Kröpelin Aktuell » Bürgermeister

Umfrage Privatschule

Gutteck — Fri, 23 Apr 2010 07:46:49 +0000

Einfach zur Meinungsbildung wurde von mir nach der Vorstellungsrunde der Greenhouse School in Kröpelin, eine kleine Umfrage hier gestartet. Diese Umfrage möchte ich jetzt schließen.

An der Umfrage mit folgender Fragestellung:

Würden Sie ihr Kind auf eine Privatschule in Kröpelin schicken?
Hierfür würde ein Schulgeld fällig werden.

beteiligten sich 170 Personen, wovon 65 % mit “Ja”, 30 % mit “Nein” und 5 % mit “Ich weiß nicht” gestimmt haben. Wie realistisch diese Ergebnis auf die Kröpeliner Bevölkerung anwendbar ist, sei mal dahingestellt, aber es zeigt das Meinungsbild von 170 Lesern dieser Seite. Ich persönlich habe auch mit Ja gestimmt, weil ich die Chance auf eine staatlichen Schule als zu gering einschätze.

Der Bürgermeister hat es gestern auf der Stadtvertretung in seinem Bericht öffentlich gemacht, im Rahmen der Hauptausschusssitzung hat die Verwaltung den Auftrag erhalten die genauen Kosten die entstehen würden zu analysieren und auch die verfügbaren und benötigten räumlichen Kapazitäten zu ermitteln. Es gib inzwischen mehrere Rechnungen die recht unterschiedlich ausfallen, hier wird es zur Stadtvertretersitzung im Juni Klarheit geben.

Welchen Stellenwert eine weiterführende Schule für Kröpelin hat, darüber braucht man nicht reden, die entscheidende Frage wird sein, ob wir uns dies in der jetzigen Situation leisten können.

Ich persönlich begrüße so eine Schule absolut, obwohl ich manchmal der Argumentation für so eine Schule nicht ganz folgen mag. Man redet in diesem Zusammenhang sehr oft über die Ansiedlung von jungen Familien, da ich ja bekanntlicher weise als verheirateter Vater von 2 kleinen Kindern absolut zu dieser Zielgruppe gehöre, sehe ich es nicht immer so dramatisch wie dargestellt. Ganz außer Frage ist die Möglichkeit der Beschulung ein Kriterium für Familien, aber zumindestens bei mir und vielen gleichaltrigen Paaren kein Hauptkriterium, wie ich in zahlreichen Gesprächen in Erfahrung gebracht habe. Wir sind in dieser Generation damit aufgewachsen zu fahren, ob zum Gymnasium nach Doberan oder Neubukow, zur Lehre wo auch immer hin und nun viele Kilometer zur Arbeit, dies ist für viele ein ganz normaler Umstand, es wird als unschön aber normal betrachtet.
Für diese Zielgruppe gibt es andere Punkte die viel mehr wiegen, wie sicherer Job, nähe zum Arbeitsplatz, entsprechende Freizeitangebote (auch für die Kinder!!!), ein gesittetes und sauberes Umfeld und natürlich ansprechenden, attraktiven Wohnraum oder Baugrundstücke. Wenn wir als Stadtvertretung irgendwann das Leitziel Ansiedlung junger Familien haben sollten, was ja aufgrund der demografischen Entwicklung und aufgrund von Wegzügen in Kröpelin nötig ist, sollte man neben der Schule, diese angesprochenen Punkte nicht außer acht lassen.

Suchwörter: Bericht, Bürgermeister, Kroepelin, Meinung, Persönlich, Politik, Schule, Umfrage

De Drom

Gutteck — Wed, 17 Feb 2010 12:26:19 +0000

Über den Verein “De Drom” konnte man in den letzten Monaten schon einiges in der Zeitung lesen. Der Verein, welcher nach einem Fritz Reute Gedicht benannt wurde, hat sich laut Presse die Förderung von Kultur, Bildung und Wirtschaft in der Stadt Kröpelin, im Kreis Bad Doberan und der Regiopole Rostock verschrieben. Dieser Verein initiiert von Herrn Wunschik wurde am 05.02.2010 gegründet. Er soll laut Presse ohne jegliche Belastung für den Stadthaushalt für seine Ziele agieren.
Als Stadtvertreter und Bürger begrüße ich natürlich diese Initiative und freue mich wenn dieser Verein die gesteckten Ziele erreichen kann. Besonders wenn dieses ohne jegliche Belastung des Stadthaushaltes erreicht werden soll, empfinde ich es sehr positiv. Ich biete natürlich auch diese Plattform an um auf diesen Verein hinzuweisen.
Bedenken habe ich aber in 2 Punkten, einerseits gibt es seit Jahren gewachsene Strukturen, Vereine etc, die kulturelle Veranstaltungen usw. organisieren, wenn er Verein wie De Drom so angekündigt wird kann ich mir durchaus vorstellen und das Feedback habe ich auch schon erhalten, das das diese sich etwas vor den Kopf gestoßen fühlen. Ich denke eine Ist Analyse der vorhandenen Strukturen und der Auf- und Ausbau der Kontakte sind da ein sehr guter Schritt. Ein weiterer Punkt ist natürlich die Finanzierung des Verein, welches natürlich nicht meine Sorge ist, aber wenn man Mittel von regionalen Unternehmen akquiriert sollte man sich bewusst sein, das diese Mittel dann dem Unternehmen an anderer Stelle für Spenden / Unterstützungen. Vielleicht nimmt man so einer Jugendmannschaft dem Sponsor weg.

Suchwörter: Allgemein, Bürgermeister, De Drom, Kultur, Verein

Einladung Hauptauschuss

Gutteck — Sat, 13 Feb 2010 21:41:14 +0000

Die Einladung für die Sitzung des Hauptauschusses ist inzwischen veröffentlicht, hier kann man Sie finden.
Im öffentlichen Teil befinden sich 2 sehr interessante Tagesordnungspunkte.

Einerseits Punkt 9, Beratung zum Dienst-Fahrzeug Bürgermeister; hier Angebot der Fa. Mobil GmbH. Dies stößt für mich auf Verwunderung, in Zeiten sehr knapper Kassen, möchte unser Bürgermeister also einen Dienstwagen haben. Ich bin sehr gespannt auf die Beratung im Hauptausschuss dazu. Einen Dienstwagen haben seine beiden Vorgänger nicht benötigt.

