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Mammutsitzung

Thomas Gutteck — Tue, 22 Feb 2011 12:17:50 +0000

Am Mittwoch den 23.02.2011 erwartet die Mitglieder des Hauptausschusses und des Sozialausschusses eine gemeinsame Mammutsitzung. Laut Einladung gibt es ein buntes “Programm”, zum Beispiel den Kaufinteressenten für den Stadtholz, Herrn Duwe vom Landkreis, Herrn Wodner zum Projekt Mehrgenerationenhaus und zusätzlich soll noch ein Kuratorium fürs Rockmuseum gebildet werden. Dazu gibt es noch zahlreiche andere Tagesordnungspunkte. Das wird eine lange und spannende Sitzung. Die komplette Tagesordnung kann man hier finden.

11. Hauptausschusssitzung

Thomas Gutteck — Wed, 01 Dec 2010 06:59:22 +0000

Heute am Mittwoch, den 01.12.2010 um 19.30 Uhr findet die 11. Hauptausschusssitzung statt.

Über folgendes wird beraten:

A. Öffentlicher Teil der Hauptausschusssitzung
1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Hauptausschussmitglieder sowie der vorliegenden Entschuldigungen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses (16.11.2010)
6. Prioritätenliste über investive Baumaßnahmen für den Vermögenshaushalt 2011 und Folgejahre
7. Vorkaufsrecht-Verzichtserklärungen
8. Informationen, Anfragen, Anregungen
9. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B. Nichtöffentlicher Teil der Hauptausschusssitzung
1. Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses (16.11.2010)
4. Informationen, Anfragen, Anregungen
5. Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Anmerkung

Mich persönlich irritiert der Tagesordnungspunkt 6 “Prioritätenliste über investive Baumaßnahmen für den Vermögenshaushalt 2011 und Folgejahre” des öffentlichen Teils sehr. Inhaltlich handelt es sich dabei um eine Kernaufgabe des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau etc., dieser hat in seiner Sitzung am Montag, eine 1. Lesung der Planung für das Jahr 2011 gemacht und dabei über die Kosten für einzelne Maßnahmen berichtet. Solange aber keinerlei zu Verfügung stehenden Finanzmittel besprochen wurden, ist zwar inhaltlich klar was alles gemacht werden soll, aber mehr nicht. Deshalb wird auch über diesen Punkt auf weiteren Ausschusssitzungen beraten werden müssen. Ich frage mich daher worüber der Hauptausschuss nun beraten will?

Sitzung des Hauptausschusses

Thomas Gutteck — Wed, 27 Oct 2010 08:34:49 +0000

Nächsten Montag findet die 8. Sitzung des Hauptausschusses statt. Folgendes Programm (Link) steht zur Debatte.

Kurze Wege für schnelle Entscheidungen

Thomas Gutteck — Fri, 12 Mar 2010 14:46:02 +0000

Das Thema Photovoltaik ist ein ganz spannendes, doch für den Laien ein nicht unbedingt immer verständliches. Die einzelnen Möglichkeiten, die Kosten und und und….
Da bei diesem Thema aufgrund von staatlichen Entscheidungen die Zeit drängt und die Gewinnmöglichkeiten von Jahr zu Jahr geringer werden, wird das Thema jetzt aktiv besprochen und Beratungen geführt werden. Damit dies möglichst zeitnah geschieht, wurde dafür der Weg einer gemeinsamen Sitzung des Betreffenden Gremien angesetzt. So wird sich am 25. März der Ausschusses für Wirtschaft und Gewerbe, der Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt- und Landschaftsschutz und der Hauptausschuss auf einer gemeinsamen außerordentlichen Sitzung damit befassen.

Sitzung des Hauptausschusses vom 17.02.2010

Thomas Gutteck — Thu, 18 Feb 2010 08:22:37 +0000

Gestern Abend war die Hauptausschusssitzung, zu der ich ja schon ein paar kritische Worte geäußert hatte. Die Ostseezeitung hatte ja meinen und den Beitrag von Thomas Wendt auf Schusterstadt aufgegriffen und gestern in einem Artikel umgesetzt.
Das Referat über “Anwendungs-, Investitions- und Gewinnmöglichkeiten, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit der Photovoltaik-Technik in Kröpelin” von Herr Christian Belihart von der Fa. Solartechnics entfiel, weil Herr Belihart verhindert war. Im Hauptausschuss, genauso wie damals im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Planung, Umwelt- und Landschaftsschutz, wurde nochmal die Wichtigkeit des Vorhabens signalisiert. Die weitere Verfahrensweise um zum Beispiel wie im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Planung, angeregt Dr. Schmidt vom Solarzentrum MV einzuladen wurde besprochen.
Der angesprochene Punkt Dienst Fahrzeug Bürgermeister, entpuppte sich auch etwas anders. Vielmehr ging es in diesem Zusammenhang nicht wie der Einladung zum Hauptausschuss zu entnehmen um ein direktes Dienstfahrzeug für den Bürgermeister, sondern vielmehr um ein kommunal zu nutzendes Fahrzeug. Leider fehlten hier entsprechende Vergleichsrechnungen zu den entstehenden Kosten.

