Mediengerechte Inszenierung

Als jemand der im Marketing tätig ist, nenne ich das, was letzte Woche die Presse auch so dankbar aufgriff, eine „Mediengerechte Inszenierung“.
Vielmehr geht es hierbei um die Unterzeichnung des Nutzungsvertrages mit der Firma Thermovolt über Flächen im städtischen Gewerbegebiet. Die Firma wird dort auf knapp 28000 m² eine Photovoltaikanlage errichten. Die Stadtvertretung hatte in Ihrer Sitzung am 31.05.2012 den vorlegten Vertrag nochmal intensiv prüfen müssen und fällte letztendlich den Beschluss dazu, mit dem der Bürgermeister beauftragt wurde den Vertrag zu schließen.
Besonders sauer stößt dabei mir als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau usw. der Satz auf, das die Idee nicht von der politischen Ebene stammt, sondern vielmehr in seiner Verwaltung geboren wurde. Ich denke hier muss erst mal einiges richtig gestellt werden. Die Idee stammt von keinen von beiden, Sie stammt von den Anbietern solcher Anlagen selber, die in den letzten Jahren die Stadtverwaltung förmlich mit solchen Anfragen überschwemmten. Die Anfragen zum Gewerbegebiet wurden zwischen mir und dem Bauamtsleiter besprochen und das Thema in den Ausschuss gebracht. Damals ich erinnere mich noch Recht gut daran, gab es im Ausschuss unterschiedliche Meinungen dazu. Letztendlich wurde der Gedanke aber fokussiert und weiter vorangetrieben. Es gab unterschiedliche Rechtsauffassung mit dem Landkreis, ob solche Vorhaben zulässig sind in unserem Gewerbegebiet. Um Rechtssicherheit zu schaffen und letztendlich, um das Verfahren auch zu beschleunigen, wurde von der Stadtvertretung eine B-Plan Änderung beschlossen. Dies ermöglicht nun der Firma Thermovolt, dort schnell loszulegen. Aus meiner Sicht, wurde der vorbereitende Weg zu diesem Beschluss aufgrund der guten Zusammenarbeit der politischen Ebene und dem Bauamt realisiert. Was die letztendliche Vergabe oder gar die Ausarbeitung des Vertrages betrifft, dazu konnte sich jeder auf der letzten und vorherigen Stadtvertretersitzungen ein Bild machen.

Gerade beim Thema Photovoltaik sollte jedoch unser Bürgermeister meiner Meinung nach lieber stillschweigend bewahren. Wir erinnern uns doch da an eine Firma, die den Zuschlag für die Errichtung von Photovoltaik Anlagen auf kommunalen Dachflächen erhielt. Die Stadt hat den Vertrag „rückabgewickeln“ müssen, weil die Firma Ihrer Leistungspflicht nicht nach kam. Dies war aber schon zum Vertragsabschluss absehbar. Inzwischen gibt es zu diesen Flächen eine erneute Angebotsbeziehung.