Ein weiterer Punkt ist ein Referat über „Anwendungs-, Investitions- und Gewinnmöglichkeiten, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit der Photovoltaik-Technik in Kröpelin“ von Herr Christian Belihart von der Firma Solartechnics aus Osnabrück. Dieser Punkt verwundert mich sehr und ich muss hier als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Planung, Umwelt- und Landschaftsschutz (kurz Bauausschuss) gleich mein Missfallen zum Ausdruck bringen, dieses Thema wurde im Bauausschuss begonnen, der Bürgermeister war persönlich auf der Sitzung im Oktober anwesend und erhielt diverse Arbeitsaufträge zu dieser Thematik, welche er bis heute nicht erledigt hat!
Nun so ein Referat ohne Rücksprache im Hauptausschuss anzusetzen, macht deutlich wie sehr unser Herr Bürgermeister die Arbeit dieses Ausschusses schätzt. Nicht nur, das er die gestellten Aufgaben nicht erledigt, nein er untergräbt nun die Kompetenz des Ausschusses, indem er einen Vertreter in den Hauptausschuss einlädt.
Ich bin sehr gespannt, wie objektiv ein Referat zu einer Thematik sein kann, wenn man wie im Fall von Herrn Belihart, bei einer Firma die solche Technik herstellt angestellt ist. Spannend ist es, wenn man einfach mal nach der Firma Solartechnics Osnabrück googelt, kann ich jeden nur empfehlen. Man findet zum Beispiel Einträge wie diesen (Link) bei markt intern.

Suchwörter: Allgemein, Bürgermeister, Hauptausschuss, Politik

Zukunft des Schulstandortes Kröpelin

Gutteck — Thu, 04 Feb 2010 19:36:18 +0000

“Teurer als Bildung ist keine Bildung”

Einladung zur Bürgerversammlung gem. § 16 KV M-V

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist gut, dass die Diskussion um die Zukunft des Schulstandortes Kröpelin nicht abreißt. Doch hatten am 27.01.2010 leider nur wenige interessierte Eltern mit Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern ergebnisoffen über mögliche Schulformen nach der Grundschulzeit diskutiert.

Mit viel Elternwillen könnte aber versucht werden, eine Orientierungsstufe (Klasse 5 und Klasse 6) als staatliche Schulform in Kröpelin einzurichten.
Andererseits gibt es das Angebot eines privaten Schulträgers, eine Privatschule (Klasse 5 bis Klasse 12) in Kröpelin anzusiedeln (www.greenhouse-school.de).

Die Zeit drängt! Damit wir über dieses – für unsere Zukunft so wichtige – Thema beschließen können, lade ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ins Rathaus zu einer Bürgerversammlung am Dienstag, den 23.02.2010, um 19 Uhr ein.

Kröpelin, 04.02.2010

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Wunschik
Bürgermeister

Suchwörter: Allgemein, Bürgermeister, Kroepelin, Schule

Abfuhr Mülltonnen und gelbe Säcke

Gutteck — Thu, 04 Feb 2010 19:33:10 +0000

Der Bürgermeister informiert:

Am Mittwoch, dem 03.02.2010, konnte auf Grund der Wetterbedingungen die Abfallentsorgung in der Stadt Kröpelin nicht vollständig durchgeführt werden. Es sind viele Mülltonnen und “gelbe Säcke” stehen geblieben, weil Grundstücke nicht angefahren werden konnten. Die mit der Müllabfuhr beauftragte Firma Nehlsen teilte nun mit, dass eine nachträgliche Abfuhr nicht erfolgen wird.

Jedoch kann dort, wo der Müll nicht entleert worden ist, zum nächsten Abfuhrtermin ein blauer haushaltsüblicher Sack zur Entsorgung abgestellt werden, der dann von der Firma kostenlos entsorgt wird. Die “gelben Säcke” sind bis zur nächsten Abfuhr (in 2 Wochen) bitte von der Straße zu entfernen.

Suchwörter: Allgemein, Bürgermeister, Müll, Nehlsen

Komisch komisch

Gutteck — Mon, 05 Oct 2009 19:17:48 +0000

Letzte Woche gab es ein Interview unseres Bürgermeisters Herrn Wunschik in der OZ, was mich teilweise etwas entsetzte. Laut unser aktuellen Hauptsatzung sind alle Personalangelegenheiten nicht öffentlich zu behandeln, zumindestens wenn Sie der Stadtvertretung bekannt werden. Dies gilt auch für den Bürgermeister, wenn es Sitzungsinterna betreffen. Als neuer Stadtvertreter weiß ich zwar nicht, ob dies in einer Sitzung behandelt worden war, aber es entsetzt mich trotzdem das Herr Wunschik öffentlich über Abmahnungen redet.
Spannend ist auch das anscheinend das Konzept des Mühlenvereins und des Bürgermeisters für die Mühle laut Interview nicht überein gehen. Erstaunlich für mich das Herr Wunschik als ehemaliger Polizist, Dipl. Sozialarbeiter und Kurator, so genau einschätzen kann, das die vom Kröpeliner Mühlenverein, dessen Vorsitzende Frau Reichler übrigens Bauingenieurin ist, veranschlagten 200.000 EUR für den Mühlenumbau nicht ausreichen werden. Vielleicht benötigen ja beide Konzepte unterschiedliche Ausbaustufen der Mühle?
Spannend ist auch die Ansicht des Bürgermeister das Streit mit der Stadtvertretung herrscht bezüglich der Ausgaben für Rechtsanwaltskosten. Als Stadtvertreter kann ich hier keinen Streit erkennen, es gibt klare Haushaltsvorgaben, die hier eindeutig seitens des Bürgermeisters überschritten wurden, ganz egal um welche Haushaltsstelle / inhaltlichen Fakt es sich dabei gehandelt hat. Es gibt keinerlei Streit darüber, ob wie dargestellt, sich ein Bürgermeister rechtlichen Rat einholen kann, dies kann er gerne sinnvoll im Rahmen der gewährten Hausmittel machen. Aber ich persönlich, als ehemaliger Auszubildener der Verwaltung, denke auch wenn Herr Wunschik kein Jurist und wie selber von Ihm festgestellt kein Verwaltungsfachmann ist, es gibt genügend ausgebildete Kräfte in seinem Verwaltungsteam die man um juristischen Rat befragen kann, bevor externe Kosten verursacht werden. Dabei handelt es sich aber um meine private Meinung.

