Tropfen auf den hohlen Zahn

Unsere kommunale Haushaltslage wurde ja schon mehrfach erwähnt und besprochen, auch wurde öffentlich sogar schon kritisiert, das “Wir haben kein Geld” die einzigen Worte unseres Bürgermeisters sind. Unserer Bürgermeister hat damit nicht unrecht, die finanziellen Aussichten sind nicht gerade rosig und nun heißt es konstruktiv sein und sparen, jede Ausgabe nochmal auf den Prüfstand bringen. Neue Einnahmequellen erschließen und und und …
Einen kleinen Bericht, das die gerade erlassenen Haushaltssperren, ja irgendwie doch sehr unbedeutend sind kann man auf Schusterstadt finden.

Neuigkeiten

Während es hier aufgrund von privaten Arbeiten etwas ruhiger zugeht gibt es auf Schusterstadt ganz interessante Artikel.

Sehr spannend finde ich die Ansicht von Thomas von Schusterstadt zum Arbeitsstil des Bürgermeisters. Diese Meinung teile ich persönlich größtenteils, jeder der in der privaten Wirtschaft arbeitet kennt es, wenn Arbeit anliegt ist kein Urlaub möglich. Urlaub ist natürlich auch unserem Bürgermeister gegönnt und wenn er wie in diesem Fall auch noch für Kröpelin einsetzt ist dies natürlich löblich. Andererseits ist er der Verwaltungschef und müsste über alle Vorgänge ausreichend informieren können, weiterhin besteht ja immer die Möglichkeit gewisse Tagesordnungspunkte von der Tagesordnung zu nehmen, deshalb ist für mich das verlegen zweier Sitzungen auch unverständlich. Ich persönlich habe sowieso inhaltlich bedenken mit den Terminierung des Hauptausschusses, für mich wäre ein passender Termin immer zwischen den Stadtvertretersitzungen, nicht eine Woche vorher.
Weiterhin gibt es eine kleine Mitteilung zu einer getroffenen Aussage von Minister Volker Schlotmann (Minister für Verkehr, Bau und Landesentwicklung), welcher bei der Eröffnung des Statdmuseums Geld für die Mühle versprach. Dies ist ganz außer Frage eine schöne Sache, ich hätte es persönlich aber lieber gesehen / gelesen, das der Kröpeliner Bürgermeister in diesem Zusammenhang die Zeit nutzte und dem Minister unsere Schwachstellen (Anbindung Bützower Straße – Radweg, Schulstraße – Kurve) an der Landesstraße gezeigt hätte, damit da endlich mehr Bewegung ins Spiel kommt. Wie schon von Thomas angedeutet, heißt es hier in diesem Zusammenhang nun einen Fördermittelantrag zu stellen und das gedachte Konzept weiter auszuarbeiten.
Und noch das Ost Rock Museum. Inhaltlich bin ich wie viele andere auch, ein Befürworter eines solchen Museums. Es würde aufgrund der langjährigen Dorfrock Tradition ideal zu Kröpelin passen. Inhaltlich wäre ein solches Museum auch für Touristen in unserer Gegend ein interessantes Angebot. Der Ablauf dieser Inititiative ist wirklich durchaus fragwürdig, letztendlich sollten aber wirklich Ergebnisse folgen, sie sollten mit den Gremien abgestimmt und nicht nur Ankündigungen in der Presse sein.

Sitzung des Gewerbeausschusses

Am Mittwoch, dem 26.05.2010, um 19.30 Uhr, im kleinen Versammlungsraum des Rathauses, Markt 1, findet die nächste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gewerbe und Tourismus statt.

Tagesordnung:

TOP 1.Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2.Vermarktung Gewerbegebiet
- Fortführung der Diskussion unser Gewerbegebiet attraktiver zu vermarkten.
- Punkt 1: Vorstellung der Expose für die Internetseite.
- Punkt 2: Vorstellung der Möglichkeiten zur Vermarktung nach Abstimmung mit der Kommunalaufsicht.
- Punkt 3: Vorstellung von Maklern, die das Gewerbegebiet vermarkten.
- Punkt 4: Vorstellung zur Möglichkeit einer DSL-Breitbandversorgung nach Absprache mit dem „Zweckverband für Elektronische Verwaltung“
- Punkt 5: Vorstellung potenzieller Investoren für eine Verpachtung zur Errichtung einer Photovoltaikanlage.
- Das Ergebnis dieses Tagesordnungspunktes sollte eine Beschlussempfehlung für die Stadtvertretersitzung am 10.06.2010 sein.

