das Sie am 15.01.2012 die Chance haben, die Weichen für Kröpelin neu zu stellen ist Ihnen sicherlich schon bekannt. Heute möchten wir Ihnen anhand weiterer Fakten unsere Entscheidungsgründe für die Abwahl von Bürgermeister Hubertus Wunschik verdeutlichen.

Das Thema Finanzen spielt auch in Kröpelin eine entscheidende Rolle. In Zeiten geringerer Schlüsselzuweisungen pro Kopf vom Land, sinkender Einwohnerzahlen und steigender Kreisumlage ist es wichtiger denn je, jede Ausgabe näher zu betrachten und jede mögliche sinnvolle Einnahmequelle zu erschließen.

Die Stadtvertretung Kröpelin und deren Ausschüsse brachten dazu einige Vorschläge ein. Am 17.06.2010 beauftragte die Stadtvertretung per Beschluss den Bürgermeister, drei veraltete Gebührensatzungen zu überarbeiten. Neun Monate später am 03.03.2011 wurde eine neue Benutzungs- und Entgeltverordnung der Stadtbibliothek der Stadt Kröpelin beschlossen. Die restlichen beiden Satzungen wurden bis heute nicht überarbeitet. Hier gehen wertvolle Einnahmen verloren.

Am 03.03.2011 erhielt der Bürgermeister per Beschluss der Stadtvertretung den Auftrag, wirtschaftliche Betrachtungen zum kommunalen Gebäudebestand der Stadt Kröpelin anzustellen und Vorschläge zu erarbeiten, inwieweit der Gebäudebestand veräußert, in eine bestehende Gesellschaft eingebracht oder ein kommunaler Eigenbetrieb gegründet werden kann. Hintergrund des Beschlusses ist, dass ab 2012 die Kommune zu einer doppischen Haushaltsführung verpflichtet ist. Das heißt, es müssen im Haushalt Abschreibungen für den kommunalen Wohnungsbestand gebildet werden. Das Ziel ist, eine Lösung anzustreben, dass diese Belastung nicht direkt im städtischen Haushalt verbleibt und somit Kapital bindet. Bis zum heutigen Tag gibt es kein Resultat. Die Abschreibungen für den kommunalen Wohnungsbestand betragen 178.500 EUR pro Jahr.

Dieses Geld steht uns somit nicht mehr zur freien Verfügung. Wenn es nun zu Kürzungen im Haushalt kommen muss , dann geht das nur im Bereich der Investitionen und der freiwilligen Leistungen, wie zum Beispiel der Bibliothek, der Unterstützung von Vereinen oder unserer neuen weiterführenden Schule.

Herrn Wunschik fehlt die notwendige finanzielle Weitsicht, dazu einige Beispiele:

Herr Wunschik will seine Verwaltung „reformieren“, verteilt Arbeitsaufgaben neu, doch leider ohne Blick auf die Vergütungen seiner Angestellten. Kommt diese neue Struktur zum Einsatz, entstehen Mehrkosten von rund 110.000 EUR pro Jahr für die Stadt.

Das Gutshaus Altenhagen, wurde zur Chefsache nach dem vollmundigen Wahlkampfversprechen. Nachdem die Kunstakademie at acta gelegt wurde, forcierte auch Herr Wunschik den Verkauf, bisher ohne Erfolg. Interessenten gab es einige. Wertverlust seit 2008 – exakt 76.525 EUR plus Kosten für neue Wertgutachten.

Gaststätte Stadtholz Kröpelin – Leerstand seit Januar 2011. Das Konzept der von Herrn Wunschik vorgestellten Investoren hatte jedoch für Kröpelin einen teuren Beigeschmack. Während der Verhandlung mit den möglichen Investoren hat Herr Wunschik den Pachtvertrag mit dem Sportverein um weitere 5 Jahre verlängert. Infolge dessen sollten die Sportler auf Kosten der Stadt für 35.100 EUR in einen Container umgesiedelt werden. Andere Interessenten wurden regelrecht vergrault. Ein Warnemünder Gastronom, welcher Interesse am Objekt hatte, wurde von Herrn Wunschik unhöflich abgefertigt. Danach bekundete dieser kein Interesse an weiteren Verhandlungen mit Herrn Wunschik.

