Öffentlicher Punkt hinter verschlossener Tür beraten?

Gestern gab es einen Artikel in der Ostseezeitung, welcher wie folgt betitelt war: „Bürger verärgert: Öffentlicher Punkt hinter verschlossener Tür beraten“. Im Grunde genommen ging es darum, welchen Eindruck hinterließen die kombinierten Sitzungen am Dienstagsabend bei den Bürgern, vom sterben der Demokratie war die Rede. Als Außenstehender hätte dies für mich aber auch einen ganz faden Beigeschmack gehabt an diesen Abend.
Prinzipiell muss man einfach erst mal erklären welche Gremien dort getagt haben. Es gab ein Treffen zwischen der Kommunalaufsicht des Landkreises und der Fraktionsvorsitzenden, welche 10 Minuten länger dauerte als geplant, in Anschluss an diese tagte der Hauptausschuss. Dabei gab es zum Tagesordnungspunkt Modernisierung der „Versenkbaren Mühle“ im Rahmen der Städtebauförderung – Vorstellung des Planungskonzeptes eine gemeinsame Beratung mit den Mitgliedern des Bauausschusses. Wie man merkt schon mal eine sehr verwirrende Konstellation. Aufgrund der rechtlichen Beratung durch die Kommunalaufsicht hatte sich der auf der Tagesordnung des Hauptausschusses angesetzte Punkt „Unterschriftsbefugnis Bürgermeister“ schon erledigt. Dies war einigen auch im Vorfeld schon klar, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen setzt nun mal die Kommunalverfassung und die Hauptsatzung der Stadt Kröpelin. Ein sterben der Demokratie kann ich dabei bei besten Willen nicht erkennen.

Der Artikel wurde geschrieben von:

Thomas Gutteck

Betreiber und Autor der meisten Artikel auf Kroepeliner.de. Lebt seit über 36 Jahren in Kröpelin, inzwischen als Hauptamtsleiter in der Stadtverwaltung Kröpelin tätig. Mein Ziel ist es gemeinsam Kröpelin weiter zu entwickeln. Profil bei Google +