Suchwörter: Bürgermeister, Politik, Politik, Stadtvertretung

Gedanken zur Stadtvertretersitzung

Gutteck — Fri, 11 Sep 2009 07:08:12 +0000

Wäre ich gestern als Gast in der Sitzung gewesen, dann hätte ich spätestens jetzt einen Beitrag verfasst, in dem ich geschrieben hätte das die Alle spinnen, aber das war ich nicht und als Stadtvertreter hatte man da deutlich mehr Informationen.
Nachdem ich gestern nach 4 Stunden Sitzung (19-23 Uhr) zu Hause war und auch im Vorfeld etliche Stunden Vorbereitung dafür benötigt wurden, kam für mich die Frage auf, warum und wofür das Ganze eigentlich? Meine Motivation Stadtvertreter zu werden, war mich mit den Problemen zu beschäftigen und Kröpelin positiv zu verändern und nicht mich mit Formalias herumzuschlagen.
Meine ersten Gedanken zur Sitzung gingen an die armen Gäste die sich die anschauen durften, an einem souverän agierenden Dr. Borchardt der als Stadtvertretervorsteher, trotz aller Anträge die Sitzung super geleitet hat. Meine 2. Gedanken gingen aber an sich angreifende Stadtvertreter, an einen Bürgermeister der gefasste Beschlüsse als peinlich tituliert und an diesen Haufen Formalias. Das Traurige ist, das diese Formalias notwendig waren. Es ging um Mittelüberschreitungen und Widersprüche, aufgrund der Tatsache das es solche Widersprüche aber zu Zeiten anderer Bürgermeister wohl weniger gab, herrschte schon da Unsicherheit wie man damit umgehen muss. Den Widersprüchen des Bürgermeisters wurde stattgegeben. Diese standen ja teilweise im Ursprung im unmittelbaren Zusammenhang mit der Tatsache das mehr Geld für Gerichts- und Anwaltskosten benötigt wird. Der ursprüngliche Planansatz von 7000 EUR sollte mittels Mittelüberschreitung auf 20000 EUR und im Nachtragshaushalt dann auf 25000 EUR erhöht werden. Das Problem an dieser Mittelüberschreitung ist aber, das schon rund 15000 EUR ausgegeben sind.
Mal zur Erklärung man kann diese Angelegenheit aus 2 Richtungen betrachten, aus Haushaltssicht oder inhaltlich. Aus Haushaltssicht ist dies sehr einfach, es standen 7000 EUR, es wurden Stand jetzt knapp 15000 EUR ausgegeben und das Jahr ist noch nicht zu Ende, die Mehrsumme ohne Legitimation, das war ein Verstoß gegen geltendes Recht, dem Haushaltsbeschluss der Stadtvertretung. Ob in diesem Fall eine angesprochene Rechnung nun dieser Haushaltsstelle oder wie angesprochen der Haushaltsstelle der Doppik zuzurechnen ist, ist hier zweitrangig, weil auch ohne diese, wären die zu Verfügung stehenden Mittel schon überschritten. Ich hätte mir sehr gewünscht, das unser Bürgermeister Herr Wunschik dies endlich mal verstanden hätte. Insgesamt wurde das Budget dafür auf 15000 EUR festgelegt, welche aber laut Information der Kämmerin schon ausgeschöpft sind.
Spannend auch ein anderer Beschluss, es ging um die Widmung eines Zimmers zu einem Trauzimmer auf dem Gut Klein Nienhagen. Den Stadtvertretern lag nur ein Vertragsentwurf vor und mehr nicht, keine weiterführenden Informationen. Diese wurden dann in der Sitzung gegeben, meine Nachfrage ob der Ortsrat beteiligt worden wäre, wurde verneint. Ein Antrag den Ortsrat nochmal mit einzubeziehen wurde abgelehnt und der Antrag seitens Herr Schlutow, dies später mit allen in der Sitzung mündlich bekannt gegebenen Informationen (welche man dann auch noch schriftlich hat) nochmal im Hauptausschuss zu behandeln wurde auch abgelehnt. In der späteren Abstimmung kam es dann zu gleichen vielen Ja- und Nein-Stimmen und damit gilt dieser Antrag zur Widmung als Trauzimmer als abgelehnt. Dies titulierte der Bürgermeister unangebrachter Weise als Peinlichkeit.

Der Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung wurde dann vertagt.

Folgende weitere wichtige Angelegenheiten wurden beschlossen:

Frau Petra Zeitzen wurde für den Ortsrat Jennewitz gewählt
Herr Werner Kruth für den Ortsrat Schmadebeck gewählt
Frau Lehmann wurde als Gleichstellungsbeauftragte bestätigt
der Auftragsvergabe für die Inneneinrichtung des Stadtmuseum wurde zugestimmt
der Nachtragshaushalt wurde mit verschiedenen Anpassungen verabschiedet.

Resümierend muss ich sagen, ich bin nicht Stadtvertreter geworden, um mich mit solchen Beschlüssen herumzuschlagen. Es sollte wieder vordergründig um Sachentscheidungen gehen. In den letzten 5 Jahren hat für mich Kommunalpolitik als sachkundiger Einwohner sehr viel Spaß gemacht, es ging um Sachentscheidungen, es wurde konstruktiv diskutiert. Das was ich aber nun als Stadtvertreter erlebe, macht mir keinen Spaß und bringt uns in Kröpelin mit all seinen Ortsteilen nicht weiter.