Herr Wunschik ließ mit Hilfe der Firma adConsult ein Leitbild für die Verwaltung entwickeln und legte dafür diese für einen Tag lahm. Das Resultat kam niemals zum Einsatz. Kosten dafür 4.000 EUR.

Herr Wunschik kennt viele Beratungsergebnisse und Entscheidungsgründe nicht, weil er an den Sitzungen aller Fachausschüsse (außer Haupt- und Kulturausschuss) nicht teilnimmt. Beschlussvorlagen von Herrn Wunschik mit finanzieller Auswirkung kamen ohne vorherige Absprache als Tischvorlage und ohne die wichtigen Angaben zu den Kosten auf die Tagesordnung. Die Stadt lebt von ihren Rücklagen und von ihrer Substanz. Herr Wunschik lässt aber keine nachhaltige Strategie dagegen erkennen.

Stattdessen wurde durch Herrn Wunschik mehrfach versucht, die Stadtvertreter und Ausschüsse dazu zu bewegen, die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer zu erhöhen. Dies wurde durch die Stadtvertretung abgelehnt, da wir nicht gewillt sind, die Untätigkeit von Herrn Wunschik auf ALLE Bürger der Stadt in Form von Steuererhöhungen umzulegen.

Auch in anderen Bereichen trifft Herr Wunschik eigenwillige Entscheidungen.

Im Februar 2010 regte Herr Wunschik im Hauptausschuss an, über den möglichen Einsatz von Biogasanlagen in Kröpelin nachzudenken und im Bauausschuss zu besprechen. Als der Bauausschuss im April tagte, lag bereits ein Schreiben vom Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt vor, um das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben „Errichtung einer Biogasanlage durch die AgroEnergy Kröpelin GmbH“ zu erteilen. Im Rahmen einer Bürgerversammlung wurde das geplante Vorhaben durch das zuständige Amt vorgestellt und erläutert. Ein Bürger fragte Herrn Wunschik auf der Versammlung direkt, wie er zu der Biogasanlage steht. Seine Antwort lautete: „Ich bin dagegen.“
Umso unverständlicher ist es, dass Herr Wunschik ohne Zustimmung des Hauptausschusses und der Stadtvertretung im Alleingang das Einvernehmen für die Biogasanlage erteilte. Der zuständige Ausschuss missbilligte die Einzelentscheidung des Bürgermeisters.

Die Stadtvertretung hat am 15.07.2010 den Beschluss gefasst, die Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Südwest zu verlängern. Mit dieser Straßenverlängerung wird nicht nur ein Wenden von Fahrzeugen ermöglicht, welches wegen des Personen- und Zulieferverkehrs notwendig ist, sondern damit ist auch eine Erweiterung der Gewerbeflächen verbunden.

Es ist unbegreiflich und unvorstellbar, dass Herr Wunschik versucht hat durch Gespräche mit der Kommunalaufsicht und durch seine Argumentation unmittelbar vor der Abstimmung, die Erweiterung der Gewerbeflächen in Kröpelin zu verhindern, obwohl eine 75-prozentige Förderung durch das Land schon zugesagt war. Dass der Beschluss zur Erweiterung der Gewerbeflächen wichtig und richtig war, zeigt sich darin, dass bereits am 6. Dezember der Grundstein für den Fördergruppen-Neubau der Kröpeliner Werkstätten gelegt wurde. Generalunternehmer für das Bauvorhaben ist die Firma Makra-Bau GmbH aus Kröpelin.

Sollten Sie Fragen an Ihre Stadtvertreter haben können Sie uns unter der Rufnummer 038292/86049 bzw. über die E-Mail stadtvertretung–kroepelin@gmx.de erreichen.

