Kröpelin Aktuell » Stadtvertretung

Stadtvertreter Schwanitz

Thomas Gutteck — Wed, 06 Apr 2011 09:54:26 +0000

Wie der Stadtvertretervorsteher schon in der letzten Stadtvertreteritzung bekannt gab, hat der Stadtvertreter Frank Schwanitz sein Mandat niedergelegt. Sein Nachfolger wird Herr Lieske wie der Gemeindewahlleiter inzwischen bekannt gab.

Kröpelin eine gastronomische Einöde?

Thomas Gutteck — Wed, 05 Jan 2011 20:11:47 +0000

Der Titel ist natürlich etwas provozierend, aber unsere Gaststätten (Restaurant) und Kneipenlandschaft hat sich etwas verändert. Am 30.12.2010 hatte Ms Brutzel das letzte Mal regulär geöffnet. Laut Informationen wird jetzt nur noch jeden 1. Freitag im Monat geöffnet, aber wie lange weiß leider auch keiner. Das Gebäude steht ja wie bekannt zum Verkauf. Ich persönlich finde dies sehr schade, weil ich immer gerne Gast bei Marion und Gerd war. Den Beiden wünsche ich natürlich nach all den Jahren auch mal ein paar erholsame Stunden und viel Glück mit neuen Projekten.
In einem Artikel in der Ostseezeitung vom 21.12.2010 ging Herr Hoppe, auf eine Unterschriftenaktion zum Erhalt das Gaststätte Stadtholz ein. Die Angestellten hatte über 200 Unterschriften gesammelt, die sich für den Erhalt der Gaststätte aussprachen. Die Betreiberin hatte den Vertrag bei der Stadt zum 31.01.2011 gekündigt, weil Sie die geforderte Miete nicht aufbringen kann. Wie es dort weitergeht ist ertsmal offen.
In den oben genannten Artikel gab es übrigens ein Zitat unseres Bürgermeisters was mich sehr verwirrt:

Die Stadtvertretung hat beschlossen, dass das Stadtholz verkauft werden soll …

Als Stadtvertreter ist mir nicht bewusst, das wir solch einen Beschluss gefällt haben. Auch in meinen Unterlagen fand ich nichts entsprechendes.

Neue Stadtvertreterin

Thomas Gutteck — Wed, 05 Jan 2011 19:57:39 +0000

Im Oktober des letzten Jahres ist der Stadt Vertreter Tim Burghardt ja wie bekannt zurückgetreten. Als Nachrückerin wird Frau Regina Lützow ihn in der Stadtvertretung ersetzen.

Für den ausgeschiedene Stadtvertreter Paul Schlutow gibt es nach meinen jetzigen Informationen noch keinen Nachrücker. Laut Wahlergebnis wären die nächsten Kandidaten (in Reihenfolge) Ulrich Dombrowski, Dieter Sartorius, Reiko Kruse und Guido Winkler.

Beschluss zur Feuerwehr von der letzten Stadtvertretersitzung

Thomas Gutteck — Wed, 15 Dec 2010 14:26:36 +0000

Auf der Stadtvertretersitzung am 09.12.2010 gab es einen Beschluss zur Kröpeliner Gemeindewehr, die Ostseezeitung berichtete gestern schon darüber, leider fehlten da meiner Ansicht nach eine wesentliche Information. Die Kröpeliner Liste brachte diesen Antrag ein, inhaltlich ging es darum, das deshalb die Verwaltung unter Einbeziehung der Fachämter des Kreises überprüfen solle, ob die jetzigen Standorte der Gemeindewehr Kröpelin notwendig seien, um eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende, leistungsfähige Wehr, im
Sinne des Landesbrandschutzgesetzes, zu unterhalten. Dieser ursprüngliche Beschluss konnte aber dank Antrag erweitert werden, so das in diese Überprüfung auch die Kröpeliner Gemeindewehr mit einbezogen wird. Man kann hier nicht über den Kopf der Kameraden, die entgeltfrei viele Stunden leisten, hinweg beschließen.
Ich persönlich bin Befürworter der Ortsfeuerwehren, den Sie leisten neben den Aufgaben des Brandschutzes noch einiges mehr, Sie erbringen Kulturelle Arbeit und vor allem leisten Sie auch Jugendarbeit, dies sollte man bei allen Betrachtungen nicht außer Acht lassen. Der Kostenanteil für die Ortswehren am Gesamthaushalt der Stadt Kröpelin ist verschwindend gering, einen großen Teil macht die Bewirtschaftung der Gebäude aus. Diese Kosten hätte man auch weiter, falls man die Gebäude nicht veräußern würde. Ob eine Veräußerung der Gebäude Sinn macht, sei dahingestellt, weil es sollte schon noch kommunale Räume in den Ortsteilen geben, zum Beispiel für Wahlen oder als Treffpunkt der Ortsteilvertretungen. Ungeachtet dessen, werden unsere Ortswehren in den nächsten Jahren auch Material benötigen, wie etwa neue Auto oder ähnliches. Hier sind aber die Löschgruppen an sich gefragt und Sie müssen ehrlich genug zu sich selber sein, ob Sie dies benötigen und ob Sie der Meinung sind, das Sie langfristig auch Einsatzfähig sind und bleiben.