TOP 3. Gewerbebrunch
- Zur weiteren Arbeit des Ausschusses ist die Vorbereitung eines Unternehmer und Gewerbebrunchs vorgesehen. Wir sollten den Gewerbetreibenden unserer Stadt die Möglichkeit geben sich an unserer Arbeit, mit Ideen und Vorschlägen, zu beteiligen.
Wie und wann soll das stattfinden? Wer bereitet das vor? Wer arbeitet mit?

TOP 4. sonstiges: Anfragen, Anregungen, Informationen
- Gäste zur Mitarbeit aufgefordert!

Öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Planung, Umwelt und Landschaftsschutz

Am Montag, dem 31.05.2010 findet um 19.30 Uhr in der Stadtverwaltung Kröpelin, Markt 1 im kleinen Sitzungssaal die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Planung, Umwelt und Landschaftsschutz statt.

Tagesordnung – öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
3. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
4. Genehmigung der Niederschrift
5. Innenbereichssatzung Detershagen – Stellungnahme des Planungsamtes zum Vorhaben Bau und die Gründung eines Reit- und Fahrvereins für autistische Kinder, Ferienwohnungen mit angegliederten Wellnessbereich und ein Veranstaltungsgebäude.
6. Außerplanmäßige Ausgabe für Breitband-Internet in Wichmannsdorf und Einhusen
7. Beratung über die Bürgerbeteiligung zur Ahornallee, Klein Nienhagen
8. BOV Schmadebeck – Auswertung der Vorstandssitzung über die Baumaßnahmen 2010 und Empfehlung über die außerplanmäßige Ausgabe
9. Verkehrskonzept Kröpelin
10. Information zu den Bauvorhaben Straßenbau Wohngebiete Am Hasenberg und Bützower Straße 137 – 144
11. Information zum Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG der Biogasanlage
12. Anfragen, Anregungen, Informationen
13. Schließung der Sitzung

Tagesordnung – nichtöffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
3. Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
4. Genehmigung der Niederschrift
5. Bauvoranfragen/ -anträge
6. Anfragen, Anregungen, Informationen
7. Schließung der Sitzung

Gutteck
Ausschussvorsitzender

Verkaufen wir jetzt unsere Perlen?

Mit etwas erstaunen lass ich als Stadtvertreter am letzten Freitag einen Artikel in der Ostseezeitung. Im Artikel “Perlen in Bad Doberan und Kröpelin zu verkaufen” ist davon die Rede unter anderen durch die GSOM das städtische Mehrfamilienhaus, Am Markt 4 für 160 000 Euro zu Kauf angeboten wird. Mich verwirrt dieses natürlich etwas, weil wir 2006 / 2007 das Objekt für mehrere hunderttausend Euro saniert haben. Warum haben wir jetzt das Bestreben so ein Top saniertes Objekt zu veräußern?
Ich denke als Stadtvertreter werde ich dahingehend einen Anfrage an den Bürgermeister stellen, ob und warum dies so gewollt ist.

6. öffentliche Stadtvertretersitzung

Am Donnerstag, den 22.04.2010 findet um 19.30 Uhr im Rathaus die 6. öffentliche Stadtvertretersitzung der Stadt Kröpelin statt. Die Tagesordnung kann man hier finden.

Kurze Wege für schnelle Entscheidungen

Das Thema Photovoltaik ist ein ganz spannendes, doch für den Laien ein nicht unbedingt immer verständliches. Die einzelnen Möglichkeiten, die Kosten und und und….
Da bei diesem Thema aufgrund von staatlichen Entscheidungen die Zeit drängt und die Gewinnmöglichkeiten von Jahr zu Jahr geringer werden, wird das Thema jetzt aktiv besprochen und Beratungen geführt werden. Damit dies möglichst zeitnah geschieht, wurde dafür der Weg einer gemeinsamen Sitzung des Betreffenden Gremien angesetzt. So wird sich am 25. März der Ausschusses für Wirtschaft und Gewerbe, der Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt- und Landschaftsschutz und der Hauptausschuss auf einer gemeinsamen außerordentlichen Sitzung damit befassen.