Sie haben am 15.01.2012 die Chance, Kröpelin wieder vorwärts zu bringen. Bitte nutzen Sie diese Gelegenheit, denn jede Stimme zählt.

Ihre Stadtvertreter der Stadt Kröpelin.

Ich möchte meine weiteren Ausführen dazu einfach mal mit den Worten beginnen, ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung.

Unsere Hauptsatzung wurde nicht wie dargestellt, aus irgendwelchen Satzungen der umliegenden Gemeinden zusammengeschrieben, sondern anhand der damaligen Mustersatzung erarbeitet. Danach wurde Sie von der Kommunalaufsicht genehmigt, das heißt Sie entsprach auch den damaligen Gesetzen.

In unserer Hauptsatzung ist der Punkt wie folgt geregelt:

Der Hauptausschuss entscheidet im Einvernehmen mit dem Bürgermeister in Personalangelegenheiten.

§ 6 Abs 2 der Hauptsatzung der Stadt Kröpelin.

Laut § 35 KV M-V ist der Bürgermeister vorsitzendes Mitglied des Hauptausschusses. Also fassen wir mal zusammen von einem Gremium, wovon er selber der Vorsitzende ist benötigt Herr Wunschik in Personalangelegenheiten das Einvernehmen.

Was bedeutet eigentlich Einvernehmen?

Einvernehmen bezeichnet einen Rechtsbegriff aus der Rechtswissenschaft. Die Bezeichnung ist teilweise gleichbedeutend mit Einverständnis.

Quelle Wikipedia – Einvernehmen

Aha fassen wir mal zusammen, es wird nichts entschieden, der Bürgermeister benötigt nur das Einverständnis.

Gut dies kann ihm verwehrt sein, aber auch das hat der Gesetzgeber gleich geregelt im § 35 der KV M-V

(3) Soweit dem Hauptausschuss Personalentscheidungen zugewiesen sind, entscheidet er im Einvernehmen mit dem Bürgermeister. Wird kein Einvernehmen erzielt, kann die Gemeindevertretung das Einvernehmen des Bürgermeisters mit der
Mehrheit aller Mitglieder der Gemeindevertretung ersetzen.

Also wenn der Hauptausschuss nicht möchte, dann benötigt er das Einverständnis das Stadtvertretung. Hier muss der Bürgermeister halt vor allen begründen warum er so und so handeln möchte und was seine Gründe dafür sind.

Die Grundsätze der Personalentscheidungen sind sowieso unübertragbares Recht der Stadtvertretung nach § 22 Abs. 3 Punkt 5, das heisst die muss nach Gesetz die Stadtvertretung ausüben.
Nun könnte ich an dieser Stelle weiter machen und noch 3 Quellen anführen, die erklären das dies das Recht der Stadtvertretung ist, aber darauf verzichte ich mal.

Diese gesetzeskonforme Regelung soll nun die gestandenen Verwaltungsfachleuchte im Rathaus irritiert haben, das mag ich schwer glauben. Aber auch wenn es so war, hätte doch ein einfaches Aufklären des Verwaltungschefs genügt um die Irritationen zu beseitigen.

Nun mag sich die Frage aufdrängen, warum wurde dies eigentlich geändert?

Dies fiel in die Zeit, nachdem von Herrn Wunschik die ersten Abmahnungen verteilt wurden, über die man sich auch neulich immer noch in der Zeitung stritt, ob diese dann rechtmäßig waren oder nicht. Den manchmal sehr impulsiv agierenden Herrn Wunschik, wurde damit die Möglichkeit gegeben, über seine Personalentscheidung noch ein paar Tage nachdenken zu können, ehe Sie überhaupt zu tragen kommen würden. Auch besteht so die Chance andere Meinungen zu hören. Als Vorsitzender des Hauptausschusses kann er diesen ja selber, jederzeit, zu solch einer Problematik sogar dringlich, einberufen bei ernsten Problemen.