Suchwörter: Allgemein, Bürgermeister, Politik, Stadtvertretung

1 Jahr Herr Wunschik – Was hat es gebracht?

Gutteck — Wed, 02 Sep 2009 20:21:52 +0000

Thomas auf Schustertstadt war etwas schneller als ich bzw. ich habe den Bericht schon seit Tagen in der Pipeline und er kommt erst jetzt. Spannenderweise sieht er einiges Recht ähnlich.
Unser Bürgermeister Herr Wunschik ist nun seit über 1 Jahr im Amt und deshalb ist es Zeit mal eine kleine Bilanz zu ziehen. Nach den ersten 100 Tagen zog ich schon mal eine kleine Bilanz und nun die Nächste.
Herr Wunschik ist wirklich ein Persönlichkeit für sich. Er versucht mit vielen Visionen den etwas vernachlässigten Bereich Kunst hier in Kröpelin weiter auszubauen, dies ist aus meiner Sicht nicht verkehrt und da scheint eventuell auch eine Kernkompetenz von Ihm zu liegen. Zu seinen in den ersten 100 Tagen veröffentlichten “Visionen”, gesellten sich über Zeit neue dazu, was an sich nicht verkehrt ist und beweist was für ein kreativer Kopf unser Bürgermeister doch ist. Doch es mangelt aus meiner Sicht an der Umsetzung dieser Visionen, aus einer Vision muss etwas konkretes werden, Sie muss greifbar und mit Zahlen hinterlegt werden. Dies scheint im Kopf von Herrn Wunschik sicherlich schon geschehen zu sein, aber dies konkret in Zahlen und Papierform habe ich sowohl als Einwohner, als auch als Stadtvertreter noch nie gesehen und damit bleibt es für mich eine Vision, ein fixer Gedanke, eine Spinnerei. Ich erwarte heute noch keine Umsetzung dieser Visionen, weil ich weiß wir schwer es ist, entsprechende Gelder einzuwerben, aber ich erwarte das nach einem Jahr, aus Visionen konkrete schriftliche zugängliche Pläne geworden sind. Es ist schwer weiteren Visionen aufmerksam zu folgen, Ihnen Zustimmung zu gewähren, wenn die ersten noch nicht mal gereift erscheinen.
Auch wenn diese Worte sehr kritisch sind, es gibt auch Sachen im letzten Jahr die man hervorheben kann, Herr Wunschik hat zum Beispiel eine Einwohnerversammlung durchgeführt, welche den Einwohnern zusätzlich zu den Einwohnerfragestunden vor der Stadtvertretersitzung, die Möglichkeit gab sich Gehör zu verschaffen. Ob diese Versammlung nun in dieser Form ein Erfolg war, das sei dahingestellt, aber Sie ist eine schöne Möglichkeit für Einwohner sich mit Themen auseinander zusetzen und Ihre Meinung zu äußern.
Wenn ich weiter darüber nachdenke, was ist so geschehen, dann fällt mir wenig ein, zu mindestens an sichtbaren Sachen. Klar könnte man jetzt wieder mit den Hundeklo’s, welche übrigens meiner Meinung schon vor Amtsantritt beschlossene Sache waren, oder mit dem sehr Diskussionswürdigen Krüppelschnaps anfangen, aber ich denke und hoffe, das man diese Diskussionen nicht wieder aufwärmen muss und wir alle unseren Teil daran gelernt haben.
Man muss aber auch zugeben das Jahr ist verflogen und auch Herr Wunschik musste sich erstmal an Kröpelin, die Sitten, das Rechtssystem und die Menschen hier gewöhnen. Es war auch schwierig, die neue Stadtvertretung wurde gewählt und und und. Ich denke, wenn man zusammen arbeitet wird noch viel erreicht werden, nachdem alle Anfangsschwierigkeiten aus der Welt sind. In diesem Sinne auf ein produktives 2. Amtsjahr.

Suchwörter: 2009, Allgemein, Bürgermeister, Politik

Komische Gemeinsamkeiten

Gutteck — Thu, 07 May 2009 04:14:16 +0000

Manches hat einen befremdlichen Charakter, für mich zum Beispiel die öffentlich zu Schau gestellte Verbundenheit der Kröpeliner Liste mit unserem jetzigen Bürgermeister Herrn Wunschik, auf beiden Webseiten ist ein gegenseitiger Hinweis(Verlinkung) aufeinander zu finden. Gut wer sich die Webseiten anschaut, sieht sofort das beide Seiten von der gleichen Person gemacht wurden, was ja auch nicht schlimm ist.

Das befremdliche daran ist für mich einerseits, das der jetzige Bürgermeister Herr Wunschik, sich in diesen Wahlkampf “einmischt” und nicht wie es sich meiner Ansicht nach gehört, neutral verhält.

Viel befremdlicher finde ich daran aber noch folgendes, ich zitiere.

Daher zähle ich am 7. Juni wieder auf Sie, und ich bitte Sie, dass Sie nur diejenigen Personen / Parteien in Ihr Stadtparlament wählen, denen Sie vertrauen. Ihre Vertreterinnen und Vertreter sollen ethisch und gesetzestreu – aber auch kreativ – für die Entwicklung und Zukunft unserer Stadt und unserer Region einstehen. Idealerweise sollten die neuen Parlamentarier/innen auch die „Visionen“ des von Ihnen mehrheitlich gewählten Bürgermeisters teilen!

Zitat www.kuesten-land.de – Hubertus Wunschik

Wie? Was? Ok als Stadtvertreter soll ich kreativ, moralisch und gesetzestreu sein. Das ist ok, aber ich soll idealerweise auch die Visionen des Bürgermeisters teilen!? Warum, wieso, also wünscht Herr Wunschik sich “Ja”-Sager, die das machen was er will??? Die sich mit Visionen beschäftigen!?!

Wenn man jetzt 1 und 1 zusammenzählt ……!

Ich hoffe und denke nicht, das die Kandidaten der Kröpeliner Liste, die “Ja-Sager” sind, die unser Bürgermeister sich wünscht, weil als Stadtvertreter ist man keinem Bürgermeister verpflichtet, sondern den Bürgern. Um es mal hierarchisch einzuordnen, sind die Stadtvertreter bildlich gesprochen die Chefs des Bürgermeisters, auch wenn mancher das anders sieht und es wäre doch fatal wenn die Stadtvertreter so wären.

P.S.: Stimmt übrigens das unser Bürgermeister 2008 mehrheitlich gewählt wurde. Aber 2009 ….?