11. öffentliche Stadtvertretersitzung

Thomas Gutteck — Wed, 01 Dec 2010 07:11:01 +0000

Am Donnerstag, den 09. Dezember 2010 findet um 19.30 Uhr findet die 11. öffentliche Stadtvertretersitzung statt.

A) Öffentlicher Teil
1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter sowie der vorliegenden Entschuldigungen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung vom 16.09.2010
6. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt Kröpelin
7. Beschlussvorlage-Nr.: STV 94-11/2010 – Städtebauliche Erneuerung Kröpelin „Innenstadt“ Maßnahmeprogramm 2011
8. Beschlussvorlage-Nr.: STV 95-11/2010 – Änderung der Öffnungszeiten für die Jugendbegegnungsstätte „Profite des losiris“ – Fraktion „Kröpeliner Liste“
9. Beschlussvorlage-Nr.: STV 96-11/2010 – Überprüfung der Notwendigkeit aller Standorte der Feuerwehr – Fraktion „Kröpeliner Liste“
10. Beschlussvorlage-Nr.: STV 97-11/2010 – Aufzeichnung der Sitzungen der Stadtvertretersitzung und Ausschüsse mit Aufnahmegerät – Fraktion „Kröpeliner Liste“
11. Beschlussvorlage-Nr.: STV 100-11/2010 – Aufhebung des B-Planes Nr. 10 „Güldenbeck“
12. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung vom 16.09.2010
13. Bericht des Stadtvertretervorstehers
14. Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil der Sitzung
15. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung vom 16.09.2010
4. Grundstücksangelegenheiten
5. Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
6. Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

6. öffentliche Stadtvertretersitzung

Thomas Gutteck — Tue, 20 Apr 2010 06:40:24 +0000

Am Donnerstag, den 22.04.2010 findet um 19.30 Uhr im Rathaus die 6. öffentliche Stadtvertretersitzung der Stadt Kröpelin statt. Die Tagesordnung kann man hier finden.