• Herr Hubertus Wunschik
• Dienst ist Dienst und Bahnhof ist Bahnhof

Ich muss zugeben ich kam in den letzten Tagen nicht dazu einiges zu der Thematik zu schreiben, aber ich gewinne das Gefühl es muss noch einiges richtig gestellt werden.

Einmal bezüglich des Schützenvereins, wo auch kürzlich in der Presse berichtet wurde das der Vertrag verlängert wurde.

Wann ist dies geschehen (Anmerkung: die Verlängerung)?
Auf wieviel Jahre wurde der Pachtvertrag geschlossen?

Weiterhin bezüglich des Sportvereins?

Auf welche Zeit ist dieser Pachtvertrag geschlossen worden bzw. bis wann ist er gültig?
Sieht der Vertrag Optionen der Verlängerung vor?

Übrigens bestätigte der Bürgermeister in der letzten Sitzung des Hauptausschusses, das es keinen entsprechenden Beschluss zum Verkauf des Objektes Stadtholz gibt.

Die Stadtvertretung hat beschlossen, dass das Stadtholz verkauft werden soll …

Als Stadtvertreter ist mir nicht bewusst, das wir solch einen Beschluss gefällt haben. Auch in meinen Unterlagen fand ich nichts entsprechendes.

Das Kröpeliner Heimatlied wurde 1995 von Hannelore Koslowski verfasst, die Musik schrieb Barbara Stern. Den Text kann man hier finden.

Die Kröpeliner Bürger und Bürgerinnen sind nun aufgefordert zu helfen um am 12. September, dem Tag des offenen Denkmals, fröhlich mit zu musizieren.

Eines würde mich aber mal interessieren, was war der Wetteinsatz des Bürgermeisters falls er diese Wette verliert.

An der Umfrage mit folgender Fragestellung:

Würden Sie ihr Kind auf eine Privatschule in Kröpelin schicken?
Hierfür würde ein Schulgeld fällig werden.

beteiligten sich 170 Personen, wovon 65 % mit “Ja”, 30 % mit “Nein” und 5 % mit “Ich weiß nicht” gestimmt haben. Wie realistisch diese Ergebnis auf die Kröpeliner Bevölkerung anwendbar ist, sei mal dahingestellt, aber es zeigt das Meinungsbild von 170 Lesern dieser Seite. Ich persönlich habe auch mit Ja gestimmt, weil ich die Chance auf eine staatlichen Schule als zu gering einschätze.

Der Bürgermeister hat es gestern auf der Stadtvertretung in seinem Bericht öffentlich gemacht, im Rahmen der Hauptausschusssitzung hat die Verwaltung den Auftrag erhalten die genauen Kosten die entstehen würden zu analysieren und auch die verfügbaren und benötigten räumlichen Kapazitäten zu ermitteln. Es gib inzwischen mehrere Rechnungen die recht unterschiedlich ausfallen, hier wird es zur Stadtvertretersitzung im Juni Klarheit geben.

Welchen Stellenwert eine weiterführende Schule für Kröpelin hat, darüber braucht man nicht reden, die entscheidende Frage wird sein, ob wir uns dies in der jetzigen Situation leisten können.