Suchwörter: 2009, Bürgermeister, Kommunalwahl, Meinung, Meinung

Ein paar Anmerkungen

Gutteck — Fri, 06 Feb 2009 19:26:47 +0000

Ich denke man sollte ein paar Anmerkungen zur der Darstellung von Herrn Schlutow bringen.

Es verwirrt mich etwas das Herr Schlutow selber Datenschutzbeauftragter war, weil somit kontrollierte er sich ja irgendwie selber, weil der Datenschutzbeauftragte ist dafür zuständig die Einhaltung des Datenschutzes durch die Verwaltung zu kontrollieren und inhaltliche Maßnahmen zu Einhaltung zu treffen.

Ein Blick ins Gesetz zeigt, das dies inhaltlich auch nicht so geht.

§ 20 DSG M-V Behördlicher Datenschutzbeauftragter

(1) Die Daten verarbeitende Stelle hat schriftlich einen behördlichen Datenschutzbeauftragten sowie einen Vertreter zu bestellen. Der behördliche Datenschutzbeauftragte soll Beschäftigter der Daten verarbeitenden Stelle sein; soweit dadurch die Erfüllung seiner Aufgaben nicht beeinträchtigt wird, können mehrere Daten verarbeitende Stellen denselben behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellen. Bestellt werden darf nur, wer dadurch keinem Interessenkonflikt mit sonstigen dienstlichen Aufgaben ausgesetzt wird und die zur Erfüllung seiner Aufgabe erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzt. Der behördliche Datenschutzbeauftragte ist bei der Anwendung seiner Fachkunde auf dem Gebiet des Datenschutzes unabhängig und weisungsfrei. Er ist dem Leiter der öffentlichen Stelle unmittelbar unterstellt, kann sich direkt an ihn wenden und darf wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden. Die Beschäftigten der Daten verarbeitenden Stelle können sich ohne Einhaltung des Dienstweges in allen Angelegenheiten des Datenschutzes an ihn wenden.
(2) Die Bestellung zum behördlichen Datenschutzbeauftragten kann befristet werden. Sie kann schriftlich widerrufen werden, wenn ein Interessenkonflikt mit seinen anderen dienstlichen Aufgaben eintritt oder sonst ein wichtiger Grund in entsprechender Anwendung von § 626 des Bürgerlichen Gesetzbuches vorliegt. Vor der Entscheidung über den Widerruf ist der behördliche Datenschutzbeauftragte zu hören. (3) Der behördliche Datenschutzbeauftragte hat die Aufgabe, die Daten verarbeitende Stelle bei der Ausführung dieses Gesetzes sowie anderer Vorschriften über den Datenschutz zu überwachen und Hinweise zur Umsetzung zu geben. Er kann Auskünfte verlangen und Einsicht in Akten und Dateien nehmen, soweit dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ist. Berufs- und Amtsgeheimnisse können ihm nicht entgegengehalten werden. Zu seiner Unterstützung kann er sich jederzeit an den Landesbeauftragten für den Datenschutz wenden. Zu seinen Aufgaben gehört es insbesondere, auf die Einhaltung der Datenschutzvorschriften bei der Einführung von Datenverarbeitungsmaßnahmen hinzuwirken, die bei der Verarbeitung personenbezogener Daten tätigen Personen durch geeignete Maßnahmen mit den Bestimmungen dieses Gesetzes sowie den sonstigen Vorschriften über den Datenschutz vertraut zu machen, die Daten verarbeitende Stelle bei der Umsetzung der nach den §§ 18, 21 und 22 erforderlichen Maßnahmen zu unterstützen, das Verzeichnis nach § 18 zu führen und die Vorabkontrolle nach § 19 durchzuführen. (4) Das Verzeichnis nach § 18 Abs. 1 kann von jedermann eingesehen werden. Dies gilt nicht für die Angaben nach § 18 Abs. 1 Nr. 7 und die Verfahren, die nach § 24 Abs. 4 Nr. 2 und 3 nicht der Auskunftspflicht unterliegen.

Wenn man sich diesen Gesetzesabschnitt näher betrachtet, bedeutet es der Datenschutzbeauftragte soll Beschäftigter sein, in keinem Interessenkonflikt mit der Tätigkeit stehen und dem Leiter der öffentlichen Stelle unmittelbar unterstellt.
Das sind rechtlich 3 Gründe warum Herr Schlutow es rechtlich gesehen nicht sein dürfte. Der Passus dem Leiter der öffentliche Behörde unmittelbar unterstellt, schließt meiner Meinung nach explizit aus, der der Leiter es auch sein kann.

Ungeachtet dessen, muss ich Herrn Schlutow aber Recht geben, ich denke auch, dass der Datenschutz in der Stadtverwaltung Kröpelin von den Amtsleitern und Mitarbeitern korrekt eingehalten wurde.
Bei den wohl strittigen Anfragen gelten die rechtlichen Vorschriften des § 15 DSG M-V (Übermittlung an inländische nicht-öffentliche Stellen), welche der Verwaltung einen Handlungsspielraum zugesteht, dieser kann vom Sachbearbeiter oder grundlegend vom Leiter der öffentliche Behörde definiert werden.

Suchwörter: Bürgermeister, Politik, Politik, Stadtverwaltung

Ernennung des Bürgermeisters der Stadt Kröpelin

Gutteck — Fri, 29 Aug 2008 19:44:07 +0000

Heute fand die offzielle Ernennung des neuen Bürgermeisters der Stadt Kröpelin statt. Viele Intressierte waren gekommen um den förmlichen Akt zu erleben. Durchgeführt wurde Sie von Alt Bürgermeister Schlutow, der Herrn Wunschik ein paar Worte mit auf den Weg gab und ihm den Haushaltsplan, die Kommunalverfassung, das Amtssiegel und den Rathausschlüssel übereichte.Anschliessend wurde Herr Wunschik auch von den Kröpeliner Kindern der Villa Kunterbunt mit einem Lied begrüßt. Auch von dieser Stelle, alle Gute an Herrn Wunschik.