Bericht aus der Stadtvertretung

Thomas Gutteck — Fri, 26 Feb 2010 08:17:47 +0000

Gestern fand die 5. öffentliche Stadtvertretersitzung der Stadt Kröpelin statt. Insgesamt waren 13 der 17 Stadtvertreter anwesend, die fehlenden 4 waren entschuldigt.
Der nachrückende Stadtvertreter Herr Olaf Stellmach wurde verpflichtet und als Stellvertreter von Veikko Hackendahl für den Hauptausschuss und Mitglied für den Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt und Landschaftsschutz gewählt.
Ein Beschluss über die Besetzung der Ehrenkommission für die Umsetzung des in der letzten Sitzung gefassten Stasibeschluss wurde gefasst. Diese Ehrenkommission besteht aus 4 Mitgliedern, dem Stadtvertretervorsteher und seinen Stellvertretern und dem Stadtvertreter Tim Burghardt. Wie bekannt wurde, hat der Bürgermeister hier die entsprechenden Anträge an die “Birthler Behörde” schon gestellt, ohne Einverständnis und Kenntnis der einzelnen Abgeordneten.
Ein wichtiger Punkt an diesen Abend, war der Haushalt 2010. Die Kämmerin Frau Kühl erläuterte umfassend das Zahlenwerk und machte deutlich das wir in diesem Entwurf vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt über 800.000 EUR überführen müssen, damit dieser ausgeglichen ist. Die bedeutet natürlich ein Abbau der Substanz. Der Vorsitzende des Finanzausschusses Herr Ruf, erläuterte danach die Beweggründe des Finanzausschusses der Stadtvertretung diesen Haushaltsentwurf vorzulegen mit der bitte diesem zuzustimmen. Im Anschluss machte der Stadtvertreter Herr Wendt mal grafisch deutlich was diese Zahlen eigentlich zu bedeuten haben. Der Haushalt wurde im Anschluss mit kleinen Änderungen beschlossen.Überplanmässigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2009 wurde zugestimmt.
Danach folgten Grundsatzbeschlüsse, die für das handeln der Verwaltung und Vertretung wichtig sind. Die Stadtvertretung hat beschlossen, das die Kröpeliner Mühle öffentlich genutzt werden soll, über das mögliche Nutzungskonzept soll in der nächsten Sitzung beschlossen werden. Die Kröpeliner Stadtvertretung hat beschlossen, das ein Verkehrskonzept vom Ausschuss für Stadtentwicklung …. erarbeitet werden soll, die Fraktionen sollen bis Anfang April Leitsätze formulieren. Ein weiterer Grundsatzbeschluss zur Bahnhofsstraße wurde erstmal zurückgestellt.
Weiterhin musste sich die Stadtvertretung mit einem Widerspruch des Bürgermeisters zum letztmalig gefassten Beschluss über die Materialen der Öffentlichkeitsarbeit beschäftigen. Der ursprüngliche Beschluss wurde aufgehoben, damit war der Widerspruch hinfällig. Ein neuer Beschluss mit angepassten Wortlaut wurde gefasst.

Stadtvertretersitzung am 10.12.2009

Thomas Gutteck — Thu, 03 Dec 2009 12:50:59 +0000

Am Donnerstag, den 10.12.2009 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 4. öffentliche Stadtvertretersitzung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende (vorläufige) Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil

Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter sowie der vorliegenden Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (29.10.2009)
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt Kröpelin
Beschluss-Nr.: STV 36-4/2009
Nachbesetzung von zwei Mitgliedern im Rechnungsprüfungsausschuss lt. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kröpelin nach Beschluss der Stadtvertretung vom 29.10.2009 (Rechtskraft 18.11.2009)
Beschluss-Nr.: STV 37-4/2009
Materialien der Stadt Kröpelin, die der Öffentlichkeitsarbeit dienen (Antrag der SPD-Fraktion)
Beschluss-Nr.: STV 38-4/2009
Überprüfung aller Stadtvertreter auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR (Antrag der KL-Fraktion)
Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil der Sitzung
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
B) Nichtöffentlicher Teil
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (29.10.2009)
Grundstücksangelegenheiten
~~gestrichen~~
Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Komisch komisch

Thomas Gutteck — Mon, 05 Oct 2009 19:17:48 +0000

Letzte Woche gab es ein Interview unseres Bürgermeisters Herrn Wunschik in der OZ, was mich teilweise etwas entsetzte. Laut unser aktuellen Hauptsatzung sind alle Personalangelegenheiten nicht öffentlich zu behandeln, zumindestens wenn Sie der Stadtvertretung bekannt werden. Dies gilt auch für den Bürgermeister, wenn es Sitzungsinterna betreffen. Als neuer Stadtvertreter weiß ich zwar nicht, ob dies in einer Sitzung behandelt worden war, aber es entsetzt mich trotzdem das Herr Wunschik öffentlich über Abmahnungen redet.
Spannend ist auch das anscheinend das Konzept des Mühlenvereins und des Bürgermeisters für die Mühle laut Interview nicht überein gehen. Erstaunlich für mich das Herr Wunschik als ehemaliger Polizist, Dipl. Sozialarbeiter und Kurator, so genau einschätzen kann, das die vom Kröpeliner Mühlenverein, dessen Vorsitzende Frau Reichler übrigens Bauingenieurin ist, veranschlagten 200.000 EUR für den Mühlenumbau nicht ausreichen werden. Vielleicht benötigen ja beide Konzepte unterschiedliche Ausbaustufen der Mühle?
Spannend ist auch die Ansicht des Bürgermeister das Streit mit der Stadtvertretung herrscht bezüglich der Ausgaben für Rechtsanwaltskosten. Als Stadtvertreter kann ich hier keinen Streit erkennen, es gibt klare Haushaltsvorgaben, die hier eindeutig seitens des Bürgermeisters überschritten wurden, ganz egal um welche Haushaltsstelle / inhaltlichen Fakt es sich dabei gehandelt hat. Es gibt keinerlei Streit darüber, ob wie dargestellt, sich ein Bürgermeister rechtlichen Rat einholen kann, dies kann er gerne sinnvoll im Rahmen der gewährten Hausmittel machen. Aber ich persönlich, als ehemaliger Auszubildener der Verwaltung, denke auch wenn Herr Wunschik kein Jurist und wie selber von Ihm festgestellt kein Verwaltungsfachmann ist, es gibt genügend ausgebildete Kräfte in seinem Verwaltungsteam die man um juristischen Rat befragen kann, bevor externe Kosten verursacht werden. Dabei handelt es sich aber um meine private Meinung.

