin -

lade ich interessierte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kröpelin am 29. August 2008, um 11.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Kröpelin, Markt 1 herzlich ein.

Schlutow
Bürgermeister

Suchwörter: Politik, Politik