Suchwörter: Bürgermeister, Politik, Politik

Historische Woche

Gutteck — Wed, 27 Aug 2008 09:41:31 +0000

Diese Woche ist eine historische Woche für Kröpelin, Bürgermeister Paul Schlutow übergibt sein Amt an Herrn Hubertus Wunschik.
Herr Schlutow hat in den letzten Jahren eine nicht unumstrittene aber sehr gute Arbeit für die Stadt Kröpelin geleistet. Mit seiner zurückhaltenden, durchdachten Art, hat er vieles in die Wege geleitet, was der Stadt sehr dienlich war. Dafür möchte ich an dieser Stelle auch meinen Dank aussprechen.
Herr Schlutow hat auch mich persönlich, während meiner Lehre zum Verwaltungsfachangestellten bei der Stadt Kröpelin geprägt, und er ist ursächlich dafür, das ich den Weg den ich jetzt beschritten habe gegangen bin, auch dafür Danke.
Für Ihren weiteren Weg alles Gute und ich hoffe und denke, das Sie sich auch weiterhin für Kröpelin einsetzen und vielleicht die Schirmherrschaft für das ein oder andere Projekt übernehmen werden.

MFG

Thomas Gutteck
Kroepeliner.de

Suchwörter: Bürgermeister, Politik, Politik

Amtsübergabe des Bürgermeisters

Gutteck — Wed, 20 Aug 2008 04:39:20 +0000

Am 1.September, tritt der neue Bürgermeister Hubertus Wunschik offiziell seinen Dienst an. Am 29. August um 11.00 Uhr wird es eine offizielle Amtseinführung durch Bürgermeister Schlutow geben, dabei wird Herrn Wunschik die Ernennungsurkunde, das Siegel und eine Exemplar der Kommunalverfassung übergeben. Obligatorisch gibt es dann noch die Digitale Unterschriftsdiskette um Banküberweisungen zu legitimieren. Obligatorisch, weil für Herrn Wunschik muss natürlich eine neue erstellt werden.

Suchwörter: Bürgermeister, Politik, Politik

Bürgermeister Wunschik wohnt bald an der Ostsee

Gutteck — Wed, 09 Jul 2008 06:14:05 +0000

“Bürgermeister Wunschik wohnt bald an der Ostsee” so titelt die Rheinische Post heute. In dem Artikel ist zu erfahren, das Herr Wunschik ein Haus in Kröpelin erwerben möchte. Den kompletten Artikel kann man hier finden.

Suchwörter: Allgemein, Bürgermeister

Neuer Webauftritt

Gutteck — Mon, 05 May 2008 06:29:55 +0000

Unser neuer Bürgermeister überzeugt auch im World Wide Web und hat unter www.buergermeister-kroepelin.de eine neue Webseite geschaltet.

Suchwörter: Bürgermeister, Internet, Politik

Tempo 30 vorm Rathaus

Gutteck — Wed, 30 Apr 2008 15:12:37 +0000

Aus der lokalen Presse der letzten Tage konnte man wunderliches erfahren. Aus Sorge das ein Kind von einem Auto erfasst werden könnte, forderte die Stadt Kröpelin eine Tempo 30 Zone vor dem Rathaus. Laut Ansicht des Bürgermeisters sind die dort gefahrenen Geschwindigkeiten zu hoch. Der Grundgedanke ist sehr löblich, doch fragwürdig zugleich, weil die Verlegung des Schülerverkehres eines, wenn nicht sogar das Hauptargument, für den Bau dieses besagten Toilettenhauses auf dem Parkplatz war.
Spannender ist natürlich auch der Gedanke, es geht hierbei im großen und ganzen um den Schülerverkehr, für Schulbusse gelten sowieso besondere Verkehrsvorschriften, die im Sinne eigentlich besagen, man darf diese als Autofahrer nur in Schrittempo passieren (überholen). Also gibt es doch schon eine gesetzliche Maßnahme zum Schutz der Kinder, wofür soll dann eine Zweite (Tempo 30) gut sein? Wenn man sich an die Erste nicht hält, wer hält sich dann an die Zweite, besonders wo die Zweite ja inhaltlich gesehen noch milder ist????
Gut nichts desto trotz besteht natürlich diese Gefahr, und das Straßenverkehrsamt hat dementsprechend reagiert und eine Verkehrszählung durchgeführt. Mitte April wurde geprüft wie viele Autos und in welcher Geschwindigkeit dieso dort die Stelle passieren. Das Ergebnis war, das in 3 Tagen dort 10142 Fahrzeuge und entgegengesetzt 12635 Fahrzeuge vorbeigefahren sind und diese im V 85-Wert rund 33 km/h schnell waren. Besonders morgens wurde nicht gerast.
Ein bisschen fragwürdig finde ich dieses Ergebnis schon, wegen der Einfahrt zum Markt, die es sicherlich etwas verzerrt, aber statistisch gesehen wird deutlich weniger als die zugelassene Höchstgeschwindigkeit gefahren!

Suchwörter: Allgemein, Bürgermeister

Bürgermeister ein leichter Job?

Gutteck — Tue, 15 Jan 2008 19:34:44 +0000

Die anstehende Bürgermeisterwahl ruft ja eine Menge potenzieller Kandidaten auf den Plan, aber so was will doch gut überlegt sein, das heißt man sollte sich im Klaren sein, was der Beruf des Bürgermeisters so mit sich bringt.
Viele sehen natürlich in ersten Linie, ein gutes Gehalt und einen sicheren Arbeitsplatz im öffentlichen Dienst. Doch als erstes so üppig ist dieses Gehalt (Besoldung) auch nicht, in der Privatwirtschaft lässt sich deutlich mehr verdienen, bei entsprechender, gleichwertiger Qualifikation und Kompetenz. Dazu stellt sich die Frage wie sicher ist eigentlich der Arbeitsplatz? Eine erste Welle von Gemeindezusammenschlüssen, meist auf anraten des Innenministers des Landes haben wir in den letzten Jahren erlebt. An den Kreisen wird aktiv Dank Kreisgebietsreform gesägt, dann stellt sich die Frage ganz schnell wie sicher ist eine 5000 Einwohner Gemeinde?
Weiterhin sollte man sich natürlich verdeutlichen wo die Aufgaben liegen, neben der Leistung der Verwaltung besticht dieser Beruf auch durch viele repräsentative Veranstaltungen die wahrgenommen werden müssen. Bürgermeister sein ist kein 8 Stunden Job, neben der Tätigkeit in der Verwaltung, den repräsentativen Terminen, stehen die Arbeit in den Ausschüssen auch auf dem Tagesplan eines Bürgermeisters, welche ja meist abends tagen. Dieser Beruf endet auch nicht wie oft besungen “Freitag ab 1…”, sondern vielmehr nie. Bürgermeister ist ein 24 h Job, dazu muss man geboren sein oder nicht. Der zeitliche Umfang wird hierbei nicht vom Bürgermeister selber, sondern vielmehr von seiner Gemeinde und seinem Wirkungskreis bestimmt. Darüber sollten sich die Kandidaten im Klaren sein.
Ich erfasse bei meinen Gedanken sicher nur die Spitze des Eisberges, besser darüber informieren kann Herr Schlutow selber. ich persönlich werde das Gespräch zu ihm suchen um mal detaillierter über die Arbeit eines Bürgermeister berichten zu können.