Ich persönlich begrüße so eine Schule absolut, obwohl ich manchmal der Argumentation für so eine Schule nicht ganz folgen mag. Man redet in diesem Zusammenhang sehr oft über die Ansiedlung von jungen Familien, da ich ja bekanntlicher weise als verheirateter Vater von 2 kleinen Kindern absolut zu dieser Zielgruppe gehöre, sehe ich es nicht immer so dramatisch wie dargestellt. Ganz außer Frage ist die Möglichkeit der Beschulung ein Kriterium für Familien, aber zumindestens bei mir und vielen gleichaltrigen Paaren kein Hauptkriterium, wie ich in zahlreichen Gesprächen in Erfahrung gebracht habe. Wir sind in dieser Generation damit aufgewachsen zu fahren, ob zum Gymnasium nach Doberan oder Neubukow, zur Lehre wo auch immer hin und nun viele Kilometer zur Arbeit, dies ist für viele ein ganz normaler Umstand, es wird als unschön aber normal betrachtet.
Für diese Zielgruppe gibt es andere Punkte die viel mehr wiegen, wie sicherer Job, nähe zum Arbeitsplatz, entsprechende Freizeitangebote (auch für die Kinder!!!), ein gesittetes und sauberes Umfeld und natürlich ansprechenden, attraktiven Wohnraum oder Baugrundstücke. Wenn wir als Stadtvertretung irgendwann das Leitziel Ansiedlung junger Familien haben sollten, was ja aufgrund der demografischen Entwicklung und aufgrund von Wegzügen in Kröpelin nötig ist, sollte man neben der Schule, diese angesprochenen Punkte nicht außer acht lassen.

Einerseits Punkt 9, Beratung zum Dienst-Fahrzeug Bürgermeister; hier Angebot der Fa. Mobil GmbH. Dies stößt für mich auf Verwunderung, in Zeiten sehr knapper Kassen, möchte unser Bürgermeister also einen Dienstwagen haben. Ich bin sehr gespannt auf die Beratung im Hauptausschuss dazu. Einen Dienstwagen haben seine beiden Vorgänger nicht benötigt.

Ein weiterer Punkt ist ein Referat über „Anwendungs-, Investitions- und Gewinnmöglichkeiten, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit der Photovoltaik-Technik in Kröpelin“ von Herr Christian Belihart von der Firma Solartechnics aus Osnabrück. Dieser Punkt verwundert mich sehr und ich muss hier als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Planung, Umwelt- und Landschaftsschutz (kurz Bauausschuss) gleich mein Missfallen zum Ausdruck bringen, dieses Thema wurde im Bauausschuss begonnen, der Bürgermeister war persönlich auf der Sitzung im Oktober anwesend und erhielt diverse Arbeitsaufträge zu dieser Thematik, welche er bis heute nicht erledigt hat!
Nun so ein Referat ohne Rücksprache im Hauptausschuss anzusetzen, macht deutlich wie sehr unser Herr Bürgermeister die Arbeit dieses Ausschusses schätzt. Nicht nur, das er die gestellten Aufgaben nicht erledigt, nein er untergräbt nun die Kompetenz des Ausschusses, indem er einen Vertreter in den Hauptausschuss einlädt.
Ich bin sehr gespannt, wie objektiv ein Referat zu einer Thematik sein kann, wenn man wie im Fall von Herrn Belihart, bei einer Firma die solche Technik herstellt angestellt ist. Spannend ist es, wenn man einfach mal nach der Firma Solartechnics Osnabrück googelt, kann ich jeden nur empfehlen. Man findet zum Beispiel Einträge wie diesen (Link) bei markt intern.

Einladung zur Bürgerversammlung gem. § 16 KV M-V

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist gut, dass die Diskussion um die Zukunft des Schulstandortes Kröpelin nicht abreißt. Doch hatten am 27.01.2010 leider nur wenige interessierte Eltern mit Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern ergebnisoffen über mögliche Schulformen nach der Grundschulzeit diskutiert.

Mit viel Elternwillen könnte aber versucht werden, eine Orientierungsstufe (Klasse 5 und Klasse 6) als staatliche Schulform in Kröpelin einzurichten.
Andererseits gibt es das Angebot eines privaten Schulträgers, eine Privatschule (Klasse 5 bis Klasse 12) in Kröpelin anzusiedeln (www.greenhouse-school.de).

Die Zeit drängt! Damit wir über dieses – für unsere Zukunft so wichtige – Thema beschließen können, lade ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ins Rathaus zu einer Bürgerversammlung am Dienstag, den 23.02.2010, um 19 Uhr ein.