Einladung Hauptauschuss

Thomas Gutteck — Sat, 13 Feb 2010 21:41:14 +0000

Die Einladung für die Sitzung des Hauptauschusses ist inzwischen veröffentlicht, hier kann man Sie finden.
Im öffentlichen Teil befinden sich 2 sehr interessante Tagesordnungspunkte.

Einerseits Punkt 9, Beratung zum Dienst-Fahrzeug Bürgermeister; hier Angebot der Fa. Mobil GmbH. Dies stößt für mich auf Verwunderung, in Zeiten sehr knapper Kassen, möchte unser Bürgermeister also einen Dienstwagen haben. Ich bin sehr gespannt auf die Beratung im Hauptausschuss dazu. Einen Dienstwagen haben seine beiden Vorgänger nicht benötigt.

Ein weiterer Punkt ist ein Referat über „Anwendungs-, Investitions- und Gewinnmöglichkeiten, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit der Photovoltaik-Technik in Kröpelin“ von Herr Christian Belihart von der Firma Solartechnics aus Osnabrück. Dieser Punkt verwundert mich sehr und ich muss hier als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Planung, Umwelt- und Landschaftsschutz (kurz Bauausschuss) gleich mein Missfallen zum Ausdruck bringen, dieses Thema wurde im Bauausschuss begonnen, der Bürgermeister war persönlich auf der Sitzung im Oktober anwesend und erhielt diverse Arbeitsaufträge zu dieser Thematik, welche er bis heute nicht erledigt hat!
Nun so ein Referat ohne Rücksprache im Hauptausschuss anzusetzen, macht deutlich wie sehr unser Herr Bürgermeister die Arbeit dieses Ausschusses schätzt. Nicht nur, das er die gestellten Aufgaben nicht erledigt, nein er untergräbt nun die Kompetenz des Ausschusses, indem er einen Vertreter in den Hauptausschuss einlädt.
Ich bin sehr gespannt, wie objektiv ein Referat zu einer Thematik sein kann, wenn man wie im Fall von Herrn Belihart, bei einer Firma die solche Technik herstellt angestellt ist. Spannend ist es, wenn man einfach mal nach der Firma Solartechnics Osnabrück googelt, kann ich jeden nur empfehlen. Man findet zum Beispiel Einträge wie diesen (Link) bei markt intern.

Öffentliche Bekanntmachung zur Hauptausschusssitzung am 02.12.2009

Thomas Gutteck — Mon, 30 Nov 2009 20:07:21 +0000

Am 02.12.2009 ab 19.30 Uhr (kleiner Sitzungssaal des Rathauses) findet die erste öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.

Folgendes hat Herr Wunschik auf die Tagesordnung gesetzt:

A . öffentlicher Teil der Hauptausschusssitzung
1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Änderung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Dringlichkeitsanträge, Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte und
Absetzung von Tagesordnungspunkten
3. Genehmigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
4. Information über den Schulstandort Kröpelin, Orientierungsstufe 5 + 6
5. Antrag des Ortsrates Jennewitz auf Errichtung eines Spielplatzes im OT Jennewitz
6. Informationen, Anfragen, Anregungen
7. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B . nichtöffentlicher Teil der Hauptausschusssitzung

1. Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Änderung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- Dringlichkeitsanträge, Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte und
Absetzung von Tagesordnungspunkten
3. Genehmigung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
4. Beschluss-Nr. HA 2-3/2009, Beschluss über eine befristete Absenkung der Kaltmiete
eines Mietobjektes
5. Information Obdachlosenhilfe / Betreutes Wohnen in der Stadt Kröpelin
6. Personalangelegenheiten
7. Bericht über lfd. Rechtsstreitigkeiten
8. Informationen, Anfragen, Anregungen
9. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Tagesordnung als PDF siehe Stadtwebseite, (sehr versteckt!)