Suchwörter: Bürgermeister, Bürgermeisterwahl, Politik

Bürgermeisterwahl

Gutteck — Thu, 10 Jan 2008 05:20:14 +0000

Bürgermeisterwahl: Kandidaten bis 25. Februar gesucht

Im Artikel “5027 oder 4924” ging es um die Einwohnerzahl der Stadt Kröpelin und die damit verbundene Besoldungsgruppe des Bürgermeisters. Das statistische Landesamt hat am Stichtag, dem 30. Juni 2007, 4976 Einwohner und damit weniger als 5000 Kröpeliner registriert. Damit trifft die Besoldungsgruppe A 13 zu. Weiterhin gibt es eine Aufwandsentschädigung laut Kommunalverfassung.

Suchwörter: Allgemein, Bürgermeister, Bürgermeisterwahl, Kroepelin, Politik, Rathaus, Wahl

Aus für die Schule

Gutteck — Wed, 09 Jan 2008 06:50:33 +0000

Letzte Woche resümierte unser Stadtoberhaupt Herr Schlutow in der Zeitung das letzte Jahr. Auf Frage der OZ zur Schulschließung antwortete der Bürgermeister:

Der Erhalt der Schule hat uns jahrelang beschäftigt. Die Stadt als Schulträger hat alle rechtlichen Möglichkeiten genutzt. Auch auf politischem Weg haben wir etwas versucht. Ich habe mehrere Beratungen in Schwerin im Kultusministerium und beim Staatssekretär geführt. Es wurden wirklich alle Mittel ausgeschöpft.

(Quelle Ostseezeitung vom Freitag, 04. Januar 2008 Artikel: Aus für die Schule: „Wir haben verloren“)

Ich wusste bei dieser Aussage ehrlich nicht ob ich lachen oder weinen sollte. Denkt der Bürgermeister ehrlich das alle Mittel ausgeschöpft wurden? Klar als das “Kind in den Brunnen gefallen” war, wurden alle rechtlichen Mittel im nachhinein ausgeschöpft, aber Herr Schlutow ist seit 1999 Bürgermeister und das Problem mit der Schule ist schon seit Jahren bekannt. Sogar sein Vorgänger Herr Schwarck hat schon Bemühungen angestellt, warum wurden diese nicht weitergeführt, warum hat man sich sprichwörtlich die Butter vom Brot nehmen lassen?
Entschuldigung ich kann es nicht tolerieren, das nun behauptet wird, man habe alles versucht. Nein es wurde nicht alles versucht. Selbst ich als sachkundiger Einwohner (seit 2004) schiebe mir eine Teilschuld zu, weil ich nicht penetrant genug nachgebohrt habe. Sicherlich waren 2004 die Weichen schon gestellt, aber man hätte noch was bewegen können.

Suchwörter: Bürgermeister, Meinung, Schule

Diskussionen Bürgermeisterwahl

Gutteck — Fri, 04 Jan 2008 15:49:58 +0000

Bei einigen Diskussionen über die kommende Bürgermeisterwahl, stellte sich immer wieder die Frage, nach dem optimalen Alter des Bürgermeister. Was ist besser, ein junger dynamischer oder ein älterer vielleicht erfahrener Kandidat?

Meiner Meinung nach, kann man dies nicht eindeutig beantworten, beides hat seine Vorteile, es gibt zum Beispiel einen jungen Bürgermeister in namens Christoph Meineke in der Gemeinde Wennigsen (Deister) in Niedersachsen, welcher Recht erfolgreich für seine Stadt agiert. Der 1979 geborene Herr Meineke wurde 2006 gewählt, nachdem er frisch von der Uni kam.

Naja wir können auf unsere Kandidaten gespannt sein!

Suchwörter: Bürgermeister, Politik, Wahl

5027 oder 4924

Gutteck — Thu, 13 Dec 2007 08:14:14 +0000

5027 oder 4924 Einwohner? Das ist hier die spannende Frage, die auch über spätere Besoldungsgruppe des neuen Bürgermeister entscheidet.
Hintergrund:
Laut Statistiken der Stadt hat Kröpelin 5027 Einwohner und laut Statistischen Landesamt 4924 Einwohner. Die Einwohnerzahl bestimmt auch die Besoldungsgruppe des Bürgermeisters.
Diese Abweichung soll nun geprüft werden.

Suchwörter: Allgemein, Bürgermeister, Wahl

Beschlüsse zur Bürgermeisterwahl 2008

Gutteck — Wed, 12 Dec 2007 19:56:32 +0000

Am letzten Donnerstag hat die Stadtvertretung diverse Beschlüsse bezüglich der Bürgermeisterwahl 2008 getroffen.