Gedanken zur Stadtvertretersitzung

Thomas Gutteck — Fri, 11 Sep 2009 07:08:12 +0000

Wäre ich gestern als Gast in der Sitzung gewesen, dann hätte ich spätestens jetzt einen Beitrag verfasst, in dem ich geschrieben hätte das die Alle spinnen, aber das war ich nicht und als Stadtvertreter hatte man da deutlich mehr Informationen.
Nachdem ich gestern nach 4 Stunden Sitzung (19-23 Uhr) zu Hause war und auch im Vorfeld etliche Stunden Vorbereitung dafür benötigt wurden, kam für mich die Frage auf, warum und wofür das Ganze eigentlich? Meine Motivation Stadtvertreter zu werden, war mich mit den Problemen zu beschäftigen und Kröpelin positiv zu verändern und nicht mich mit Formalias herumzuschlagen.
Meine ersten Gedanken zur Sitzung gingen an die armen Gäste die sich die anschauen durften, an einem souverän agierenden Dr. Borchardt der als Stadtvertretervorsteher, trotz aller Anträge die Sitzung super geleitet hat. Meine 2. Gedanken gingen aber an sich angreifende Stadtvertreter, an einen Bürgermeister der gefasste Beschlüsse als peinlich tituliert und an diesen Haufen Formalias. Das Traurige ist, das diese Formalias notwendig waren. Es ging um Mittelüberschreitungen und Widersprüche, aufgrund der Tatsache das es solche Widersprüche aber zu Zeiten anderer Bürgermeister wohl weniger gab, herrschte schon da Unsicherheit wie man damit umgehen muss. Den Widersprüchen des Bürgermeisters wurde stattgegeben. Diese standen ja teilweise im Ursprung im unmittelbaren Zusammenhang mit der Tatsache das mehr Geld für Gerichts- und Anwaltskosten benötigt wird. Der ursprüngliche Planansatz von 7000 EUR sollte mittels Mittelüberschreitung auf 20000 EUR und im Nachtragshaushalt dann auf 25000 EUR erhöht werden. Das Problem an dieser Mittelüberschreitung ist aber, das schon rund 15000 EUR ausgegeben sind.
Mal zur Erklärung man kann diese Angelegenheit aus 2 Richtungen betrachten, aus Haushaltssicht oder inhaltlich. Aus Haushaltssicht ist dies sehr einfach, es standen 7000 EUR, es wurden Stand jetzt knapp 15000 EUR ausgegeben und das Jahr ist noch nicht zu Ende, die Mehrsumme ohne Legitimation, das war ein Verstoß gegen geltendes Recht, dem Haushaltsbeschluss der Stadtvertretung. Ob in diesem Fall eine angesprochene Rechnung nun dieser Haushaltsstelle oder wie angesprochen der Haushaltsstelle der Doppik zuzurechnen ist, ist hier zweitrangig, weil auch ohne diese, wären die zu Verfügung stehenden Mittel schon überschritten. Ich hätte mir sehr gewünscht, das unser Bürgermeister Herr Wunschik dies endlich mal verstanden hätte. Insgesamt wurde das Budget dafür auf 15000 EUR festgelegt, welche aber laut Information der Kämmerin schon ausgeschöpft sind.
Spannend auch ein anderer Beschluss, es ging um die Widmung eines Zimmers zu einem Trauzimmer auf dem Gut Klein Nienhagen. Den Stadtvertretern lag nur ein Vertragsentwurf vor und mehr nicht, keine weiterführenden Informationen. Diese wurden dann in der Sitzung gegeben, meine Nachfrage ob der Ortsrat beteiligt worden wäre, wurde verneint. Ein Antrag den Ortsrat nochmal mit einzubeziehen wurde abgelehnt und der Antrag seitens Herr Schlutow, dies später mit allen in der Sitzung mündlich bekannt gegebenen Informationen (welche man dann auch noch schriftlich hat) nochmal im Hauptausschuss zu behandeln wurde auch abgelehnt. In der späteren Abstimmung kam es dann zu gleichen vielen Ja- und Nein-Stimmen und damit gilt dieser Antrag zur Widmung als Trauzimmer als abgelehnt. Dies titulierte der Bürgermeister unangebrachter Weise als Peinlichkeit.

