Ein Bericht zur Sitzung der Stadtvertretung

Am Donnerstag tagte die Stadtvertretung und während und auch nach der Sitzung, stellte ich mir nur eine Frage: „Was soll das Ganze?“ Ganz ehrlich, was soll das alles, warum wird soviel blockiert und man verschwendet dann wertvolle Zeit. Hier mal 2 Beispiele.
Im Juni beschloss die Stadtvertretung, das seitens der Verwaltung ein Nachtragshaushalt erarbeitet werden soll, das Ganze vor dem Hintergrund das die Kosten für die Sanierung der Kröpeliner Mühle für das Jahr mit eingearbeitet werden sollen. Dieser sollte der Stadtvertretung Ende Juli vorgelegt werden, so der Arbeitsauftrag. Die Mühle wurde nicht eingearbeitet, der Entwurf für den Nachtrag fand in mind. 2. Ausschüssen keine Zustimmung und seitens des Bürgermeisters wurde er dann nicht der Stadtvertretung vorgelegt. Also der Arbeitsauftrag der STV an den Bürgermeister wurde nicht erledigt. Daraufhin beschloss die Stadtvertretung, in der Sitzung Ende Juli die Kosten für die Sanierung der Kröpeliner Mühle als überplanmäßige Ausgabe, weil die Zeit drängt, damit die zugesagten Fördermittel nicht verloren gehen. Gegen diesen Beschluss legte der Bürgermeister Widerspruch ein, solch ein Widerspruch hat aufschiebende Wirkung, das heißt bis darüber wieder befunden wird muss der Beschluss nicht umgesetzt werden. Das bedeutet, das wieder wertvolle Zeit verloren geht. Gestern, Ende September, lag nun ein Nachtragshaushalt inkl. eingearbeitete Kosten für die Sanierung der Mühle für 2011 vor, dieser wurde auch beschlossen, das dem Projekt nun nichts mehr im Weg steht. Danach musste nochmal über den Widerspruch befunden werden, die Stadtvertretung entschloss sich den Widerspruch nicht abzuhelfen.
Ein anderes Beispiel, für meiner Meinung nach lächerliche Zeitverschwendung, dreht sich um das Recht das der Stadtvertretervorsteher und das Präsidium die Möglichkeit erhält sich auf der Webseite der Stadt Kröpelin zu äußern. Aus jeder Sicht etwas vollkommen normales, was in anderen Gemeinden oder zum Beispiel im ehemaligen Landkreis Problemlos funktionierte. Der Hauptausschuss fällte eine Beschluss, das der Stadtvertretervorsteher und das Präsidium das mit Unterstützung der Stadtverwaltung dürfen solle. Der Aufforderung etwas zu veröffentlichen kam der Bürgermeister nicht nach, statt dessen gab es ein Schreiben, das er dies nicht tun wird und wenn wir das wünschen sollten wir eine Organklage anstreben. Das Spiel geht noch weiter, weil der Bürgermeister seiner gesetzlichen Pflicht (!!!) nicht nach kam und rechtzeitig Widerspruch gegen diesen Beschluss einlegte, wurde nun auch noch die Rechtsaufsicht das Landkreises bemüht. Und diese Zeitverschwendung wird noch weiter gehen.

Ich frage mich ganz ehrlich, was soll das Ganze?