1. Gemeindewahlleiterin ist Frau Erdmann, Stellvertreterin Frau Bachmann

2. Folgende Wahlbezirke wurden gebildet:

Wahlbezirk 1 – Altenhagen, Klein Nienhagen und Klein Siemen)
Wahlbezirk 2 – Jennewitz, Boldenshagen, Hundehagen, Horst, Wichmannsdorf und Diedrichshagen
Wahlbezirk 3 – Schule Kröpelin
Wahlbezirk 4 – Rathaus Kröpelin
Wahlbezirk 5 – AWO Senierenzentrum
Wahlbezirk 6 – Schmadebeck, Einhusen und Groß Siemen
Wahlbezirk 7 – Briefwahl

3. Termin Stichwahl, falls benötigt 27.04.2008

Suchwörter: Bürgermeister, Politik, Wahl

Lidl in Kröpelin

Gutteck — Thu, 06 Dec 2007 08:22:20 +0000

Heute widmet die OZ einen Artikel der Thematik Lidl nach Kröpelin, inzwischen gab es wie der lokalen Presse auch zu entnehmen ist einen Bauantrag für ein Grundstück in der Schulstraße. Interessant finde ich die Aussage unseres Bürgermeister in diesem Artikel, er bestätigte 2 Gespräche, das Letzte im Oktober, wo man aber sehr allgemein über Mögliche Standorte gesprochen habe. Seit dem habe er laut Presse nichts mehr von Lidl gehört. Das finde ich sehr interessant, weil danach weiss der Bürgermeister nicht was in seinem Haus vorgeht, weil in der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Planung, Umwelt und Landschaftsschutz am 26.11. wurde der in der Presse erwähnte Antrag behandelt.

Suchwörter: Bürgermeister, Politik, Politik

Start in die närrische Zeit

Gutteck — Sun, 11 Nov 2007 19:12:53 +0000

Nach dem Schneeregen am frühen Vormittag, startete heute etwas nonkonform in Kröpelin die närrische Zeit. Und die Narren hatten Glück, das Wetter war gut und Sie blieben vom Schneeregen verschont. Ab 10.45 Uhr gab es als Auftakt für die 5. Jahreszeit ein buntes Programm auf dem Kröpeliner Markt. Symbolisch und etwas wehmütig übergab der Bürgermeister Herr Schlutow, zum letzen Mal in seiner Funktion als Bürgermeister, den “Rathausschlüssel”.
Die Veranstaltung war sehr gut besucht und mit einem bunten Programm und einem gemeinsamen “Kröpelin Helau” wurde die 5. Jahreszeit eingestimmt. In diesem Sinne geht es weiter, nächste Woche am 17.11. gibt es die Auftaktveranstaltung für die neue Session. Restkarten dafür gibt es bei Russnack in der Hauptstraße.

Suchwörter: Bürgermeister, Karneval, Rathaus, Veranstaltung, Veranstaltungen

Jennewitz Bushaltestelle

Gutteck — Tue, 30 Oct 2007 08:04:28 +0000

Auch die Bushaltestelle in Jennewitz beschäftigt heute wieder zurecht die lokale Presse. Die Diskussion ist schon über 1 Jahr alt und es gab noch keine zufriedenstellende Lösung. Seitens der Stadt ist der Bedarf laut Presse erkannt, nur dasfür die Landesstraße verantwortliche Straßenbauamt in Güstrow macht wohl wie bei vielen Projekten einen Strich durch die Rechnung. Eine Alternative im Ortsteil Jennewitz gibt es auch, aber da hat Küstenbus ein Wörtchen mitzureden.
Ich fand schön dies zu lesen, aber wo ist das Resultat?!?! Da Küstenbus der meiner Meinung nach schnellere Weg ist, warum steht unser Bürgermeister dort nicht einmal die Woche vor der Tür? Oder tut er das?

Suchwörter: Bürgermeister, Jennewitz, Meinung, Politik

Termin Bürgermeisterwahl Kröpelin

Gutteck — Sat, 27 Oct 2007 18:38:27 +0000

Am Donnerstag hat es die Stadtvertretung amtlich gemacht, am 13. April 2008 wird der neue Bürgermeister gewählt. Amtsantritt wäre dann der 01.09.2007.

Suchwörter: Allgemein, Bürgermeister, Politik, Wahl

Bürgermeister Wahl Humor

Gutteck — Mon, 08 Oct 2007 12:24:11 +0000

Bei der Diskussion rund um die Bürgermeisterwahl 2008 in Kröpelin und dem damit verbundenen Wahlverfahren, kam eine entsprechende ansich sehr lustige Google Werbung.
Wozu denn das ganze Auschreiben? Das allwissende Google Orakle weiss auch hier Hilfe…

Suchwörter: Allgemein, Bürgermeister, Humor, Kroepelin, Wahl

Kartoffeltag in Kröpelin

Gutteck — Mon, 08 Oct 2007 04:36:09 +0000

Am Samstag den 13.Oktober ist es soweit, in der Zeit von 11.00 bis 16.00 Uhr lädt der Kreislandfrauenverband Bad Dobaran und die dazugehörigen Ortsgruppen zum Kartoffeltag ein. Stattfindet tut das Ganze auf dem Gelände der NKL GmbH (Kartoffelhalle) in der Wismarschen Straße in Kröpelin. Der Bürgermeister Herr Schlutow hat die Schirmherrschaft für diese Veranstaltung übernommen. Die Gäste erwarten Rundgänge durch den Betrieb (11.30, 13.30 und 14.30 Uhr), zahlreiche interessante Themen rund um die Kartoffel. Für das leibliche Wohl wird gesorgt, wobei die Kartoffel dabei im Vordergrund steht. Es wird einen Ausscheid im Kartoffelschälen geben, die Kinder erwartet ein Kartoffel Quiz und vieles mehr. Ich denke ein Besuch lohnt sich.

Suchwörter: Bürgermeister, Kroepelin, Veranstaltungen

Bürgermeisterwahl Kröpelin

Gutteck — Sat, 29 Sep 2007 09:57:21 +0000

Laut lokaler Presse steht nächstes Jahr die wahl des Landrates an, das Votum soll am 13. April stattfinden. Am selben Tag wird dann auch die Bürgermeisterwahl in Kröpelin stattfinden. Dies ist natürlich spannend und in knapp 6 Monaten heisst es dann Bürgermeisterwahl. Spannend bleibt die Frage nach dem Ablauf, des Ganze ob die Stelle auf Antrag der Fraktionen öffentlich ausgeschrieben wird, oder wie auch immer. Effektiv gesehen befinden wir uns also schon im Wahlkampf. Es stellt sich nun für mich die Frage, welche Anforderungen jetzt nicht formell, sonder von menschlicher Seite her, erwartet ein Kröpeliner von seinem neuen Bürgermeister?

Suchwörter: Allgemein, Bürgermeister, Kroepelin, Politik, Wahl