Kröpelin, 04.02.2010

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Wunschik
Bürgermeister

Am Mittwoch, dem 03.02.2010, konnte auf Grund der Wetterbedingungen die Abfallentsorgung in der Stadt Kröpelin nicht vollständig durchgeführt werden. Es sind viele Mülltonnen und “gelbe Säcke” stehen geblieben, weil Grundstücke nicht angefahren werden konnten. Die mit der Müllabfuhr beauftragte Firma Nehlsen teilte nun mit, dass eine nachträgliche Abfuhr nicht erfolgen wird.

Jedoch kann dort, wo der Müll nicht entleert worden ist, zum nächsten Abfuhrtermin ein blauer haushaltsüblicher Sack zur Entsorgung abgestellt werden, der dann von der Firma kostenlos entsorgt wird. Die “gelben Säcke” sind bis zur nächsten Abfuhr (in 2 Wochen) bitte von der Straße zu entfernen.

Der Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung wurde dann vertagt.

Folgende weitere wichtige Angelegenheiten wurden beschlossen:

• Frau Petra Zeitzen wurde für den Ortsrat Jennewitz gewählt
• Herr Werner Kruth für den Ortsrat Schmadebeck gewählt
• Frau Lehmann wurde als Gleichstellungsbeauftragte bestätigt
• der Auftragsvergabe für die Inneneinrichtung des Stadtmuseum wurde zugestimmt
• der Nachtragshaushalt wurde mit verschiedenen Anpassungen verabschiedet.

Resümierend muss ich sagen, ich bin nicht Stadtvertreter geworden, um mich mit solchen Beschlüssen herumzuschlagen. Es sollte wieder vordergründig um Sachentscheidungen gehen. In den letzten 5 Jahren hat für mich Kommunalpolitik als sachkundiger Einwohner sehr viel Spaß gemacht, es ging um Sachentscheidungen, es wurde konstruktiv diskutiert. Das was ich aber nun als Stadtvertreter erlebe, macht mir keinen Spaß und bringt uns in Kröpelin mit all seinen Ortsteilen nicht weiter.

Das befremdliche daran ist für mich einerseits, das der jetzige Bürgermeister Herr Wunschik, sich in diesen Wahlkampf “einmischt” und nicht wie es sich meiner Ansicht nach gehört, neutral verhält.

Viel befremdlicher finde ich daran aber noch folgendes, ich zitiere.

Daher zähle ich am 7. Juni wieder auf Sie, und ich bitte Sie, dass Sie nur diejenigen Personen / Parteien in Ihr Stadtparlament wählen, denen Sie vertrauen. Ihre Vertreterinnen und Vertreter sollen ethisch und gesetzestreu – aber auch kreativ – für die Entwicklung und Zukunft unserer Stadt und unserer Region einstehen. Idealerweise sollten die neuen Parlamentarier/innen auch die „Visionen“ des von Ihnen mehrheitlich gewählten Bürgermeisters teilen!

Zitat www.kuesten-land.de – Hubertus Wunschik

Wie? Was? Ok als Stadtvertreter soll ich kreativ, moralisch und gesetzestreu sein. Das ist ok, aber ich soll idealerweise auch die Visionen des Bürgermeisters teilen!? Warum, wieso, also wünscht Herr Wunschik sich “Ja”-Sager, die das machen was er will??? Die sich mit Visionen beschäftigen!?!

Wenn man jetzt 1 und 1 zusammenzählt ……!

Ich hoffe und denke nicht, das die Kandidaten der Kröpeliner Liste, die “Ja-Sager” sind, die unser Bürgermeister sich wünscht, weil als Stadtvertreter ist man keinem Bürgermeister verpflichtet, sondern den Bürgern. Um es mal hierarchisch einzuordnen, sind die Stadtvertreter bildlich gesprochen die Chefs des Bürgermeisters, auch wenn mancher das anders sieht und es wäre doch fatal wenn die Stadtvertreter so wären.

P.S.: Stimmt übrigens das unser Bürgermeister 2008 mehrheitlich gewählt wurde. Aber 2009 ….?