Gestern auf der Bürgerversammlung, wie auch auf den öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und einiger Ausschüsse gibt es so einige Aussprüche die mich ganz stark ärgern, politische Vertreter äußern leichtfertig Aussagen, das wir dies oder das tun müssen, ohne aber öffentlich in diesem Zusammenhang auch mal auf das A und O zu schauen, nämlich den Haushalt.
Vielleicht muss ich meinen Ärger mal etwas erklären!
Der Haushalt für das Haushaltsjahr 2010 steht ja auf der Tagesordnung für die nächste Stadtvertretersitzung. Ein erster Blick auf die Übersicht zeigt einen Entwurf eines ausgeglichenen Haushaltes, also sprich die Ausgaben in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt decken sich gegenseitig. In diesem Zusammenhang spricht man von einem ausgeglichenem Haushalt.
Doch blättert man mal über die Übersichtsseite hinaus und schaut sich das doch sehr monströse Zahlenwerk genau an, so wird man feststellen dies ist nur so, weil wir aus dem Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt Geld überführen. Um es mal bildlich und verständlich auszudrücken, unsere laufenden Ausgaben sind höher als die laufenden Einnahmen und wir müssen an das Gesparte ran und brauchen dieses somit auf. So wie bei jeder Privatperson ist ja das gesparte auf dem Bankkonto auch irgendwann alle und dann?
Wenn man heute schon sieht das es so ist, muss man meiner Meinung nach heute schon massiv sparen und sich nicht erst den Kopf darüber zerbrechen, wenn der Haushalt nicht mehr ausgeglichen ist. Weil wenn dies so ist, dann sparen nicht mehr wir für uns sondern die Kommunalaufsicht gibt Richtlinien vor und dem fallen sehr wahrscheinlich als erstes alle freiwilligen Leistungen zum Opfer.
Solche Aussagen egal von wem schüren ganz einfach Hoffnungen, denen wir aus finanziellen Gesichtspunkten eventuell gar nicht gewachsen sind. Bevor der leicht gesagte Ausspruch kommt, sollte man sich erstmal im klaren sein woher das Geld kommt. Wenn die Enttäuschung nachher da ist, fällt es auf alle Stadtvertreter zurück.
Man möge mich hier auch nicht falsch verstehen, damit soll natürlich nichts blockiert werden, wie es mir Kritiker gleich wieder in den Mund legen werden, aber man muss auch öffentlich Realistisch bleiben, den letztendlich steht und fällt leider alles mit dem Geld, sowie bei jeder Privatperson auch. Und letztendlich hilft uns kein Peter Zwegat & Co..
Die Ostseezeitung vom Wochenende stellte Rubikon (Rechnerunterstütztes Haushaltsbewertungs- und Informationssystem der Kommunen) vor, ein Projekt des Innenministeriums für Gemeinden und Rechtsaufsichtsbehörden zur Bewertung der kommunalen Haushaltslage (Leistungsfähigkeit der Gemeinde).
Insgesamt wird dort die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinden bewertet.
Kröpelin wird dort eine gesicherte Leistungsfähigkeit bescheinigt.:
Hier mal die Einzelbewertung aufgrund des Jahresabschluss aus dem Haushaltsjahr 2007
| Bereich | Haushaltskennzahlen | Wert |
|---|---|---|
| Gemeindenummer | 13 0 51 041 | |
| Gemeinde | Kröpelin | |
| Einwohner (EW) per 31.12.06 | 5.012 | |
| Haushaltszahlen | ||
| a) | Einnahmevolumen Verwaltungshaushalt (VWH) in € | 5.113.708 |
| Ausgabevolumen VWH | 5.113.708 | |
| nach Abzug von Altfehlbeträgen struktureller (jahresbezogener) Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt 2007 | kein | |
| a1) | Fehlbetrag im Vermögenshaushalt (VWH) in € | kein |
| b) | noch ungedeckte Altfehlbeträge der Gemeinde in € | keine |
| c) | mittelfristig neue strukturelle Fehlbedarfe in der Finanzplanung | keine |
| d) | Haushaltsausgleich am Ende des Finanzplanungszeitraumes | ja |
| e) | genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept (HSK) vorhanden? 1= ja / 0 = nein (nicht in allen Fällen ist ein HSK erforderlich) |
0 |
| f) | freier Finanzspielraum / Nettoinvestitionsmittel € je EW |
105,04 |
| f1) | freier Finanzspielraum am Ende der Finanzplanung | ja |
| g) | Zuführung vom VMH an VWH in € | 0 |
| h) | Mindestbestand allgem. Rücklage | 74.566 |
| Bestand der allgem. Rücklage in € (ohne RL mit gesetzlicher Zweckbindung) per 31.12.2007 in € | 2.057.527 | |
| i) | festgesetzter / genehmigter Höchstbetrag Kassenkredite in der Haushaltssatzung in € | 480.000 |
| j) | Bürgschaften, Gewährverträge, Patronatserklärungen, sonstige Einstandspflichten in € | 0 |
| k) | Gesamtbetrag der Investitionskredite in € | 5.790.015 |
| € je EW | 1.155 | |
| l) | Zinsen für Investkredite (Kernhaushalt) in € | 253.803 |
| Tilgung für Investkredite (Kernhaushalt) in € | 243.005 | |
| fiktive Restlaufzeit i. Jahren (aufgerundet) | 17 | |
| m) | Schulden aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften in € | 0 |
| n) | Zuschüsse / Verlustausgleiche an Eigenbetriebe, Umlagen an Zweckverbände in € | 0 |
| o) | Zuschüsse an kommunale Unternehmen in Privatrechtsform in € | 0 |
| p) | Bewertung latenter Risiken | keine |
| Gesamtpunktzahl RUBIKON | 35 | |
| Zusätzliche Angaben zur Gemeinde | ||
| q) | Gemeinde | Kröpelin |
| Personalkosten der Gemeinde ohne Amtsverwaltungsaufgaben und Kindertageseinrichtungen u.ä. in € | 779.418 | |
| Personalkosten je Einwohner in € | 156 | |
| durchschnittliche Amtsumlage je Einwohner in € | 0 | |
| freiwillige Leistungen | 383.438 | |
| Quote: Ausgaben für freiwillige Leistungen im Verhältnis zu den Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushaltes | 7,50% | |
| Ausgaben für freiwillige Leistungen € je EW |
76,5 | |
| Hebesatz zur Grundsteuer A | 210 | |
| Hebesatz zur Grundsteuer B | 310 | |
| Hebesatz zur Gewerbesteuer | 290 | |
Quelle: http://www.im.mv-regierung.de/rubikon
Fazit:
Insgesamt gesehen haben unsere ehemaligen Bürgermeister also gut gewirtschaftet.