Sitzung des Hauptausschusses vom 17.02.2010

Gestern Abend war die Hauptausschusssitzung, zu der ich ja schon ein paar kritische Worte geäußert hatte. Die Ostseezeitung hatte ja meinen und den Beitrag von Thomas Wendt auf Schusterstadt aufgegriffen und gestern in einem Artikel umgesetzt.
Das Referat über “Anwendungs-, Investitions- und Gewinnmöglichkeiten, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit der Photovoltaik-Technik in Kröpelin” von Herr Christian Belihart von der Fa. Solartechnics entfiel, weil Herr Belihart verhindert war. Im Hauptausschuss, genauso wie damals im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Planung, Umwelt- und Landschaftsschutz, wurde nochmal die Wichtigkeit des Vorhabens signalisiert. Die weitere Verfahrensweise um zum Beispiel wie im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Planung, angeregt Dr. Schmidt vom Solarzentrum MV einzuladen wurde besprochen.
Der angesprochene Punkt Dienst Fahrzeug Bürgermeister, entpuppte sich auch etwas anders. Vielmehr ging es in diesem Zusammenhang nicht wie der Einladung zum Hauptausschuss zu entnehmen um ein direktes Dienstfahrzeug für den Bürgermeister, sondern vielmehr um ein kommunal zu nutzendes Fahrzeug. Leider fehlten hier entsprechende Vergleichsrechnungen zu den entstehenden Kosten.

Einladung Hauptauschuss

Die Einladung für die Sitzung des Hauptauschusses ist inzwischen veröffentlicht, hier kann man Sie finden.
Im öffentlichen Teil befinden sich 2 sehr interessante Tagesordnungspunkte.

Einerseits Punkt 9, Beratung zum Dienst-Fahrzeug Bürgermeister; hier Angebot der Fa. Mobil GmbH. Dies stößt für mich auf Verwunderung, in Zeiten sehr knapper Kassen, möchte unser Bürgermeister also einen Dienstwagen haben. Ich bin sehr gespannt auf die Beratung im Hauptausschuss dazu. Einen Dienstwagen haben seine beiden Vorgänger nicht benötigt.

Ein weiterer Punkt ist ein Referat über „Anwendungs-, Investitions- und Gewinnmöglichkeiten, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit der Photovoltaik-Technik in Kröpelin“ von Herr Christian Belihart von der Firma Solartechnics aus Osnabrück. Dieser Punkt verwundert mich sehr und ich muss hier als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Planung, Umwelt- und Landschaftsschutz (kurz Bauausschuss) gleich mein Missfallen zum Ausdruck bringen, dieses Thema wurde im Bauausschuss begonnen, der Bürgermeister war persönlich auf der Sitzung im Oktober anwesend und erhielt diverse Arbeitsaufträge zu dieser Thematik, welche er bis heute nicht erledigt hat!
Nun so ein Referat ohne Rücksprache im Hauptausschuss anzusetzen, macht deutlich wie sehr unser Herr Bürgermeister die Arbeit dieses Ausschusses schätzt. Nicht nur, das er die gestellten Aufgaben nicht erledigt, nein er untergräbt nun die Kompetenz des Ausschusses, indem er einen Vertreter in den Hauptausschuss einlädt.
Ich bin sehr gespannt, wie objektiv ein Referat zu einer Thematik sein kann, wenn man wie im Fall von Herrn Belihart, bei einer Firma die solche Technik herstellt angestellt ist. Spannend ist es, wenn man einfach mal nach der Firma Solartechnics Osnabrück googelt, kann ich jeden nur empfehlen. Man findet zum Beispiel Einträge wie diesen (Link) bei markt intern.

Franz Stellmach legt Mandat nieder

Der Stadtvertreter Franz Stellmach hat sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt. Fraktionsvorsitzender der Kröpeliner Liste ist nun Veikko Hackendahl.