Gedanken zur Stadtvertretersitzung

Wäre ich gestern als Gast in der Sitzung gewesen, dann hätte ich spätestens jetzt einen Beitrag verfasst, in dem ich geschrieben hätte das die Alle spinnen, aber das war ich nicht und als Stadtvertreter hatte man da deutlich mehr Informationen.
Nachdem ich gestern nach 4 Stunden Sitzung (19-23 Uhr) zu Hause war und auch im Vorfeld etliche Stunden Vorbereitung dafür benötigt wurden, kam für mich die Frage auf, warum und wofür das Ganze eigentlich? Meine Motivation Stadtvertreter zu werden, war mich mit den Problemen zu beschäftigen und Kröpelin positiv zu verändern und nicht mich mit Formalias herumzuschlagen.
Meine ersten Gedanken zur Sitzung gingen an die armen Gäste die sich die anschauen durften, an einem souverän agierenden Dr. Borchardt der als Stadtvertretervorsteher, trotz aller Anträge die Sitzung super geleitet hat. Meine 2. Gedanken gingen aber an sich angreifende Stadtvertreter, an einen der gefasste Beschlüsse als peinlich tituliert und an diesen Haufen Formalias. Das Traurige ist, das diese Formalias notwendig waren. Es ging um Mittelüberschreitungen und Widersprüche, aufgrund der Tatsache das es solche Widersprüche aber zu Zeiten anderer wohl weniger gab, herrschte schon da Unsicherheit wie man damit umgehen muss. Den Widersprüchen des Bürgermeisters wurde stattgegeben. Diese standen ja teilweise im Ursprung im unmittelbaren Zusammenhang mit der Tatsache das mehr Geld für Gerichts- und Anwaltskosten benötigt wird. Der ursprüngliche Planansatz von 7000 EUR sollte mittels Mittelüberschreitung auf 20000 EUR und im Nachtragshaushalt dann auf 25000 EUR erhöht werden. Das Problem an dieser Mittelüberschreitung ist aber, das schon rund 15000 EUR ausgegeben sind.
Mal zur Erklärung man kann diese Angelegenheit aus 2 Richtungen betrachten, aus Haushaltssicht oder inhaltlich. Aus Haushaltssicht ist dies sehr einfach, es standen 7000 EUR, es wurden Stand jetzt knapp 15000 EUR ausgegeben und das Jahr ist noch nicht zu Ende, die Mehrsumme ohne Legitimation, das war ein Verstoß gegen geltendes Recht, dem Haushaltsbeschluss der . Ob in diesem Fall eine angesprochene Rechnung nun dieser Haushaltsstelle oder wie angesprochen der Haushaltsstelle der Doppik zuzurechnen ist, ist hier zweitrangig, weil auch ohne diese, wären die zu Verfügung stehenden Mittel schon überschritten. Ich hätte mir sehr gewünscht, das unser Bürgermeister Herr Wunschik dies endlich mal verstanden hätte. Insgesamt wurde das Budget dafür auf 15000 EUR festgelegt, welche aber laut Information der Kämmerin schon ausgeschöpft sind.
Spannend auch ein anderer Beschluss, es ging um die Widmung eines Zimmers zu einem Trauzimmer auf dem Gut Klein Nienhagen. Den Stadtvertretern lag nur ein Vertragsentwurf vor und mehr nicht, keine weiterführenden Informationen. Diese wurden dann in der Sitzung gegeben, meine Nachfrage ob der Ortsrat beteiligt worden wäre, wurde verneint. Ein Antrag den Ortsrat nochmal mit einzubeziehen wurde abgelehnt und der Antrag seitens Herr Schlutow, dies später mit allen in der Sitzung mündlich bekannt gegebenen Informationen (welche man dann auch noch schriftlich hat) nochmal im Hauptausschuss zu behandeln wurde auch abgelehnt. In der späteren Abstimmung kam es dann zu gleichen vielen Ja- und Nein-Stimmen und damit gilt dieser Antrag zur Widmung als Trauzimmer als abgelehnt. Dies titulierte der Bürgermeister unangebrachter Weise als Peinlichkeit.

Der Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung wurde dann vertagt.

Folgende weitere wichtige Angelegenheiten wurden beschlossen:

  • Frau Petra Zeitzen wurde für den Ortsrat Jennewitz gewählt
  • Herr Werner Kruth für den Ortsrat Schmadebeck gewählt
  • Frau Lehmann wurde als Gleichstellungsbeauftragte bestätigt
  • der Auftragsvergabe für die Inneneinrichtung des Stadtmuseum wurde zugestimmt
  • der Nachtragshaushalt wurde mit verschiedenen Anpassungen verabschiedet.

Resümierend muss ich sagen, ich bin nicht Stadtvertreter geworden, um mich mit solchen Beschlüssen herumzuschlagen. Es sollte wieder vordergründig um Sachentscheidungen gehen. In den letzten 5 Jahren hat für mich Kommunalpolitik als sachkundiger Einwohner sehr viel Spaß gemacht, es ging um Sachentscheidungen, es wurde konstruktiv diskutiert. Das was ich aber nun als Stadtvertreter erlebe, macht mir keinen Spaß und bringt uns in Kröpelin mit all seinen Ortsteilen nicht weiter.

Der Artikel wurde geschrieben von:

Thomas Gutteck

Betreiber und Autor der meisten Artikel auf Kroepeliner.de. Lebt seit über 36 Jahren in Kröpelin, inzwischen als Hauptamtsleiter in der Stadtverwaltung Kröpelin tätig. Mein Ziel ist es gemeinsam Kröpelin weiter zu entwickeln.

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