Der Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung wurde dann vertagt.

Folgende weitere wichtige Angelegenheiten wurden beschlossen:

Frau Petra Zeitzen wurde für den Ortsrat Jennewitz gewählt
Herr Werner Kruth für den Ortsrat Schmadebeck gewählt
Frau Lehmann wurde als Gleichstellungsbeauftragte bestätigt
der Auftragsvergabe für die Inneneinrichtung des Stadtmuseum wurde zugestimmt
der Nachtragshaushalt wurde mit verschiedenen Anpassungen verabschiedet.

Resümierend muss ich sagen, ich bin nicht Stadtvertreter geworden, um mich mit solchen Beschlüssen herumzuschlagen. Es sollte wieder vordergründig um Sachentscheidungen gehen. In den letzten 5 Jahren hat für mich Kommunalpolitik als sachkundiger Einwohner sehr viel Spaß gemacht, es ging um Sachentscheidungen, es wurde konstruktiv diskutiert. Das was ich aber nun als Stadtvertreter erlebe, macht mir keinen Spaß und bringt uns in Kröpelin mit all seinen Ortsteilen nicht weiter.

Änderung der Hauptsatzung

Thomas Gutteck — Tue, 08 Sep 2009 13:55:50 +0000

Auf der am Donnerstag stattfindenden Stadtvertretersitzung wird über die Änderung der Hauptsatzung beschlossen werden. Im Vorfeld gab es auf der konstituierenden Sitzung, die gemeinsame Erklärung aller dies tun zu wollen. In einer gemeinschaftlichen und fraktionsübergreifenden Arbeit wurde ein Entwurf erarbeitet, wobei es aber zu einzelnen Kernfragen noch strittige Meinungen gibt. Eine solche Kernfrage ist zu Beispiel die Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen. Zur Zeit sind alle Ausschusssitzungen nichtöffentlich. Ich könnte jetzt mit Phrasen beginnen, ala “Sie sollten öffentlich sein, weil Transparenz Vertrauen schafft.”.
Ich persönlich bin ein Befürworter der Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen, weil meiner Meinung nach sollte jeder das Recht haben aktuell informiert zu sein, zu wissen worüber entscheiden die von mir gewählten Vertreter, wie ist die Ausschussempfehlung zustande gekommen und und und. Ich habe schon sehr oft gesagt, Politik sollte erlebbar sein und dies gehört für mich dazu, dem Bürger das Recht zu geben an Entscheidungen, Diskussionen beiwohnen zu können.
Natürlich ist mir auch bewusst, das dies die Arbeit in den Ausschüssen sehr komplizieren wird, weil es muss auch dort dann einen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil geben und eventuell sind manche Diskussionen dann weniger produktiv, weil einzelne sich nicht trauen öffentlich Ihre Meinung zu äußern.
Wenn Sie zum Beispiel diesen Punkt ähnlich sehen wie ich, reden Sie doch mal mit dem Abgeordneten darüber den Sie gewählt haben.

Tagesordnung Stadtvertretersitzung 10.09.2009

Thomas Gutteck — Thu, 03 Sep 2009 12:07:05 +0000

Am Donnerstag, den 10.09.2009 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 2. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende Tagesordnung.

