Gründe für den Rücktritt von Herrn Lehner

In der heutigen Ausgabe der Ostseezeitung gibt es einen Beitrag zum Rücktritt von Herrn Lehner. Neben seinen wachsenden beruflichen Pflichten zählte Herr Lehner aber auch folgende Gründe für seinen Rücktritt auf:

  • die Arbeit in den Ausschüssen ist deutlich mehr geworden
  • vielen Sachen landen mehrfach in den Ausschüssen,
  • viele Beschlussvorlagen sind nicht ausgereift, viele Details müssen noch geklärt werden
  • Beschlussvorlagen sind nicht eindeutig formuliert. etc.
  • uvm.

Das sind, ganz ehrlich, Punkte die man so unterschreiben könnte. Geschuldet unserer finanziellen Situation muss wirklich vieles mehrfach erörtert werden.
Die Stadtvertreter sind meist gezwungen sich ein umfassenderes Bild als früher von der Sachlage zu erarbeiten. Zum Thema schlecht vorbereitete Beschlussvorlagen, kann man auch einiges sagen. Der aufmerksamen Gast der letzten STV Sitzung müsste das Ganze bei den Punkten Ausgaben DSL Ausbau oder Kitagebühren aufgefallen sein. Wir befinden uns in einer vorläufigen Haushaltsführung, der § 49 KV M-V sagt in dem Fall ganz eindeutig, in welchen Fällen Geld ausgegeben werden darf.
Nach meiner Ansicht hätten die beiden Beschlussvorlagen gar nicht auf die Tagesordnung brauchen, weil wir darüber gar nicht beschließen dürfen bzw. die beiden Beschlüsse eigentlich dagegen verstoßen. Bei unseren Beitrag zu den Kitagebühren sind wir zwar gesetzlich verpflichtet dazu, aber nur zu einem Satz von 50%. Die Stadt Kröpelin deckelt aber mehr als diese Kosten. Bei der investiven Maßnahme DSL Ausbau, bin ich mir gerade nicht sicher, falls es im letzten Jahr einen Planansatz gab, dann ja ansonsten auch nicht.
Bei strittigen Entscheidungen wird man schnell persönlich angegriffen, ich kann die Entscheidung von Herrn Lehner absolut nachvollziehen.

Offen bleibt jetzt noch der in der Zeitung angekündigte Rücktritt von Frau Russnak, welcher bis zum Sitzungsdatum noch nicht offiziell gegenüber dem Stadtvertretervorsteher oder dem Gemeindewahlleiter erklärt wurde.

Wenn Frau Russnak zurücktritt kann man eigentlich die SPD Fraktion beglückwünschen, weil dies die einzige Fraktion ist, wo noch kein Stadtvertreter in dieser Legislaturperiode zurückgetreten ist.

Der Artikel wurde geschrieben von:

Thomas Gutteck

Betreiber und Autor der meisten Artikel auf Kroepeliner.de. Lebt seit über 36 Jahren in Kröpelin, inzwischen als Hauptamtsleiter in der Stadtverwaltung Kröpelin tätig. Mein Ziel ist es gemeinsam Kröpelin weiter zu entwickeln. Profil bei Google +