A) Öffentlicher Teil

1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter sowie der vorliegenden Entschuldigungen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (09.07.2009)
6. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt Kröpelin
7. Beschluss-Nr.: STV 8-2/2009
Beschluss über die Auftragsvergabe Leistungen Inneneinrichtung Stadtmuseum Kröpelin
8. Bestellung der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
9. Beschluss-Nr.: STV 20-2/2009
Wahl der Ortsteilvertretungen (Nachnominierung der SPD-Vorschläge)
9.1. Ortsrat für die Ortsteile Schmadebeck, Groß Siemen, Einhusen
9.2. Ortsrat für die Ortsteile Jennewitz, Diedrichshagen, Wichmannsdorf, Horst, Boldenshagen, Hundehagen
10. Stellungnahme des Bürgermeisters, Herrn Wunschik zur überplanmäßigen Ausgabe Haushaltsstelle 0200.6550 Gerichts- und Anwaltskosten – Sachverständigerkosten
11. Beschluss-Nr.: STV 9-2/2009
Widerspruch des Bürgermeisters, Herrn Wunschik gegen den Beschluss der Stadtvertretung über die Änderungsanträge der Stadtvertreterin Frau Reichler und des Stadtvertreters Herrn Schwarz zur Beschlussvorlage 403-38/2009 v. 28.05.2009
12. Beschluss-Nr.: STV 10-2/2009
Widerspruch des Bürgermeisters, Herrn Wunschik gegen den Beschluss der Stadtvertretung zur Beschlussvorlage Nr.: 409-38/2009 der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke auf Erweiterung der Tagungsordnung zur Stadtvertretersitzung vom 28.05.2009
13. Beschluss-Nr.: 403-38/2009
Überplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 0200.6550 Gerichts- und Anwaltskosten Sachverständigerkosten
14. Beschluss-Nr.: STV 11-2/2009
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Kröpelin für das Haushaltsjahr 2009
2. Finanz- und Investitionsplan der Stadt Kröpelin für die Jahre 2008 – 2013
15. Beschluss-Nr.: STV 12-2/2009
Beschluss über die Widmung externer Räumlichkeiten zum Trauzimmer des Standesamtes Kröpelin hier: Trauzimmer Gut Klein Nienhagen
16. Änderung der Hauptsatzung
17. Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil der Sitzung
18. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B) Nichtöffentlicher Teil

19. Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
20. Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
21. Grundstücksangelegenheiten
22. Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
23. Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Dr. J. Borchardt
Stadtvertretervorsteher

Ortsteilvertretungen – Ortsräte

Thomas Gutteck — Fri, 10 Jul 2009 14:47:42 +0000

Wie angekündigt ein 2. Beitrag zur konstituierenden Sitzung von gestern.

Im 1. Beitrag habe ich die Ortsteilvertretungen bewusst weggelassen und möchte Ihnen einen eigenen Beitrag widmen.

Gestern Abend wurden wie folgt die Ortsteilvertretungen – Ortsräte beschlossen.

Altenhagen einstimmig beschlossen

Helmut Lehner
Mathias Schmidt
Jutta Dankert
Hartmut Rach
Ingo Panke

Schmadebeck einstimmig beschlossen

Jörg Diederichs
Annette Malchow
Sieghardt Schümann
Ralf Hoch
SPD Kandidat wird nachnominiert

Jennewitz 16 ja Stimmen, 1 Enthaltung

Jürgen Lieske
Ernst Manten
Peter Schleritt
Iris Rossmann
SPD Kandidat wird nachnominiert

Die SPD Fraktion ist für die beiden Ortsteilvertretungen Jennewitz und Schmadebeck auf der Suche nach geeigneten Kandidaten. Falls jemand Interesse hat dieses Amt wahrzunehmen soll er sich doch bitte beim Fraktionsvorsitzenden Thomas Wendt melden.

Konstituierende Sitzung der Stadtvertretung

Thomas Gutteck — Fri, 10 Jul 2009 09:11:49 +0000

Gestern Abend fand die konstituierende Sitzung der Stadtvertretung statt. Nach eröffnenden Worten von ältesten Stadtvertreter Herrn Schleritt und dem Bürgermeister Herr Wunschik, wurde die Wahl bestätigt. Im Anschluss ging es um die Wahl des Stadtvertretervorstehers, zur Wahl standen Dr. Jürgen Borchardt und Franz Stellmach. In der geheimen Wahl erhielt Herr Dr. Borchardt 14 Stimmen und Herr Stellmach 3 Stimmen, somit ist Dr. Borchardt der neue / alte Stadtvertretervorsteher.
Dr. Borchardt verpflichtete dann alle Stadtvertreter.
Danach folgte ein Sachthema, die SPD Fraktion hatte den Antrag gestellt das die Hauptsatzung geändert werden sollte, gemeinschaftlich wurde inhaltlich die Absichtserklärung abgegeben in der nächsten Sitzung im September die Hauptsatzung neu zu beschließen.
Im Anschluss folgten dann wieder Wahlen und Besetzungen. Als erste Position ging es um die Wahl des 1. Stellvertreters des Stadtvertretervorstehers, zur Wahl stand Herr Thomas Gutteck, welcher einstimmig zum Stellvertreter bestimmt wurde. Als 2. Stellvertreter wurde Herr Jörg Diederichs (12:5 Stimmen) gewählt.
Weiterhin wurden die stellvertretenden Bürgermeister gewählt und ernannt. 1. Stellvertreter ist Frau Erdmann, 2. Stellvertreter Frau Kühl.

Danach erfolgte die Besetzung der Ausschüsse und Ortsteilvertretungen, welche sich wie folgt darstellt.

Hauptausschuss – 6 Stadtvertreter

Thomas Wendt
Jörg Diederichs
Karin Reichler
Manfred Schwarz
Paul Schlutow
Veikko Hackendahl

Stellvertreter Hauptausschuss – 6 Stadtvertreter

Thomas Gutteck
Helmut Lehner
Frank Schwanitz
Andrea Russnak
Peter Schleritt
Franz Stellmach

Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften – 5 Stadtvertreter und 3 sachkundige Einwohner

Frank Schwanitz
Dr. Borchardt
Thorsten Ruf
Manfred Schwarz
Ulli Dombrowski
Anja Wendt
Thomas Wendt
Veikko Hackendahl

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt und Landschaftsschutz – 5 Stadtvertreter und 3 sachkundige Einwohner

Karin Reichler
Jörg Diederichs
Joachim Klein
Paul Schlutow
Berthold Wendt
Thomas Gutteck
Joachim Bockholt
Franz Stellmach

Ausschuss für soziale Belange sowie Kultur, Bildung und Sport, Partnerschaften – 5 Stadtvertreter und 3 sachkundige Einwohner

Frank Schwanitz
Dietlind Schuster
Rosita Lehner
Andrea Russnak
Dieter Satorius
Roswita Käker
Ines Brüsehafer
Tim Burghardt

Ausschuss für Wirtschaft und Gewerbe – 5 Stadtvertreter und 3 sachkundige Einwohner

Helmut Lehner
Dietlind Schuster
Thomas Lehner
Peter Schleritt
Roland Bull
Jutta Dankert
Ortwin Prüter
Tim Burghardt

Rechnungsprüfungsausschuss – 3 Stadtvertreter

Helmut Lehner
Ines Brüsehafer
Veikko Hackendahl

Auf die Ortsteilvertretungen gehe ich in einem gesonderten Beitrag ein.

Danach folgte die Wahl des Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages MV. Hier gab es 2 Vorschläge, einmal unser Bürgermeister und einmal Herr Thomas Gutteck. Bei der Abstimmung erreichten beide 8 Stimmen bei 1 Enthaltung. Das Los entschied dann für Herrn Thomas Gutteck. Als Stellvertreter wurde der Bürgermeister Herr Wunschik gewählt.

Im Anschluss gab es Informationen zu den Widersprüchen des Bürgermeisters gegen Beschlüsse der letzten Sitzung der Stadtvertretung, Informationen zu Anfragen und einige allgemeine Anregungen.

Nach Schließung der Sitzung gab Dr. Borchardt den zahlreich erschienenen Bürger inoffiziell nochmal das Recht anfragen zu stellen, was leider nicht genutzt wurde.

Sitzverteilung

Thomas Gutteck — Mon, 08 Jun 2009 13:03:55 +0000

Heute morgen hatte ich ja die vorläufige Sitzverteilung erwähnt, aber hier wäre ja mal eine Gewinn- und Verlustbetrachtung interessant.

CDU bisher 6 Mandate nun 5
SPD bisher 4 Mandate nun 4
Die Linke bisher 3 Mandate nun 2
Wählergemeinschaft Jennewitz bisher 1 Mandat nun 0, dafür aber 1 Mandat der Interessengemeinschaft Jennewitz.
Freie Wählergemeinschaft Kröpelin bisher 3 Mandate nun 2.
Kröpeliner Liste neu – 3 Mandate.